Join us next week in Berlin to discuss geoeconomics with one of France's most astute political thinkers: @cbeaune.bsky.social , High Commissioner for Strategy and Planning.
Moderation by @onethuthree.bsky.social, opening by @mhallerberg.bsky.social
Registration: www.delorscentre.eu/en/events-at...
Zusammen mit @isabellhoffmann.bsky.social und @pthibaut.bsky.social durfte ich gestern ein 2. Mal im Bundestag zur Kommunalwahl präsentieren, diesmal vor der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe.
Danke an Roland Theis und @sandradetzer.bsky.social für die Einladung und das große Interesse!
Es war mir eine Freude, zusammen mit @helkohl.bsky.social im Bundestag zur französischen Kommunalwahl zu referieren.
Vielen Dank an den Verein deutsch-französischer Parlamentsmitarbeiter für die Einladung!
7/ Insgesamt: viel Stabilität in der Fläche und teils in den Städten, durchwachsene Wahlbeteiligung, akuter werdende Bündnisfragen, eine Abneigung der Wählenden gegen den RN in der Exekutive, die angesichts der immer weiter fortschreitenden Normalisierung weniger klar hätte ausfallen können.
6/ Präsidentschaftskandidaten: Edouard Philippe in Le Havre wiedergewählt, damit gestärkt. François Bayrou verliert seine Hochburg Pau, dürfte damit seine Überlegungen zu kandidieren beenden. Fabien Roussel in Saint-Amand-les-Eaux wiedergewählt, dürfte damit weiterhin eine Rolle im PCF spielen.
5/ in seiner Heimatstadt Nizza den einzigen substanziellen Zugewinn feiern.
LFI hat ebenfalls auf sehr niedrigem Niveau zugelegt, ist aber in den größten Städten gescheitert (Toulouse, Lille ...). In mittelgroßen Städten wie Saint-Denis und Roubaix kann sie ins Rathaus einziehen.
4/ Der RN ist auf sehr niedrigem Niveau leicht in seinen Hochburgen gewachsen.
Es wurde nicht allzu viel Energie in diese Wahlen investiert, aber zwischendurch schien ein Sieg in Toulon in Reichweite. Das ist ausgeblieben, aber der RN-Verbündete Eric Ciotti konnte
3/ Die Konservativen können sich über Toulouse freuen, Renaissance über den hauchdünnen Sieg in Bordeaux.
Gelegentlich hat LR die von den Wählenden offensichtlich praktizierte republikanische Front genutzt, z.B. in Toulon, obwohl LR nicht hinter diesem Konzept steht.
2/ Paris, Lyon, Marseille, Nantes, Montpellier, Straßburg und Lille blieben links regiert, wobei die Grünen deutlich Federn zugunsten der PS gelassen haben.
Große Frage: führt ein Bündnis mit LFI zum Wahlsieg? Meistens nicht (Paris, Marseille, Toulouse), manchmal ja (Nantes, Lyon).
Kommunalwahlen, Endergebnisse: Frankreich ist mehrheitlich mitte-rechts in der Fläche, links in den Großstädten, und es gab Trostpreise für die Ränder und Renaissance.
Die wichtigsten Ergebnisse und ihre Folgen: 🧵
www.lemonde.fr/les-decodeur...
wirklich ganz schwierig.
Von einem knappen Dati-Sieg bis zu einem klaren Grégoire-Sieg ist denke ich alles möglich. Voraussagen kann das niemand, ich kann da auch nur mit Argumenten gespicktes Bauchgefühl liefern.
Was sagt ihr Bauchgefühl?
Und wenn man dann noch die unsichere Wahlbeteiligung hinzuzieht (mobilisiert ein möglicher Dati-Sieg linke Wähler:innen, dagegenzuhalten? Oder erst recht konservative Wähler:innen, die sich zunächst chancenlos sahen?), und mögliches taktisches Wählen von LFI-Wähler:innen, dann wird es mit Prognosen
Gute Frage.
Die einfache Rechnung ist: alle Kandidierenden rechts von Grégoire kamen auf 48%; mehr als genug, um zu gewinnen.
Die komplizierte: Dati polarisiert stark, mitte-rechts ist für Rechtsextreme nicht zwangsläufig attraktiv, und einige Bournazel-Wählende dürften auch für Grégoire stimmen.
8/ Bordeaux ist vollkommen offen, nachdem der grüne Bürgermeister mäßige Ergebnisse eingefahren hat und sein stärkster Konkurrent (Renaissance) vom Rückzug des Drittplatzierten profitiert. Es könnte ein unerwarteter Sieg für Renaissance bedeuten, die auf kommunaler Ebene einen schweren Stand hat.
7/ Nantes, eigentlich linke Hochburg, wird zum symbolischen Testfall. Die Bürgermeisterin, die auch Nummer 2 der PS auf nationaler Ebene ist, hatte eine Allianz mit LFI strikt ausgeschlossen, ist sie dann aber doch eingegangen. Die konservative Konkurrenz hat eine reale Siegchance.
6/ Toulouse könnte durch den Rückzug einer schlechter platzierten linken Liste LFI einen unerwarteten Erfolg bescheren.
LFI-Bürgermeister:innen sind extrem rar gesät.
5/ Marseille, Lyon, Montpellier, Lille, Straßburg haben eine hohe Wahrscheinlichkeit, von Linken regiert zu werden (entweder PS oder Grüne).
Nice und Toulon könnten durchaus vom RN bzw. dessen Verbündeten UDR übernommen werden. Der Widerstand dagegen ist schwach und zersplittert.
4/ Paris: könnte zum Fiasko für die PS werden, trotz 38% im ersten Wahlgang. Links gibt es zur Stichwahl eine LFI-Konkurrentin, rechts bleibt nur die Herausforderin Dati, die von zwei zurückgezogenen Listen profitieren könnte.
Dati hatte im 1. Wahlgang nur 25%, jetzt aber eine reale Chance.
3/ LR hält weitestgehend Abstand vom RN, aber eine republikanische Front im engeren Sinne gibt es nicht.
Generell gilt (oft auch links): jeder für sich, einen Listenrückzug gibt es nur im Austausch für Gegenleistungen, nicht mehr als republikanische Geste.
Zu den 10 größten Städten:
2/ Die PS hat sich trotz Widerwillen und lautstarken anderslautenden Bekundungen in mehreren Städten mit LFI verbündet.
Ob es ihr hilft? Unklar, es könnte ihr auch auf die Füße fallen. U.a. in Paris, Marseille und Lille verweigern die PS-Favorit:innen weiterhin jegliche Zusammenarbeit mit LFI.
Maximale Unsicherheit nach Allianzbildungen bei den Kommunalwahlen in Frankreich:
Es gibt keine einheitliche Dynamik, jede Stadt hat ihre Sondersituation. Eine Übersicht über die wichtigsten Entwicklungen und die größten Städte.
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En effet, mais vu le poids du RN au niveau national, cela reste quand même un résultat bien maigre.
Si l'on rajoute l'effet de la prime dans les conseils municipaux, cela ne fera pas beaucoup de présence (relative) du RN dans les communes, pour un parti à 35% dans les sondages nationaux.
4/ Wichtig: die Stichwahl am 22. März kann immer noch einiges umwälzen.
Jetzt geht es darum, wer wen unterstützt, um den Unterschied zu machen, und zu welchem Preis (Rückzug, Listen zusammenlegen, programmatische Zugeständnisse ...).
Besonders im Fokus: LFI und RN. Verhandelt wird nur bis morgen.
3/
- Parteien um den Präsidenten bleiben schwach, Edouard Philippe fährt in Le Havre aber ein gutes Ergebnis ein, und die Sondersituation in Bordeaux könnte für Überraschungen sorgen
- Grüne mit starkem Ergebnis in Lyon, aber haben in Bordeaux und Straßburg Mühe mitzuhalten
2/
- RN kann in der Fläche kaum zugewinnen, wird in sehr vielen Stadträten nicht vertreten sein, behält aber Chance auf Toulon, möglicherweise Marseille, und kann auf Nice hoffen. Besonders Marseille wäre ein Prestigesieg, der die mauen Ergebnisse in der Fläche zumindest medial ausgleichen könnte
Der erste von 2 Wahlgängen der Kommunalwahl zeigt ein gemischtes Bild:
- mitte-rechts dominiert wie üblich in der Fläche, hat aber Mühe in den Städten
- linke Kräfte dürfen u.a. auf Paris, Marseille, Lyon, Straßburg, Nantes, Lille hoffen
🧵(1/)
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9/ zu wählen? Bleiben die meisten Bürgermeister:innen mit Parteibuch mitte-rechts? Schafft das präsidentielle Lager einen Achtungserfolg, zum Beispiel in Bordeaux? Gibt es wirklich ein großes Interesse an den Wahlen, so wie es einige Umfragen zur Wahlbeteiligung nahelegen?
Mehr dazu nächste Woche.
8/ großer Vorsicht zu genießen.
Ein paar andere Personen betrifft das auch, aber das würde hier etwas zu weit führen.
Es bleibt: das Validieren oder Widerlegen politischer Narrative
Ist die grüne Welle von 2020 passé ? Ist Sicherheit das allgegenwärtige Thema? Wie groß ist der Widerwillen, RN
7/ Bürgermeister von Le Havre sein Amt verteidigen, das hat er selbst als Grundvoraussetzung für seinen Erfolg auf nationaler Ebene definiert.
Der kommunistische Kandidat hat allerdings eine starke Position, vereinzelt sehe Umfragen ihn vorne. Allerdings sind Umfragen auf kommunaler Ebene mit
6/ Inkompatibilität mit dem RN aus, die Versuchung ist groß, sich hier Unterstützung zu leihen.
Ein mögliches KO für kommunal verankerte Kandidierende:
Das gilt vor allem für Edouard Philippe, der immer noch der aussichtsreichste Präsidentschaftskandidat mitte-rechts ist. Er muss als