Gerade jetzt, wo Rechtsextreme erstarken und rassistische, antisemitische und sexistische Vorfälle zunehmen, wäre es ein fataler Fehler, mit ‚Demokratie leben!' ein zentrales Schutzschild unserer pluralen Gesellschaft zu schwächen. Eine wehrhafte Demokratie ist wichtiger denn je.
„leck eier“ ist eine beleidigung und muss mit der vollen härte des rechtsstaats abgestraft werden aber „ich werde heute nacht eine ganze zivilisation auslöschen“ ist eine rhetorische strategie und bedarf keiner weiteren reaktion
Notwendige Klarstellung. Danke, @eliferalp.bsky.social! Genau so stelle ich mir (m)eine Spitzenkandidatin vor.
Können wir jetzt weiter über die Themen reden, die für das Leben der Menschen in Berlin entscheidend sind! Den #Mietenwahnsinn z.B..
Elif Eralp ist Bürgermeisterkandidatin in Berlin für Die Linke. Im Interview erklärt sie, was sie sich von New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani abschauen will.
Berlins Bürgermeister Kai Wegner ist schnell mit Antisemitismus-Vorwürfen zur Hand. Jetzt hat er Gelegenheit zu zeigen, dass er den Kampf gegen Antisemitismus auch dann ernst meint, wenn es seine Parteifreunde Gelder im Kampf gegen Antisemitismus offensichtlich zweckentfremden.
390.000 € Steuergeld für ein Projekt gegen Hass im Netz, ohne echte Prüfung, durch die Berliner CDU durchgedrückt. Die Leiterin, selbst CDU-Mitglied, fällt durch entmenschlichende Vergleiche und NS-Referenzen auf. Das stinkt nach Filz, und zwar massiv.
Die Bundesregierung legt sich lieber mit Millionen Jugendlichen an als mit Meta, TikTok oder Google.
#RegulierungstattVerbote
"Die von der Senatsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung entbehre einer rechtlichen Grundlage."
Kai Wegner kann es einfach nicht.
#Berlin #Eis #Schnee #Krise
www.berlin.de/gerich...
Neulich beim CDU-Wirtschaftsrat.
😪
Danke an alle die heute unterwegs waren: für Antifaschismus, für Frieden in Nahost und Pluralismus ohne Antisemitismus und Rassismus. #le1701
Mit unseren Kiezkantinen wollen wir soziale Orte schaffen, die gutes Essen zu bezahlbaren Preisen bereitstellen und in denen wir mit unseren Nachbarn zusammenkommen. #SozialeStadt
www.morgenpost.de/berlin/artic...
@eliferalp.bsky.social attestierte dem Regierungschef mangelndes Urteilsvermögen und Empathielosigkeit gegenüber den Menschen in der Stadt.
"Sie haben dem Vertrauen in die Politik massiv geschadet. Eine unverzügliche Entschuldigung wäre das Mindeste gewesen." www.n-tv.de/regionales/b...
Nach dem Anschlag auf unsere soziale Stadt müssen Konsequenzen folgen!
Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen
Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
Sollte das Bekennerschreiben zum #Stromausfall echt sein: Zehntausenden Menschen die Grundversorgung zu nehmen und zu glauben, damit irgendetwas zum Guten zu bewirken – das ist wirklich komplett irre und gefährlich.
Trump will, dass die USA #Venezuela vorerst regieren. US-Öl-Konzerne sollen die Öl-Industrie wieder kontrollieren, die Verstaatlichung sei „Diebstahl“. Wenn die EU das so hinnimmt, ist das das endgültige Ende des Völkerrechts und Venezuela wird nur der Anfang gewesen sein.
Der Spitzenkandidat der SPD streubt sich noch, den erfolgreichen Volksentscheid @dwenteignen umzusetzen und spricht sogar von einer „fatalen Diskussion“. Dabei hatte bereits die auch von der SPD mit eingesetzte Expertenkommission zur Vergesellschaftung, den Weg frei gemacht. Durch wirkungslose /1
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Was Krach wohl nicht weiß: Die Vergesellschaftung der Immokonzerne hat die Berliner Bevölkerung in einem Volksentscheid beschlossen. Und gegen Wuchermieten kann sofort vorgegangen werden. Seine SPD regiert ja und: im AGH gäbe es auch Mehrheiten dafür.
Schlagzeile: CDUler hetzt im Netz Kritik an der Linken mit Z-Wort Der CDU-Abgeordnete Timur Husein verunglimpft Sinti und Roma in einem Instagram-Post. Initiativen sehen darin eine Anbiederung an die AfD. Timur Husein, CDU-Spezialist für Antidiskriminierung und Antirassismus, fällt mit rassistischer Wortwahl auf
Schlagzeile: Melde- und Informationsstelle Antiziganismus ... Amaro Foro e.V. und MIA- Bund verurteilen antiziganistische Äußerungen von CDU Abgeordnetem Timur Husein aufs Schärfste
Schlagzeile: „Verbal-rassistischen Hetze": Landesrat der Sinti und Roma kritisiert Timur Husein Wir kommen noch mal auf Timur Husein zu sprechen: Ein Beitrag des CDU-Manns auf seinen Social-Media-Kanälen sorgt derzeit für heftige Kritik.
Der Zentralrat der Sinti&Roma, Amaro Foro ua Betroffenenverbände haben Timur Huseins rassistischen Ausfälle verurteilt und fordern Konsequenzen von der CDU.
Er sollte aus der „Enquete Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeidlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ zurücktreten.
Die von der Leyen-Koalition ist Geschichte & eine #Brandmauer nach rechts hat die EVP nicht mehr: Heute hat sie gemeinsam mit den 3 rechten Fraktionen gestimmt und damit begonnen, zentrale Beschlüsse der letzten Legislatur rückabzuwickeln. #vonderLeyen
www.martin-schirdewan.eu/brandmauer-i...
1x Fahren ohne Fahrschein = 60€
2x = 60€ und interne Meldung
3x = Anzeige
4x = Geldstrafe
5x = Bewährungsstrafe
6x = Gefängnis
1x Parken ohne Parkschein = 20€
2x = 20€
3x = 20€
4x = 20€
5x = 20€
6x = 20€
7x = 20€
8x = 20€
9x = 20€
10x = 20€
Das ist antisemitisch, nicht hinnehmbar, nicht links. Hier hat es zudem ein Paar getroffen, dass sich für Dialog & Frieden ausspricht, was wir auch in Berlin angesichts der Polarisierung gerade dringend brauchen. #Solidarität! פלאפל
Falafel فلافل
Klare Ansage von @eliferalp.bsky.social: „Ich finde die Aussagen des Kanzlers sehr verletzend und entwürdigend. Es ist bitter, dass der Bundeskanzler mit solchen Aussagen auf rechte Stimmenjagd geht." www.morgenpost.de/berlin/artic...
Konnte ja keiner ahnen… Hallo, bitte mal für die Milliardäre die Steuerschlupflöcher stopfen! #bürgergeld
Das Sharepic der Partei Die Linke zeigt eine kraftvolle Botschaft gegen überhöhte Mieten. Im Mittelpunkt steht die Schlagzeile „Durchbruch im Kampf gegen illegale Mieten!“, begleitet von der Nachricht, dass ein Berliner Gericht einen Vermieter zu einer Rückzahlung von 22.000 Euro an eine Mieterin verurteilt hat. Im unteren Teil des Bildes sind eine Richter*innenkeule und Hände zu sehen, die Geldscheine zählen – Symbole für Gerechtigkeit und finanzielle Wiedergutmachung. Der rote Hintergrund mit stilisierten Hausfassaden unterstreicht den politischen Charakter der Botschaft, während der Schriftzug „Hol dir Geld zurück vom Vermieter!“ zum Handeln aufruft.
Das Sharepic der Partei Die Linke richtet sich an Menschen, die möglicherweise von überhöhten Mieten betroffen sind. In großen weißen Buchstaben auf rotem Hintergrund steht die Frage: „Bist Du von einer Wuchermiete betroffen?“ Darunter folgt der Aufruf, auf mietwucher.app zu prüfen, ob ein Anspruch auf Mietsenkung besteht. Ein Smartphone mit geöffneter Webseite der Linken zeigt eine Person, die zwischen Rechnungen sitzt – ein Symbol für finanzielle Belastung. Der runde Schriftzug „Widerstand lohnt sich!“ betont den ermutigenden Charakter der Botschaft. Das Motiv verbindet politische Aufklärung mit konkreter Handlungsempfehlung gegen Mietwucher.
In Berlin wurde ein Vermieter zu 50.000 Euro Strafe wegen illegal hoher Miete verdonnert. Das ist der Dammbruch im Kampf gegen illegale Mieten in Berlin. Es zeigt: Wir können uns wehren - und gewinnen! Mach jetzt unseren Mietwucher-Check auf www.mietwucher.app
Elif Eralp ist die beste Kandidatin für Berlin. Mutig, entschlossen und Anwältin all derer, die den Laden hier am Laufen halten. Mit @eliferalp.bsky.social nehmen wir den Kampf um diese Stadt auf. Wir kämpfen dafür, dass alle Menschen ein sicheres Zuhause haben und Berlin wieder bezahlbar wird.
Heidi Reichinnek mit Zitat:" Die Abschaffung des Bürgergelds ist nur der erste Schritt eines massiven Angriffs auf den Sozialstaat! Ziel sind vor allem Menschen in Arbeit! Heidi reichinnek
🔴 Abschaffung des Bürgergelds 💥
Merz sendet ein klares Signal:
Fordert keine besseren Arbeitsbedingungen und nehmt jede Überstunde hin – denn in der Grundsicherung wird es wesentlich schlimmer!
Das ist menschenunwürdig und auch rechtlich höchst fragwürdig!
@heidireichinnek.dielinkebt.de
29 weitere irreführende Bezeichnungen, die die EU neben "Veggie-Wurst" verbieten muss www.der-postillon.com/2025/10/irre...
TAGESSPIEGEL T+ Exklusiv / Kind vor Schule in Berlin angefahren Eltern hatten vor Unfallgefahr gewarnt - doch Senat wollte Verkehr „flüssig halten"
Freie Fahrt für Autos first, Bedenken second?! Die Verkehrspolitik des Berliner Senats unter Senatorin Ute Bode (CDU) ist und bleibt einfach nur verantwortungslos! 😡 #Friedrichshain
