Künftig können Arbeitnehmer:innen entscheiden, ob sie sich ihre Abfertigung auszahlen lassen oder für die Pension veranlagen. Abfertigungskonten aus früheren Jobs werden automatisch zusammengelegt. So wird das System übersichtlicher, transparenter und bringt mehr für die Menschen.
Mit dem Survivorship Passport ist jetzt eine wichtige Unterstützung für Menschen, die als Kinder oder Jugendliche an Krebs erkrankt waren, in ELGA verfügbar. Informationen zu Behandlung und Nachsorge sind darin digital gebündelt. Das erleichtert den Überblick und die Kommunikation mit Ärzt:innen.
Beim Austausch mit den Führungskräften des AMS Wien ging es um aktuelle Entwicklungen am Arbeitsmarkt. Umso wichtiger ist der Einsatz der Mitarbeiter:innen, die Menschen nach einem Jobverlust begleiten, Unternehmen unterstützen und jungen Menschen Chancen eröffnen. Danke für diese wichtige Arbeit.
Menschen, die in der Pension länger arbeiten wollen, haben künftig mehr davon. Die Aktivpension bietet einen steuerlichen Freibetrag von 15.000 € pro Jahr. Gleichzeitig stellen wir jährlich zusätzlich 100 Millionen € für die Aus- und Weiterbildungen für ältere Arbeitnehmer:innen zur Verfügung.
Ab 15. April erhalten mehr als 100.000 einkommensschwache Pensionist:innen ab 65 Jahren zwei Gratis-Fahrten mit der ÖBB durch ganz Österreich. So wird es leichter, Familie und Freund:innen zu besuchen, mobil zu bleiben und eine schöne gemeinsame Zeit zu verbringen.
Unser Gesundheitssystem bietet vielen Menschen in Österreich verlässliche medizinische Versorgung. Und doch gibt es Lebensrealitäten, in denen sie nicht selbstverständlich ist. Beim Besuch im neunerhaus wird deutlich, wie wichtig solche Einrichtungen beim Schließen von Versorgungslücken sind.
Menschen brauchen in einer so sensiblen Situation Rechtssicherheit. Diese gesetzliche Grundlage wird auf Begutachtungsverfahren zugeschnitten sein. Die Erarbeitung wird in enger Abstimmung mit der PVA erfolgen.
Die e-card ist jetzt auch digital am Smartphone verfügbar. Ich freue mich über diesen Schritt, denn er macht den Alltag vieler Patient:innen einfacher. Mir ist wichtig: Die digitale e-card ist eine Ergänzung, kein Ersatz. Die klassische Karten-Variante bleibt, damit niemand ausgeschlossen wird.
Viele der häufigsten Erkrankungen entstehen schleichend – genau hier setzt Prävention an, indem sie Risiken früh erkennt und reduziert. Mit dem Gesundheitsreformfonds investieren wir 160 Millionen Euro in Vorsorgeprogramme – etwa in ein bundesweites Darmkrebs-Screening. #Weltgesundheitstag
6) Maßnahmen im Sozialministeriumservice
Auch im Sozialministeriumservice, in dessen Auftrag Begutachtungen durchgeführt werden, werden Verbesserungen umgesetzt. Dazu zählen u. a. die Einrichtungen eines Beschwerdemanagements in allen Landesstellen sowie ein Leitfaden für Gutachter:innen. 7/7
5) Ausbau Beschwerdemanagement und Qualitätssicherung
Zur weiteren Stärkung der Qualität sollen das Beschwerdemanagement verbessert und zusätzliche Qualitätssicherungsmaßnahmen gesetzt werden, um die Entscheidungsprozesse qualitativ weiterzuentwickeln. 6/7
4) Verbesserungen und mehr Transparenz
Die Rahmenbedingungen für Begutachtungen werden weiterentwickelt. Dazu zählen insbesondere eine der Fallkomplexität entsprechende Dauer der Begutachtung sowie nachvollziehbare Begründungen von Entscheidungen, insbesondere bei Ablehnungen. 5/7
3) Vertrauensperson bei Begutachtungen ermöglichen
Künftig soll die Mitnahme einer persönlichen Vertrauensperson auch bei Verfahren im Zusammenhang mit Berufsunfähigkeits- und Invaliditätspensionen ermöglicht werden. Antragsteller:innen sollen aktiv auf diese Möglichkeit hingewiesen werden. 4/7
2) Stärkung der Kommunikation in Ausbildung und Zertifizierung
Die im Verhaltenskodex festgelegten Standards werden in die Zertifizierungs- und Rezertifizierungslehrgänge der Österreichischen Akademie für ärztliche und pflegerische Begutachtung integriert, Kommunikation wird weiter ausgebaut. 3/7
1) Verhaltenskodex für Gutachter:innen
Es wird umgehend ein verbindlicher Verhaltenskodex erstellt, der von allen Gutachter:innen einzuhalten ist. Er soll klare Leitlinien für die Kommunikation festlegen und einen respektvollen, empathischen und wertschätzenden Umgang sicherstellen. 2/7
Menschen in Begutachtungsverfahren befinden sich in schwierigen Situationen und haben Anspruch auf eine wertschätzende Behandlung. Entscheidungen müssen fair und verständlich sein. Kritik muss ernst genommen werden. Zur weiteren Verbesserung der Qualität wird ein Maßnahmenpaket umgesetzt. 1/7
Hohe Stromkosten dürfen nicht dazu führen, dass Menschen in Armut abrutschen. Ab heute unterstützt der Sozialtarif Personen mit geringem Einkommen und sorgt dafür, dass sie spürbar entlastet werden. Bei anspruchsberechtigten Personen wird er automatisch berücksichtigt.
Wenn Menschen durch Jobverlust, Trennung oder Krankheit in Schwierigkeiten geraten und ihre Wohnung verlieren könnten oder diese verloren haben, dann hilft der WOHNSCHIRM des Sozialministeriums. Mit der Verlängerung bis 2029 stellen wir sicher, dass dieser Schutz auch weiterhin besteht.
Bundesministerin Korinna Schumann unterschreibt eine Verordnung.
Eine wichtige Unterschrift für die Zukunft unseres Gesundheitssystems: Mit dem Gesundheitsreformfonds investieren wir 500 Millionen Euro jährlich in den Ausbau von Primärversorgungseinheiten, mehr Präventionsangebote, ein stärkerer Fokus auf Frauengesundheit & eine Digitalisierungsoffensive.
Mir ist wichtig, dass eine gute medizinische Versorgung nicht vom Einkommen abhängt. Deshalb stärken wir das öffentliche Gesundheitssystem und bauen mit dem Gesundheitsreformfonds Primärversorgungseinheiten weiter aus. Mehr dazu in meinem Interview mit dem @profil.at.
Aus- und Weiterbildung sind eine wirksame Antwort auf Jugendarbeitslosigkeit und den Fachkräftemangel. Auf der BeSt Messe wird sichtbar, wie wichtig gute Orientierung beim Übergang in Ausbildung, Studium oder Beruf ist. Genau dort entstehen Chancen - für junge Menschen und für Unternehmen.
Wir investieren 40 Millionen Euro in Aus- und Weiterbildung über Arbeitsstiftungen für Berufe mit Zukunft - besonders in den Bereichen Klimaschutz, KI und Digitalisierung. So schaffen wir rund 2.000 Ausbildungschancen, senken Arbeitslosigkeit und sichern die Fachkräfte, die wir morgen brauchen.
Wer krank ist, sollte sich nicht auch noch Sorgen machen müssen, wie hoch am Ende der Behandlung die Rechnung sein wird. Mehr Transparenz bei Preisen und klare Regeln für privatärztliche Honorare nehmen Sorgen und schaffen mehr Fairness im Gesundheitssystem.
Die Voraussetzung für das Angehörigengespräch ist, dass für die betreute Person Pflegegeld bezogen wird. Mehr Informationen gibt es hier: 3/3
Um pflegende Angehörige zu entlasten, bietet das Sozialministerium mit dem Angehörigengespräch eine wichtige psychosoziale Unterstützung. Diese kostenlosen Gespräche mit Psycholog:innen helfen dabei, seelische Belastungen, die durch die Pflegesituation entstehen, aufzuarbeiten. 2/3
Der heutige #EqualCareDay macht auf die ungleiche Verteilung der Fürsorgearbeit zwischen Männern und Frauen aufmerksam. Frauen leisten nach wie vor den Großteil der Care-Arbeit: Kinderbetreuung, Haushaltsarbeiten und die Pflege von Familienmitgliedern. 1/3
Heute haben wir den Star Truck eingeweiht - eine mobile Erlebniswelt, die MINT-Themen vor Ort erlebbar macht. Junge Menschen können moderne Technologien selbst ausprobieren und spannende Einblicke in die vielfältigen Berufschancen gewinnen.
Mit der neuen Fachkräftestrategie legen wir einen Fokus auf Qualifizierung und die Stärkung der Lehre. Gleichzeitig braucht es den Ausbau der Kinderbetreuung und bessere Möglichkeiten, Beruf und Familie zu vereinbaren. So sichern wir Arbeitsplätze und machen den Standort Österreich zukunftssicher.
Gewalt gegen Frauen und Femizide verlangen besondere Verantwortung in der Berichterstattung. Relativierungen wie „Beziehungsdrama“ oder die Veröffentlichung privater Details belasten Betroffene zusätzlich. Beim Symposium habe ich betont, dass journalistische Sorgfalt über Clickbaiting stehen muss.
Lohn- und Sozialdumping ist kein Einzelfall – es ist ein Geschäftsmodell. Es schadet den Beschäftigten, dem Sozialstaat und den steuerehrlichen Unternehmen. Bei der heutigen Enquete haben Finanzminister @markusmarterbauer.bsky.social und ich mit Expert:innen Strategien dagegen diskutiert.