Kürzungen bei Menschen mit Behinderung: „Ein Kahlschlag bei Alltagshilfen“ Bund, Länder und Gemeinden wollen Geld sparen. Jetzt ist eine Liste mit Kürzungsvorschlägen aufgetaucht, die Menschen mit Behinderung und Kinder treffen.

Bund, Länder und Gemeinden wollen Geld sparen. Jetzt ist eine Liste mit Kürzungsvorschlägen aufgetaucht, die Menschen mit Behinderung und Kinder treffen.

Eine Streichliste im Auftrag des Kanzleramtes Bürokratie abbauen, Milliarden sparen - doch zu welchem Preis? Eine Liste mit Sparvorschlägen aus dem Kanzleramt könnte etwa die Jugend- und Eingliederungshilfe massiv verändern. Nun wird Kritik laut....

Im Verborgenen werden radikale Kürzungen der Kinder- & #Jugendhilfe & der #Eingliederungshilfe diskutiert. Dazu darf es nicht kommen! Kämpfen wir für soziale Reformen & #Inklusion ! @paritaet.bsky.social belegt den drohenden #Kahlschlag unter paritaet.org , siehe meinen Kommentar: t1p.de/e21x0

Die Bundesregierung will Milliarden im Gesundheitswesen einsparen. Wer zahlt dafür den Preis? Antworten von unserem Hauptgeschäftsführer Dr. @doc-rock.bsky.social.

Die #Bundesregierung prüft, ob “wir” uns die #Lohnfortzahlung bei #Krankheit noch leisten können, nimmt aber erstmal 1,6 Milliarden Euro in die Hand, damit SUVs zwei Monate günstiger betankt werden können. Echt jetzt?

Ausschnitt aus dem Spiegel, wonach Lars Klingbeil die GKV Beiträge für Grundsicherungsbezieher nicht durch Steuern finanzieren will.

Abgesehen davon, dass er sich „Milchmädchen“ sparen muss: die 12 Milliarden sind eine soziale Verpflichtung, die v.a. von den Leistungsfähigen finanziert gehört, nicht nur von den Arbeitnehmern. Diese könnten sofort um fast einen Beitragssatzpunkt entlastet werden. Umsteuern!

Haushalte mit geringem Einkommen & soziale Dienste stehen unter Druck. In der #Energiekrise braucht es gezielte Entlastung durch ein Sofortprogramm: @paritaet.bsky.social fordert : Mobilitäts- & Klimageld, schnelle Hilfen für Dienste & ein günstiges Deutschlandticket jetzt!

Armut und Reichtum: Über Geld spricht man nicht Die Ungleichheit in Deutschland wächst im Verborgenen. Sowohl an den oberen als auch den unteren Rändern der Verteilung gibt es hohe Dunkelziffern, weil der Staat sein eigenes Recht nicht konsequent u...

Nicht Missbrauch, sondern die Nichtinanspruchnahme von 40–60 % bestehender Ansprüche ist ein Massenphänomen!
Mit #Sanktionen & #Bürokratie trägt der Sozialstaat dazu bei.
Damit darf sich niemand abfinden.
#Armut abschaffen! Mehr dazu @nd-aktuell.de unter t1p.de/y42li

660 Tote & Vermisste im Mittelmeer in nur 2 Monaten. Menschen ertrinken, Rettungen werden blockiert, während Europa zusieht. 128 Abgeordnete unterstützen den #Osterappell, viel zu wenige. #Seenotrettung ist eine moralische & staatliche Aufgabe! Das darf niemanden kalt lassen!

Ausschnitt aus dem Spiegel, in dem auf die kurzfristige Kündigung von Pflegebedürftigen durch einen gewerblichen Dienst verwiesen wird.

Es ist nicht egal, wie #Pflege organisiert wird. Deshalb ist es auch nicht egal, wer die Pflege organisiert. #VorrangfürGemeinnützigkeit

Das Bild ist zweigeteilt: Auf der rechten Seite befindet sich ein Porträtfoto von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Er trägt eine Brille und einen dunklen Rollkragenpullover. Auf der linken, weißen Seite steht in blauer Schrift das folgende Zitat: „Es reicht nicht, soziale Probleme zu beschreiben. Wir brauchen unverzüglich konkrete Maßnahmen, um den gewachsenen Armutsrisiken und der sozialen Spaltung entgegenzuwirken.“ Darunter steht in kleinerer, kursiver Schrift: „Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer, zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung“. Links unten ist das Logo „DER PARITÄTISCHE Gesamtverband“ zu sehen. In der rechten unteren Ecke ragt zudem ein Teil eines roten quadratischen Elements ins Bild.

Anhörung im Bundestagsausschuss: Unser Hauptgeschäftsführer Dr. @doc-rock.bsky.social bewertete heute im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales den 7. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.
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SPD: Woran hat et jelegen? Das fragt man sich hinterher immer, woran hat et jelegen,

Wähler:

Das schaue ich mir an.

Staatsrechtler Christoph Möllers: "Im Gesetz nicht vorgesehen" Mit dem Verfassungsschutz gegen Buchläden und Umweltprojekte? Über das politische Weltbild hinter dem „Haber-Verfahren“. Ein Gastbeitrag.

Seit Jahren kommen meine Bücher aus der schwankenden #Weltkugel. Wer noch keine Buchhandlung des Vertrauens hat, Empfehlung! Zu deren Klage findet Christoph Möllers #SZ treffende Worte: „Als Bürger wünscht man ihnen Glück, als Jurist zweifelt man, dass sie es brauchen werden.“ t1p.de/0p63d

Die neue #Grundsicherung ist ein Irrweg. Alltägliche Versäumnisse werden künftig stärker sanktioniert. Die Zahl der #Sanktionen wird massiv steigen, so wird der falsche Eindruck von massenhaftem Missbrauch gestärkt und die Spaltung der Gesellschaft verstärkt. Armut? Abschaffen!

Sharepic mit einem Porträtfoto von Dr. Joachim Rock auf der rechten Seite und einem Statement-Text auf weißem Grund links. Der Text lautet eins zu eins: „Unser Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Rock zum Gewalthilfegesetz: „Das Gewalthilfegesetz ist ein Jahr in Kraft – ein echter Meilenstein zum Schutz von Frauen! Jetzt stockt dessen Umsetzung. Unsere Mitgliedsorganisationen in diesem Bereich tun ihr Bestes, um betroffene Frauen zu unterstützen. Ebenso entschlossen sollten jetzt auch Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen, wenn es um die Finanzierung von Frauenberatungsstellen und Frauenhäusern geht!“ Unten links ist das Logo „DER PARITÄTISCHE Gesamtverband“ abgebildet.

Wir appellieren an die bald beginnende Gleichstellungs- und Frauenminister*innenkonferenz in Leipzig: Nutzen Sie die Chance des Gewalthilfegesetzes, um Schutzangebote für alle zugänglich zu machen!

🗨️Zitat: @doc-rock.bsky.social

An den Ärmsten sparen Christopher Wimmer: Die Bürgergeldreform gefährdet die, die bereits unter Armut und Ausgrenzung leiden

die regierung preist die "neue #grundsicherung", kritiker waren vor verschärfungen. ich habe mit @doc-rock.bsky.social (@paritaet.bsky.social), kai marquardsen und der erwerbsloseninitiatve @bastaberlin.bsky.social gesprochen. der text findet sich in der @jungle.world
jungle.world/artikel/2026...

Was @doc-rock.bsky.social vom Gesamtverband sagt!!

Plakat im Stil von Klaus Staeck, dass die Forderung des Wirtschaftsrates der CDU thematisier, den Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit zu streichen.

CDU-Wirtschaftsrat fordert Steuersenkungen und Kahlschlag im Sozialen Viele Arbeitslose, die Wirtschaft in der Krise und kein Aufschwung in Sicht. Daher fordert der Wirtschaftsrat der CDU Steuersenkungen und die Streichung von Sozialleistungen - selbst Zahnarztbesuche s...

Der #Wirtschaftsrat der #CDU präsentiert ein Programm sozialer Kälte:
Wer Zahnarzt & Renten streichen, Arbeitslosengeld kürzen & den Weg zur #Arbeit schutzlos stellen will, wendet sich gegen alle! Kahlschlag stoppen, Sozialstaat verteidigen! t1p.de/dxmln

Arbeitgeber wollen Axt an Lohnfortzahlung für Kranke legen Die steigenden Fehlzeiten durch Krankheiten sind Arbeitgebern ein Dorn im Auge. Der BDA fordert Gegenmaßnahmen, etwa strengere Regeln zur Lohnfortzahlung. Auch die telefonische Krankschreibung steht w...

Sozialabbau beginnt bei Menschen in #Armut, aber er hört bei Beschäftigten, Familien & Älteren nicht auf, richtet sich gegen #Arbeitnehmerrechte, #Inklusion, #Wohngeld, #Pflege und #Rente. Sparen darf nicht spalten! Armut? Abschaffen! www.n-tv.de/wirtschaft/A...

Cartoon, der zeigt, wie Behörden Arme prüfen und Reiche mit Ansprüchen schonen.

Verrückt: Die #Vermögensteuer für Reiche ist seit 1997 ausgesetzt, v.a. weil Vermögen so schwer zu bewerten sei. In der neuen #Grundsicherung werden etwaige Ersparnisse künftig von Anfang an geprüft. #Armut? Abschaffen!

Bildausschnitt aus einem Interview in der Tagesschau24.

Neue #Grundsicherung? Maximale Härte bei minimaler Ersparnis, für die #IchBinArmutsbetroffen teuer zahlen. #Armut und #Wohnungslosigkeit werden zunehmen, soziale Unsicherheit in die breite Bevölkerung getragen. Armut? Abschaffen! www.tagesschau.de/video/video-...

„Die aktuelle Kältewelle stellt für obdachlose Menschen eine akute Lebensgefahr dar und erfordert sofortiges, koordiniertes Handeln.“
Dr. @doc-rock.bsky.social, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes

Zeitungsüberschrift mit Hinweis auf die gestiegenen Preise.

2026 fand erneut keine Erhöhung der #Regelsätze im #Bürgergeld statt. Die Preise steigen, die Armen werden ärmer, ausgerechnet am #Existenzminimum wird gespart. Wer #Armut verwaltet statt verhindert, handelt sozialpolitisch unverantwortlich! #ArmutAbschaffen

KI generiertes Bild eines vollen Wartezimmers.

Das Zweiklassensystem in der #Krankenversicherung ist für alle spürbar. Die #Bürgerversicherung ist überfällig: für gleiche Zugänge zu guter Versorgung, eine gerechtere Finanzierung und für eine Sozialpolitik, die #Ungleichheit abbaut statt verfestigt.

USA sanktionieren Führung der deutschen Organisation Hate Aid Die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon dürfen nicht mehr in die USA einreisen.

#SolimitHateaid So ein mieser Einschüchterungsversuch! Auch bei @paritaet.bsky.social waren wir nach Angriffen von Hatern schon auf die Beratung von #HateAid angewiesen & dafür dankbar.
www.sueddeutsche.de/politik/usa-...

Armut in Deutschland: Fast jeder dritte Kunde der Tafeln ist ein Kind Der Anteil der Kinder, die auf Lebensmittelhilfe angewiesen sind, steigt. Der Verband Tafel Deutschland spricht von einer besorgniserregenden Entwicklung und hofft auf politische Lösungen.

Deutschland 2025: #Kinderarmut bleibt weit verbreitet, eine #Kindergrundsicherung scheint kein Thema mehr zu sein, Kinder leiden unter Entbehrung & brauchen die Hilfen der @tafeldeutschland.bsky.social Damit kann, damit darf sich niemand abfinden! t1p.de/ec94h

„Nicht genug Arbeit“: Empfänger offenbart, was beim Bürgergeld wirklich schief läuft Eine Studie zeigt, dass viele Bürgergeldempfängerinnen nicht aktiv auf Jobsuche sind. An ihnen selbst liegt das nicht – da sind sich Betrofffene und Experten einig.

Die Mär, dass Menschen im Bürgergeld nicht arbeiten wollen, wird immer noch verbreitet. Die Realität sieht ganz anders aus, wie Thomas Wasilewski und ich in der @fr-zeitung.bsky.social zeigen: t1p.de/d1vhj

Programmauszug aus dem DKF Hörfunk für den 8.12., 10:08 Uhr.

Nach Bundestagsdebatte zur #Rente ist vor der Rentendebatte! Ich freue mich auf das Gespräch mit MdB Biadacz und @jandieren morgen - 8.12., ab 10:08 Uhr - im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy #Kontrovers. Wer mitreden will, ist herzlich eingeladen!

Ein Mann mittleren Alters mit Brille und kurzen, dunkelgrauen Haaren, in Shirt und Jackett lächelt optimistisch. Es ist Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Dazu ein Zitat von ihm: “Das Selbstbestimmungs-gesetz ist ein echter gesellschaftlicher Fort-schritt. Es stärkt die Würde und Selbstbestimmung von trans*, inter* und nicht-binären Menschen und beendet ein entwürdigen-des System staatlicher Bevormundung. Doch Selbstbestimmung darf nicht bei Staatsange-hörigkeit, Alter oder Aufenthaltsstatus enden. Wer – wie wir im Paritätischen – für Selbstbestimmung eintritt, tut dies für alle Menschen, ohne Ausnahme.“

🏳️‍⚧️🌈Am 1. November 2025 ist das Selbstbestimmungsgesetz ein Jahr in Kraft und es ist ein echter gesellschaftlicher Fortschritt! Allerdings gibt es weiteren Reformbedarf.
Zitat: @doc-rock.bsky.social