„Stattdessen wollte Bonde die Fahrradspur auf der Elsenbrücke für Autos nutzen – und gab die Idee nach kurzer Zeit wieder auf.“
👉 Eine Pseudo-Lösung, deren Nicht-Funktionieren leicht vorhersehbar war, richtete sich vorhersehbar: gegen den Radverkehr.
#nichtmituns
www.rbb24.de/politik/beit...
Auf X (aktiv) bleiben - oder nicht? Ein Leitfaden zum Wechseln:
In #Bautzen reicht es mittlerweile, NS-Opfern zu gedenken, um von Nazis verfolgt zu werden.
Aktuelle Urteile aus #Sachsen:
Finley P., gefährliche Körperverletzung ➡️ Bewährung
Max Schreiber, gefährliche Körperverletzung+Volksverhetzung ➡️ Bewährung
Justin Winkler, "Freie Sachsen", Landfriedensbruch+tätlicher Angriff gegen Polizeibeamte+versuchte gefährliche Körperverletzung ➡️ Bewährung
Stellen Sie sich vor, Sie sind Wolfram Weimer. Meine Meinung zur Instinktlosigkeit des Kulturstaatsministers.
www.stern.de/politik/deut...
Muss man einfach fragen
Wir wissen längst, dass Sexkaufverbote zu mehr Gewalt gegen Prostituierte, zu mehr ausbeuterischen Verhältnissen, zu mehr Unterdrückung führt. Wer Frauenrechte (und Rechte von Queers) stärken will, muss patriarchale Gewaltverhältnisse abschaffen.
#Leipzig Zum Glück ist für 700 000 Euro das elektronische Ratsinformationssystem so geblieben wie es ist, wäre wirklich schlimm gewesen wenn es hier Verbesserungen gegeben hätte...
Recherche zur rechten Medienagentur "Tannwald" des früheren IB-Kaders Alexander Kleine aus #Leipzig:
"Verfassungsschützer halten die 'Kachel'-Accounts für den wohl meistgeteilten Bilderproduzenten der rechtsextremen Szene."
www.lvz.de/mitteldeutsc...
Journalistin Ann-Katrin Müller vom Spiegel stellt während der Eröffnungsmatinee der dritten Hamburger Woche der Pressefreiheit im NDR die wichtige Frage, die medial zu kurz kommt: Welchen Zweck haben denn die vielen rechten Lügen?
"Wer Wohneigentum erwerben will, braucht vor allem eines: Eltern, die schon welches haben." @mfratzscher.bsky.social und @pmlersch.bsky.social plädieren dafür, der jungen Generation eine faire Chance zu gewähren, Vermögen aufzubauen – unabhängig von der sozialen Herkunft. www.diw.de/de/diw_01.c....
Unfassbar und unmenschlich, und dann faselt Merz irgendwas von, wir brauchen ausländische Fachkräfte. Und abschieben wolle man ja nur nicht integrierte Personen. Also wiedermal nur einer der berühmten #Einzelfälle?
Demokratie am Limit. 😡🤬
www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/2025/10/29/p...
Russia on Wednesday unleashed a broad attack that hit a kindergarten, power plants and other sites in Ukraine, killing six people. The barrage came hours after President Trump said he was putting off a planned meeting with President Vladimir Putin to avoid a “wasted” effort toward ending the war.
Die systemischen Gründe für Migration und Flucht spielen im politischen Diskurs meist keine Rolle. Stattdessen werden Migrant:innen für strukturelle Probleme verantwortlich gemacht. Lea Ypi plädiert für eine Migrationsdebatte im Sinne der Aufklärungsphilosophie: [€] www.blaetter.de/ausgabe/2025...
Sehenswerte Doku von Olaf Sundermeyer über Zustände im Osten, die einen sprachlos machen:
www.ardmediathek.de/film/blaues-...
In der Lausitz testen die Rechtsaußen der sächsischen CDU gerade, wie weit sie gehen dürfen. Bis jetzt gibt es keine Reaktion vom Landesvorsitzenden Kretschmer oder dem Bundesvorsitzenden, der jede Kooperation mit Parteiausschluss parieren wollte und dann selbst mit den Rechtsextremisten stimmte…
Auch in Deutschland wird Antifaschismus gefährlicher. Der sächsische Verfassungsschutz gab in seinem aktuellen Monatsbericht bekannt, dass er das Recherchekollektiv "Antifa Elbflorenz" als "erwiesen linksextremistisch" einstuft, weil deren Outings von Neonazis "berufliche Laufbahnen" zerstöre.
Es wird noch absurder. Die USA überlegen Sanktionen gegen die EU und Mitgliedsstaaten, wenn der DSA durchgesetzt wird.
Viel Spaß mit Euren Microsoft-Infrastrukturen, die dann so abgeschaltet werden können wie beim Chefankläger des Internationalen Gerichtshofes.
www.reuters.com/world/us/tru...
Die Bundeswehr entließ 97 rechtsextreme Soldat:innen. Das sind keine Einzelfälle, sondern Ausdruck eines Problems, das die ganze Gesellschaft durchzieht.
Erst den Niedriglohnsektor schaffen, damit die deutsche Wirtschaft weiter munter exportieren kann, und dann den Menschen, denen das Geld nicht zum Leben reicht, vorwerfen, dass sie nicht 2.000 Euro verdienen. Sprachlos ist noch freundlich ausgedrückt.
haltdiefressebild Prozess in Berlin Soldaten gestehen Kameraden-Vergewaltigung
CN Vergewaltigung
>>[Täter (Neonazi)] räumt den Vorwurf ein. „Ich war bei der Tat nicht sexuell erregt. Das war eine ritualisierte Form von ‚den Anfängern zeigen, wie es geht‘“, erklärt er. „Diese Form ist bei der #Bundeswehr nicht ungewöhnlich.“<<
Achso.
#wolfsrudel #wachbataillon #wehrpflicht
Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnenwende, singen Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.
Alle wissen, dass Andreas #Scheuer und mit ihm die CSU
das Debakel um die PKW-Maut zu verantworten haben.
Das hat die Steuerzahler und den Haushalt des Bundes richtig viel Geld gekostet.
Jetzt berichtet der @spiegel hierzu - interessant👇
www.spiegel.de/politik/deut...
Das sind Bilder aus Los Angeles von gemeinsamen Einsätzen von ICE und Nationalgarde, um ein paar Sans Papier zu fangen. Angeblich. Sie erinnern mich an Szenen in Bagdad 2003, also an eine Stadt im de facto Ausnahmezustand, in der hinter jeder Ecke Gefahr lauerte. Da dürfte Absicht sein. Es geht nicht nur darum, Angst und Schrecken zu verbreiten, sondern den, dass man es wirklich mit einer Bürgerkriegssituation zu tun hat und einen Gegner bekämpft, der mindestens so übel ist wie irakische Insurgents. Wenn dann ein paar Leute festgenommen werden, die seit Jahren irgend einer Tätigkeit nachgehen und sich von ihren Nachbarn nur dadurch unterscheiden, dass sie die falschen bzw keine Papiere haben, muss der Eindruck entstehen, es handele sich in Wirklichkeit um ganz schlimme Finger. Wenn diese Leute dann auch noch wie Schwerverbrecher in Internierungslager gesteckt werden, die zuvor schon von den Regierenden als Höllenorte beworben werden, muss erneut der Eindruck entstehen, man habe es mit schwer Kriminellen zu tun. Da hatte und hat System. Hannah Arendt beschreibt es schon in den Elementen und Ursprüngen totaler Herrschaft: Wenn man objektiv völlig Unschuldige wie Schwerverbrecher behandelt setzt sich irgendwie die Vorstellung durch, dass es Schwerverbrecher sind. Wer die Macht hat, hat auch die Macht Realität zu formen. Und dies geschieht gerade. Wer irgendwo im weißen ländlichen Amerika lebt und jeden Tag solche Bilder sieht, muss den Eindruck bekommen, dass Städte wie LA Kriegsgebiet sind, in denen (ausländische) Banden und Kriminelle de facto das Sagen haben. Wer Bilder aus "Alligator Alcatraz" oder ähnlichen Einrichtungen sieht, muss irgendwann überzeugt sein, dass, wer in so Höllenlöcher gesperrt wird, die noch einmal unter dem eh schon unterirdischen Niveau amerikanischer Knäste sind, sich ganz furchtbarer Verbrechen schuldig gemacht haben muss. Wenn Schwerbewaffnete in solcher Montur Stadtparks durchkämmen, legen sie es außerdem bewusst darauf an, dass ir…
"Wer die Macht hat, hat die Macht, die Realität zu formen." Thomas Osten Sacken zur Hetzjagd auf und Internierung von Migrant*innen in den USA.
Für Friedrich Merz gerne auch als Animation...
Länder mit größten kumulativen CO2-Emissionen seit 1750
👀 #Merz 👀 #Deutschland 👀 #CumulativeEmissions 👀
Countries with largest cumulative CO2 emissions since 1750
by @carbonbrief.org @drsimevans.carbonbrief.org (2019?)
They're laying the groundwork to put women and doctors in jail -- or on death row -- at the same time as abortion bans are leaving miscarrying women bleeding out in ERs.
🚨🚨🚨
IT GETS WORSE 😳
"Kristi Noem didn’t authorize FEMA’s deployment of Urban Search and Rescue teams until Monday, more than 72 hours after the flooding began, multiple sources told CNN."
Story: www.cnn.com/2025/07/09/p...
„Die Aktion soll aussehen wie eine riesige Graswurzel-Bewegung. Wenn man näher hinschaut, ist es aber eigentlich nur ein Kunstrasen.“ taz.de/Soziologe-ue...
Mamdani comes from a culture that lies about everything It’s literally a virtue to lie if it advances his Islamist agenda The West will learn this lesson the hard way
putting aside the intense racism for a moment, it’s a bit rich for a silicon valley guy to accuse anyone of coming from a “culture that lies about everything.” that’s literally their business model.
