@praesidentin.netzwerk-ebd.de Dr. Anna-Maija Mertens betont:
💬 "Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein tragender Pfeiler der europäischen Werteordnung. Ihre Schutzstandards dürfen nicht politisch relativiert werden – gerade in Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen."
Im Mittelpunkt standen dabei die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit, der Umgang mit migrationspolitischen Fragen sowie die Notwendigkeit, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (@echr.coe.int) des Europarates (@coe.int) stärker faktenbasiert zu vermitteln.
➡️ Vollständiger Nachbericht: netzwerk-ebd.de/aktuelles/na...
➡️EBD-Positionierung: netzwerk-ebd.de/aktuelles/na...
Vergangene Woche diskutierten wir beim EBD Public Diplomacy Hintergrundgespräch mit EGMR-Richterin Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft über die Rolle der EMRK in den aktuellen politischen Debatten.
Weitere Analyse des #EUCO im heutigen EBD DE-Briefing: netzwerk-ebd.de/aktuelles/na... Die #EU muss jetzt Wege finden, ihre Unterstützung für die #Ukraine verlässlich sicherzustellen. 🇺🇦🇪🇺 #EUSky
#EBDGenSek @huettemann.eu: „Die Blockade ist diesmal nicht aufgelöst worden, weil Orbán im Wahlkampf mehr Nutzen aus Konfrontation zieht als aus Kompromiss (..) Der #EUCO funktioniert nicht mehr unbegrenzt als Diplomatiemaschine, die am Ende immer noch einen Konsens produziert.“
🇪🇺 Rückblick auf den #EUCO: Die Blockade durch Viktor Orbán belastet Europas Handlungsfähigkeit spürbar.
👉 #EBDGenSek @huettemann.eu betont gegenüber @reuters.com: www.cash.ch/news/top-new... #EUSky
[...] All diese Themen lassen sich aktuell nicht mehr voneinander trennen. Deshalb muss die #EU geschlossen und mit gemeinsamen Zielen auftreten, so die @praesidentin.netzwerk-ebd.de #EBDanalyse (2/2)
#EBDpräsidentin Dr. Anna-Maija Mertens @praesidentin.netzwerk-ebd.de ergänzt: Die Themen #Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit, geopolitische Handlungsfähigkeit und als Fundament für alles die gesellschaftliche und demokratische Verankerung [...] (1/2)
Aus der Perspektive der @ec.europa.eu in Deutschland ordnet @gosiabinczyk.bsky.social in ihrem Erstkommentar ein: Im Kern muss die Handlungsfähigkeit Europas nach innen und außen stehen - im Fokus dabei innere EU-Abläufe und Wettbewerbsfähigkeit und der Erhalt des Multilaterlismus
Neben dem aktuellen Stand der militärischen Eskalation im Nahen Osten, einschließlich der Auswirkungen auf die #EU in Bezug auf Energieversorgungssicherheit & -preise, waren die Vertiefung des #BinnenmarktEU & weitere Unterstützung der #Ukraine Thema beim vergangenen @consilium.europa.eu 🇪🇺
Erneut dürfen wir @olefunke.bsky.social aus dem #Bundeskanzleramt als De-Briefer bei uns begrüßen & die Einschätzung der #Bundesregierung zu den Ergebnissen des Treffens der EU-Spitzen in Brüssel Ende vergangener Woche aus erster Hand erfahren. #EBDanalyse
Mit einer Begrüßung durch unseren Gastgeber, Bundesvorstandssekretär des @dgb.de Konrad Klingenburg, startet die Veranstaltung. Wir bedanken uns für die Kooperation und freuen uns auf den Austausch mit unseren zahlreichen Gästen. #EBDnetzwerk #DGB
Heute sind wir zu Gast beim @dgb.de für unser EBD De-Briefing #EUCO mit dem #Bundeskanzleramt ➡️ Die Themen des letzten @consilium.europa.eu u.a.: die Kriege in Nahost und Ukaine, fin. Unterstützung der 🇺🇦 #EU, #Wettbewerbsfähigkeit sowie Sicherheit, Verteidigung & Migration #EBDanalyse #EUSky
🇪🇺🇧🇪 Schön war's beim Brüssel-Alumni Stammtisch in Berlin! In der Bar Herman tauschten Brüssel- und CoE-Alumni sich entspannt über aktuelle europapolitische Entwicklungen aus.
Brüssel-Alumni? Hier geht’s zur Anmeldung für die kommenden Netzwerk-Events: 🔗 crm.netzwerk-ebd.de/civicrm/even...
💬 EBD-Präsidentin Dr. Anna-Maija Mertens betont:
„Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein tragender Pfeiler der europäischen Werteordnung. Ihre Schutzstandards dürfen nicht politisch relativiert werden – gerade in Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen.“
Für die EBD ist klar:
🇪🇺 Ein verlässlicher Menschenrechtsschutz braucht starke internationale Institutionen
⚖️ Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bleibt eine zentrale Instanz zum Schutz individueller Rechte
🤝 Europäische Migrationspolitik muss transparent und rechtsstaatlich bleiben
Beim heutigen EBD-Fachgespräch diskutierten EGMR-Richterin Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr (@echr.coe.int) und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Gesellschaft über aktuelle Herausforderungen für den europäischen Menschenrechtsschutz.
Die Europäische Bewegung Deutschland setzt sich für die Stärkung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) des @coe.int ein. Mehr dazu in der EBD-Pressemitteilung: netzwerk-ebd.de/aktuelles/na...
#EMRK #Menschenrechte #Europarat
Es geht um neue Schwerpunkte des Europa-Zentrums der @dgap.org, die verantwortungsvolle Gestaltung der #EU-Erweiterung & warum es Mitgliedstaaten braucht, die mit gutem Beispiel vorangehen. Klingt spannend? ➡️ Zum vollständigen Interview: netzwerk-ebd.de/aktuelles/na... #EBDnewsletter
🎤 Im „Nachgefragt bei…“ unseres #EBDnewsletter spricht EBD-Ehrenpräsidentin Dr. @linnselle.bsky.social, Alfred-von-Oppenheim Leiterin des Europa-Zentrums der @dgap.org, mit uns über aktuellen Debatten um Erweiterung, Sicherheit & Handlungsfähigkeit der #EU #EBDnewsletter #EUSky
Außerdem: „Nachgefragt bei" EBD-Ehrenpräsidentin Dr. @linnselle.bsky.social, Alfred-von-Oppenheim Leiterin des Europa-Zentrums der @dgap.org
Interesse geweckt? Hier lesen: ✉️🔗 netzwerk-ebd.de/aktuelles/na...
#EBDnewsletter #VerteidigungEU #BinnenmarktEU
Die Konsultation folgt den strategischen Leitlinien unseres #netzwerkEBD: für eine europäische Politik, die politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich breit getragen wird. Bringen Sie sich ein und gestalten Sie den Prozess aktiv mit.
🇪🇺 Der März 2026 steht europapolitisch im Zeichen wichtiger Weichenstellungen. Unser #EBDnewsletter behandelt aktuellen Debatten um #ErweiterungEU, Sicherheit & Handlungsfähigkeit der #EU. Außerdem zeigen wir in unserer #EBDGrafik den Beteiligungsprozess & die Entstehung der #EBDpolitik 26/27 #EUSky
➡️ Weitere Informationen: netzwerk-ebd.de/aktuelles/ev...
#EBDanalyse #EUCO #StandForUkraine #VerteidigungEU #BinnenmarktEU #MigrationEU
💬 Mit dabei:
▪ @olefunke.bsky.social, #Bundeskanzleramt
▪ @gosiabinczyk.bsky.social, Vertretung der @ec.europa.eu ▪ Dr. Anna-Maija Mertens @praesidentin.netzwerk-ebd.de
🎙️ Moderation: #EBDGenSek Bernd @huettemann.eu
#EBDanalyse #EUCO #EUSky
📢 Am Montag, 23. März, laden wir zum #EBD De-Briefing Europäischer Rat mit dem #Bundeskanzleramt ein, um die Ergebnisse gemeinsam zu diskutieren
🗓️ 23.03.2026 | 08:30 Uhr 📍 In Kooperation & in den Räumen unserer Mitgliedsorganisation #DGB @dgb.de #EBDanalyse #EUSky
🇪🇺 Die EU-Führungsspitzen @consilium.europa.eu beraten am 19./20. März über #Wettbewerbsfähigkeit, Unterstützung für die #Ukraine & mehr #EUSky #EUCO #EBDanalyse
Wir freuen uns sehr, Wolfgang Seidel, Referatsleiter für EU-Koordinierung & Europabeauftragter im
@umweltministerium.de als De-Briefer zu begrüßen.
🎤 @fabianebd.bsky.social, Referent für Europapolitik der #EBD, moderiert die #EBDanalyse. Weitere Infos: netzwerk-ebd.de/aktuelles/ev... #EUSky
📍Auf der Agenda:
➡️ CO₂-Emissionsnormen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge
➡️ Klimaschutz nach 2030
➡️ Bioökonomie
➡️ Globale Umweltdiplomatie
