Wie sollen die Menschen im Iran Menschenrechte und Demokratie erhalten?

Ständeräte am Drücker: Wer bezahlt nun die 13. AHV-Rente? Am Montag entscheidet die ständrätliche Sozialkommisison über die Finanzierung der 13. AHV-Rente. Auch ein Abbau der Witwenrenten und höhere Ehepaarenten stehen auf der Traktandenlsite. Knatsch ist pr...

Mein Parteipräsident, Cédric Wermuth, hat leider in der Arena vom 23.01.2026 gelogen (ab Minute 14:30). Die 13. AHV ist nicht „ausfinanziert“. Die Beratung im Parlament über die Finanzierung läuft immer noch.
#srfarena
@cedricwermuth.bsky.social

www.blick.ch/politik/stae...

Sehr schade! Ich habe die kompetenten, gründlichen und unabhängigen Artikel von Hansueli Schöchli immer sehr geschätzt. Zum Teil habe ich mich gewundert, dass er bei der NZZ geduldet wurde - zum Beispiel als er vor Jahren das Ausmass von Steuerhinterziehung in der Schweiz abschätzte.

Wie wollen Sie dafür sorgen, dass der Armeebestand ausreicht?

Die US-Demokratie bricht wie ein Kartenhaus zusammen.

Lieber Cédric
Sag morgen in der Arena nicht, Trump sei ein Faschist. Brotz wird wohl versuchen, Dich zu diesem Satz zu provozieren. Das Wort ist völlig leer und wird sogar von Putin auf Selensky angewendet. Es ist bloss das stärkste Schimpfwort. Versuche präzise zu sein.

@cedricwermuth.bsky.social

Trauer als Kampfmittel:
Leute von Rechtsaussen, die den Namen „Charlie Kirk“ erst seit ein paar Tagen kennen, werfen ihren Gegnern vor, Charlie nicht ausreichend zu betrauern.
#Kampftrauerer

Was war das mit der Medienmitteilung der SP von 2017, die Ihnen in der Arena unter die Nase gerieben wurde? Offenbar ist die SP auch im Parlament bei der Abschaffung des EMW mitmarschiert. Ich halte die Besteuerung des EMW als Naturaleinkommen analog Dividenden für ok.
@cedricwermuth.bsky.social

Es wird zum Teil so getan, als seien die Stimmbürger bei der Abstimmung vom 27.9.2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge getäuscht worden. Es ging damals aber nicht um den Flugzeugtyp, sondern um das Finanzvolumen von höchstens 6 Milliarden Franken.

de.m.wikipedia.org/wiki/Eidgen%...

Es wird so getan, als seien die Stimmbürger bei der Abstimmung vom 27.9.2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge getäuscht worden. Es ging damals aber nicht um den Flugzeugtyp, sondern um das Finanzvolumen von höchstens 6 Milliarden Franken.

de.m.wikipedia.org/wiki/Eidgen%...

Darum will sich die ETH in Zukunft nicht mehr zu geopolitischen Konflikten äussern Präsident Joël Mesot befürchtet, dass die ETH mit solchen Statements in die Weltpolitik hineingezogen werden könnte.

Laut „Watson“ hat Trump
die Erhebung und den internationalen Austausch von Daten zum Vogelgrippevirus verboten. Gibt es dafür eine Bestätigung?

www.watson.ch/schweiz/schu...

@eckerleisabella.bsky.social

Es ist nicht von einem „langfristigen“ Ziel die Rede (Abschaffung der Armee erst nach Ausbruch des „Ewigen Friedens“? Wäre allerdings ein Gemeinplatz). Warum „Abbau“ als Leitlinie bis zur Erreichung des Ziels (und nicht „Aufbau“, falls nötig)?

Bist Du jetzt für die Beschaffung des Gripen? Denn unterdessen ist er beschaffungsreif und wird in verschiedenen Ländern eingesetzt - neben Schweden z.B. auch in Tschechien.

Die ewigen Jusos Wermuth, Meyer und Molina sagen, die Armeeabschaffung sei eine „langfristige Vision“ (wenn der „Wolf beim Lamm liegt“). So steht es aber nicht im SP-Programm. Dort steht tout court: Abschaffung.

@cedricwermuth.bsky.social

@matteameyer.bsky.social

@fabianmolina.ch

Wollt Ihr den Gripen? Seinerzeit wart Ihr aber dagegen? Und wollt Ihr überhaupt ein Flugzeug? Wozu ein Flugzeug, wenn Ihr die Armee abschaffen wollt? Es ist schwierig mit Euch.

Ich kann nicht glauben, dass Putin aus echter ideologischer Überzeugung handelt. Hat er nicht einfach ein instrumentelles Verhältnis zur Ideologie? Er will die Ukraine niederknüppeln, weil sie ein attraktives Gegenbild zu seiner Diktatur ist. Die Ideologie dient der Bemäntelung seiner Verbrechen.

Freude herrscht, Herr Lump!

Wegen dem Fünf-Punkte-Plan? Den hätte er besser nicht vorgelegt. Aber ihm deswegen die Bereitschaft zur Kollaboration mit den Rechtsextremen zu unterstellen war Wahlkampfgetöse. Ich hoffe, dass er in DE und EU den Widerstandswillen gegen Russland stärkt. Scholz blockiert dreckigerweise die 3 Mia.

Was soll das?

Wir könnten mit der Streichung der Armeeabschaffung zeigen, dass wir diese nicht einfach zur Bewirtschaftung des in der Schweiz weit verbreiteten Schlawinerpazifismus‘ nutzen (entsprechend der Nutzung des Zuwanderungsthemas durch die SVP).

Nach meiner Meinung wäre die Streichung der Armeeabschaffung ein Zeichen dafür, dass die SP den Ernst der Lage begriffen hat. Die militärische Sicherheitspolitik der SP gewänne an Vertrauenswürdigkeit.

Wichtig dabei wäre zu betonen, dass diese nicht als „langfristige Vision“ im Programm steht, was ja in der Tat ein blosser Gemeinplatz wäre, sondern tout court: weg damit.
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Hörenswertes Video!
Aber, wo Ihr schon über militärische Sicherheit gesprochen habt: Warum hast Du Natascha den Passus aus dem Parteiprogramm zur Armeeabschaffung nicht vorgelegt?
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Ich habe den Text des Papiers nicht gelesen. Aber was ich darüber höre, scheint mir ziemlich vernünftig und passend zur Not der Zeit.

Welche Vereinbarungen oder Kompromisse im Sondierungspapier halten Sie für „faul“?

Putins Friedensengel schwirren gerade wie aufgescheuchte Wespen auf Twitter herum.

So wie gegenüber der UA verhält er sich auch gegenüber Einzelpersonen: So hat er z.B. John Bolton, der ihn kritisiert hatte, den staatlichen Schutz entzogen. Indirekte Beihilfe zum Mord an einer unabhängigen Person.