Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Der Fall #CollienFernandes erschüttert mich. Er steht exemplarisch für ein wachsendes Problem: Frauen werden im digitalen Raum gezielt entwürdigt und angegriffen – oft anonym und folgenlos für die Täter. Unser Recht hinkt der digitalen Realität hinterher.
☪️ Eid Mubarak!
Mit dem Fest des Fastenbrechens endet weltweit der muslimische Fastenmonat Ramadan. Die Landesregierung mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer wünscht allen Musliminnen und Muslimen ein frohes und segensreiches Zuckerfest.
#Ramadan #EidMubarak
🌙 Ramadan und Fastenzeit fallen zusammen – was uns verbindet, ist stärker als das, was uns trennt.
Samstagabend war Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Iftar (Fastenbrechen) des VIKZ in Mainz: Begegnung, Dialog, Zusammenhalt. Menschen verschiedener Religionen an einem Tisch.
Minsterpräsident Alexander Schweitzer gratuliert Norbert Himmler herzlich zur Wiederwahl als #ZDF-Intendant:
Er steht für einen unabhängigen und modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Sein Kurs, das ZDF digitaler, jünger und interaktiver aufzustellen, zeigt erste Wirkungen.
Preiserhöhungen an Tankstellen nur einmal täglich⛽️
Alexander Schweitzer: Abzocke der Mineralölkonzerne muss aufhören. Gut, dass Bundesregierung handelt.
▶️ Österreich zeigt, dass Modell funktioniert. Zudem Änderungen Kartellrecht & schärfere Missbrauchsaufsicht.
▶️ Habe bei MPK dafür gekämpft.
👏 Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Tara-Louise Wittwer mit dem Marie-Juchacz-Frauenpreis 2026 ausgezeichnet.
💬 „ Sie macht strukturelle Ungleichheiten sichtbar, entlarvt frauenfeindliche Narrative im Netz und widerspricht Sexismus auch dort, wo andere wegsehen", so der Ministerpräsident.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Die #Spritpreise gehen durch die Decke. Und ich finde: Es kann nicht sein, dass die Verbraucher/innen die Zeche dafür bezahlen müssen. Hier muss das Bundeskartellamt aktiv werden und die Preisentwicklung bei Kraftstoffen kritisch prüfen. #Benzinpreis
☝️ Heute bei der MPK in Berlin.
Im Mittelpunkt standen unter anderem:
🚉 Sicherheit im Bahnverkehr
🏠️ die finanzielle Lage der Kommunen
❗️die Auswirkungen des Nahost-Krieges auf Sicherheit und Wirtschaft in Deutschland
#MPK #Berlin #Bund #Länder #RLP
Krieg im Nahen Osten treibt Öl- und Gaspreise nach oben.
Deshalb plant Ministerpräsident Alexander Schweitzer Spitzengespräch mit Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften. So wie im Frühjahr bei den US-Zöllen.
Ziel: Betroffene Branchen in den Blick nehmen und gemeinsam Lösungen finden. #Energie
🥳 "Der Zuuuuch kimmt" Der vierfarbbunte Rosenmontagsumzug schlängelt sich durch Mainz. Die 121 Zugnummern begrüßt Ministerpräsident Alexander Schweitzer vor dem Staatstheater. Helau! 🔴⚪️🔵🟡
🎉 Was für ein Abend bei "Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht".
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: "Die politisch-literarische Fastnacht hält traditionell der Politik den Narrenspiegel vor. Das ist gut so! Wichtig ist auch über sich selbst lachen zu können." 😉
📷️ STK RLP / Pulkowski
Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist geschockt und traurig. Am Montag wurde in einem Regionalzug zwischen Landstuhl und Homburg der Zugbegleiter Serkan C. bei der Ticketkontrolle angegriffen und tödlich verletzt. Unsere Gedanken sind bei der Familie und Angehörigen.
https://s.rlp.de/rn8e5tT
Ministerpräsident Schweitzer: Wer heute #Niewieder sagt, darf nicht schweigen und nicht wegschauen. Das Gedenken an die NS-Opfer gehört zu unserer Verantwortung. Der 27. Januar verpflichtet uns, unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen und für eine humane Gesellschaft einzustehen. #WeRemember
Solidarität für die Menschen im #Iran
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Ich bewundere den Mut, mit dem die Menschen für Freiheit, Menschenrechte und eine bessere Zukunft eintreten. Unter großen Gefahren gehen sie weiter auf die Straße. Ihr Ruf geht um die ganze Welt. Wir stehen an ihrer Seite
Fusion der #Bundesländer steht aktuell nicht zur Debatte – löst keine strukturellen Probleme.
▶️ Für viele Menschen ist das eigene Bundesland Heimat und Identität.
▶️ #RheinlandPfalz & #Saarland: Zusammenarbeit statt Fusion
▶️ Auch heutige Geberländer haben einst von Solidarität profitiert.
🚨 Blutreserven sind knapp!
❗️ Krankenhäuser sind auf Blutspenden angewiesen, das Deutsche Rote Kreuz (DRK) schlägt Alarm. Zu Jahresbeginn wurde zu wenig Blut gespendet.
ℹ️: Spenden kann man bei dem DRK, den Unikliniken, vielen Krankenhäusern oder bei kommunalen & privaten Blutspendezentren.
✨ Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Neujahrsempfang in der Staatskanzlei: #RLP ist ein Zusammenhalt-Land. 1,4 Mio. Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Der Glücksatlas zeigt: Hier leben die zufriedensten Menschen Deutschlands. Meine Botschaft: Vertrauen wir uns und unserem Land.
🥳 Ministerpräsident Alexander Schweitzer freut sich auf die weitere gute Zusammenarbeit: "Für die Erfüllung seiner Aufgabe wünsche ich Frank-Walter Steinmeier weiterhin viel Kraft und Tatkraft – und zu seinem 70. Geburtstag von Herzen alles Gute, Gesundheit und Freude". 📷️ Bundesregierung / Steins
Die #Ahrtal-#Bahn fährt wieder! Vier Jahre nach der Flut verbindet sie ab Sonntag Remagen und Ahrbrück.
🚉 29 km Strecke, 22 Brücken, 10 Stationen – wiederaufgebaut, erstmals elektrifiziert.
Das ist ein ein Meilenstein.
Hier Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit DB-Chefin Evelyn Palla.
Wir setzen hier in #RLP gemeinsam Maßstäbe bei der zügigen Umsetzung der Investitionsoffensive.
Unser gemeinsames Ziel ist klar. Unsere Investitionen sollen Alltag der Menschen sichtbar verbessern:
Sie stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und fördern den Klimaschutz. #Sondervermögen
Ministerpräsident Alexander Schweitzer empfängt #Bundeskanzler Friedrich Merz in der Staatskanzlei in Mainz. Im Mittelpunkt stehen Austausch, Weiterentwicklung #Biotechnologie-Standort und Besuch von TRON.
🔴 Pressestatements 11 Uhr live via www.youtube.com/channel/UC8-gkeqRkHZ4iTt...
Zuckmayer-Preisträgerin Monika Helfer (c) Minitta Kandlbauer
Feierstunde für die Sprache
Am 18.1. wird Ministerpräsident Alexander Schweitzer die österreichische Schriftstellerin Monika Helfer im Staatstheater Mainz mit der Zuckmayer-Medaille ehren - bekannt für berührende Familiengeschichten, verwandelt sie autobiografische Erlebnisse in große Literatur.
⏩️ Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, staatliche Strukturen effizienter gestalten, dass haben die 16 Länder in der MPK gemeinsam beschlossen. Ziel ist es mit dieser föderalen Modernisierungsagenda den Staat und die Verwaltung in Deutschland grundlegend zu erneuen.
💪 Wir haben Wort gehalten. In den letzten Jahren haben wir unermüdlich für die Menschen in #RLP gearbeitet. Dabei haben wir sas Land auf die Herausforderungen und Chancen des Veränderungsjahrzehnts
👉️ Hier lässt sich sehen, was daraus geworden ist: rlp.de/regierung/gesamtbilanz-2021-bis-2026
Frauen im #Iran werden weiterhin massiv in ihren Rechten eingeschränkt und sind Opfer staatlicher Gewalt. Das Treffen von Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit Farideh Salawati und Nachirvan Maroufi machte das nochmal deutlich. Begleitet wurden sie vom Menschenrechtsaktivisten Behrouz Asadi.
Was wir online sehen, entscheidet längst kein Zufall mehr.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Plattformen sind längst keine neutralen Vermittler mehr. Ihre Algorithmen bestimmen, wer welche Inhalte sieht. Wer Einfluss auf öffentliche Meinungsbildung hat, muss Verantwortung übernehmen. #ConCon2
Lesen ist der Schlüssel zu Bildung, Chancengerechtigkeit und zu neuen Welten. Zusammen mit Dr. Jörg F. Maas von der Stiftung Lesen hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus „Wir Jungs vom Prinzenpark“ an der IGS Hechtsheim in #Mainz vorgelesen.
#Vorlesetag
🤝 Mitbestimmung stärkt Arbeit und Demokratie
Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat beim "Jubiläumsforum" für Arbeitnehmendenvertretungen in Mainz rund 400 Betriebs- & Personalräte getroffen. Seit 25 Jahren bietet #RLP hier einen offenen Austausch. Das ist bundesweit einmalig. #Arbeit
📺️ Am Donnerstag (22:15 Uhr) ist #RLP-Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim ZDF in Talkshow „maybrit illner“.
Weitere Gäste sind Ministerpräsident aus Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm & Journalist Robin Alexander. https://www.zdf.de/talk/maybrit-illner-128
Viele Gemeinden in #RLP stehen finanziell unter Druck. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat sich mit „Jetzt reden wir - Ortsgemeinden stehen auf“ getroffen.
👉️ Bund soll Aufgaben, die er überträgt, auch finanzieren (Wer bestellt, muss bezahlen.)
Bis MPK im Dez. will er Ergebnisse erreichen.