Okay Mr. Icehockey

Bell curve meme mit den extremen baseball ist spannend und der curve als da passiert nichts

💅

Justiz: Hallooooooo? Hört hier noch einer zu? Ausgerechnet die Gerichtsprozesse, in denen die Wehrhaftigkeit der Demokratie verhandelt wird, finden immer öfter ganz weit draußen statt. Dort, wo es niemand mehr mitbekommt. Über die Architektur des...

Der Rechtsstaat arbeitet in der Peripherie: Ein sehr lesenswertes Stück von Annette Ramelsberger über wichtige Strafprozesse, die an entlegenen Orten versteckt werden. www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Das ist natürlich die Krux der satzungsrechtlichen Entscheidung, die Nominierung für ein Wahlamt dadurch zu schützen, dass man einen wichtigen Grund für die Rücknahme dieser Nominierung bedarf

Screenshot aus der Arena in vermulian city aus pokemon feuerrot

Der schlimmste Ort im ganzen Spiel

Mit dem Argument könnte man das mit ner Verpflichtungsklage auf Genehmigung machen

aber ich bin mir unsicher, ob die AV tatsächlich nichtig ist, sondern eher nur rechtswidrig. Und in dem Punkt stimme ich dir zu, sehe ich keine Befugnis

Du meinst auf die Allgemeinverfügung?

Da stimme ich dir zu
Aber die Eingriffsmöglichkeiten nicht zu nutzen oder die Ausnahmeregelung derart umzufunktionieren ist auch etwas unterschiedliches

Das glaube ich wiederum nicht ganz.

Ich denke schon, dass das Gesetz verfassungskonform ausgelegt werden kann, und dann keinen ungerechtfertigen Eingriff darstellt. Der § 3 Abs. 2 als solcher existiert ja schon lange

Nicht falsch verstehen: Ich halte diese Genehmigungspflicht für falsch. Aber auch die Umgehung der Pflicht durch die Allgemeinverfügung ist falsch - dafür gibt es ordentliche Gesetzgebungsverfahren, die mit Debatte und Öffentlichkeit arbeiten.

Zwei falsch machen nicht ein richtig.

Mich fragt ja leider niemand

Referenton

Warum Gesetze ändern, wenn es mit der Allgemeinverfügung auch viel schneller geht?

Dann braucht man auch nicht diese lästigen Gesetzgebungsverfahren #Wehrpflicht

Eine Ausnahme ist aber denknotwendig etwas, dass einzelne Elemente von der Regel ausnimmt.

Eine "Ausnahme", die die Ausnahme zu Regel erklärt, ist damit keine Ausnahme mehr und insofern nicht von der Rechtsgrundlage gedeckt

Ah, der Einkommenssteuerbescheid liegt in der Luft, wie das duftet!

Meines Wissens nicht.

Die Aussage selbst beziehe ich auf BVerfGE 147, 50 Rn. 176

Ansonsten würde mir als leichte Form der Vollstreckung dieser hängebeschluss einfallen www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...

So würde ich es auch denken, aber § 35 BVerfGG ist sehr offen in den Möglichkeiten

Das Bundesverfassungsgericht erachtet auch seine Feststellungsurteile, bspw im Organstreitverfahren, für vollstreckbar, soweit eine entsprechende Anordnung gem. § 35 BVerfGG versehen ist

Sauer: "It's a new world"

CJ: "It's the same constitution"

General Sauer wird in der mündlichen Verhandlung von Trump v. Barbara wirklich an die Wand gespielt - sehr gut 😌

sondern fordert gerade die subjektive Entscheidung heraus indem Richter eigene Rechtssätze kreieren müssen.

Ich glaube eine Politisierung qua Personalisierung richterlicher Entscheidung wäre eine schlechte Idee in Anbetracht erodierender Akzeptanz von Recht.

weil es der Richter ist der Recht kreiert und zwar in einem viel stärkeren Rahmen als hiesiges Richterrecht. Das Common law akzeptiert also nicht nur subjektive Vorannahmen durch Richter und abstrahiert sie hinter objektiven Begründungen,

regelmäßig mehrere vertretbare Entscheidungen, aber sie sind doch seltenst gleichwertig. Daher trägt auch die Darstellung der Kontingenz der gerichtlichen Entscheidung nicht völlig.

Zum zweiten: Der USA Vergleich hinkt. Das Common law stellt deswegen den Richter stärker raus,

Ich habe einige Gedanken dazu, möchte mich aber kurz halten.

Ich denke das große Problem an der Darstellung ist, dass suggeriert wird, die gerichtliche Entscheidung sei eine Entscheidung zwischen zwei gleichsam möglichen Optionen. Dem ist evident nicht so. Sicherlich gibt es

https://xkcd.com/908/

In welcher Welt ist ein Mac Backup auf iCloud eine sichere Alternative?

//for some reason this does not work

Average Code Anmerkung

Tomate 👍

Cover des Sammelwerkes "OBST" (Osnabrücker Beiträge zru Sprachtheorie) - Untertitel: Populismus in der digitalen Mediendemokratie. Hierauf abgebildet eine überdimensionierter brauner Daumen hoch

Obst 👍

Screenshot des Diss-Backups Ordner mit 2.110 Dateien und einer Größe von 4,83 GB

Es ist World Backup Day, meine Freunde