Buchvorstellung: Zwischen Transformation und Abolitionismus – Das Strafrecht und die Vielfalt der Alternativen
Mit Christine Graebsch, Jochen Bung, @katrinhoeffler.bsky.social & @ronensteinke.bsky.social
📆 12. Mai 2026, 16:00-18:00 Uhr
📍 NO-Gebäude, EG.01
Ein Trick von Viktor Orbán, sich in Ungarn an der Macht zu halten, war der Zuschnitt der Wahlkreise.
Aber sind nicht auch in Deutschland manche Regionen stärker repräsentiert als andere - und im EU-Parlament erst recht?
Die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger erklärt die Unterschiede:
„ #Merz leck Eier“ - die Staatsanwaltschaft #Gießen ermittelt noch wegen der Aussage auf einem Demo-Plakat. Für @ronensteinke.bsky.social ist die Aussage nicht strafbar, sondern „ganz klar von der #Meinungsfreiheit gedeckt“.
Inzwischen gehören auch „Merz leck Eier“-Sticker zum Stadtbild. #Streisand
Ein Trick von Viktor Orbán, sich in Ungarn an der Macht zu halten, war der Zuschnitt der Wahlkreise.
Aber sind nicht auch in Deutschland manche Regionen stärker repräsentiert als andere - und im EU-Parlament erst recht?
Die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger erklärt die Unterschiede:
Studie: Abschiebung von Nazis würde Staatskasse um Milliarden entlasten www.der-postillon.com/2011/04/stud...
Es bleibt noch viel Wegstrecke.
Nirgends im Strafrecht ist der Modernisierungsbedarf so groß wie im Sexualstrafrecht.
Mein Kommentar zu Hubigs Gesetzentwurf:
Stell dir vor, der Staat stempelt dich zum Extremisten, aber sagt dir nichts davon.
Das nennt sich „Haber-Verfahren“ - und passt nicht zu einem demokratischen Rechtsstaat
Vermutlich 3600 Fälle seit 2017: Langsam wissen wir mehr über das ganze Ausmaß der Verfassungsschutz-Überprüfungen von NGOs und Privatpersonen nach dem „Haber-Verfahren“.👇
Hörenswert.
Hörenswert, sehr
Taiwan ist der – begeisternde – Beweis dafür, dass der kulturalistische Talking point „Chinesen sind nicht gemacht für eine liberale Demokratie“ einfach Mumpitz ist. Wie es aktuell steht: Hört unsere mutige Korrespondentin Lea Sahay👇🏽
Nicht nur sehr unterhaltsam, sondern auch sehr interessant: Gönnt euch zum Wochenende den Schriftsteller Tijan Sila im Gespräch mit Micky Beisenherz über das Bachmann-Preisgeld, von dem er sich einen Mazda gekauft hat 💅, und KI in der Literatur
Von 9-11h diskutiere ich im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy mit Vladimir Balzer und Wiebke Winter (CDU) über Grenzen der Meinungsfreiheit 📻
„Dem Schriftsteller geht es mehr um Wahrhaftigkeit als um Gerechtigkeit“, meint Bernhard Schlink und hat trotzdem im SZ-Podcast „Ist das gerecht?“ verdammt viel zu sagen: open.spotify.com/episode/0Tah...
Today is World Homeopathy Day.
In its honor, let’s remember that time The Amazing James Randi overdosed on homeopathy and lived to tell about it.
Es gibt gute Gründe, die Politik von Erdoğan entsetzlich zu finden. Aber null Gründe, deshalb einen Döner-Grill irgendwo anzugreifen.
Es gibt gute Gründe, die Politik von Netanyahu entsetzlich zu finden. Aber null Gründe, eine israelische Bar in München anzugreifen.
Solidarität mit dem #eclipse
Jair Golan, Ex-General und (letzter) Hoffnungsträger der israelischen Gemäßigten bis Linken, kritisiert Netanjahu für den Angriff auf Iran:
Israel sei jetzt in einer schlimmeren Lage als vorher.
Interview von meiner Kollegin Sonja Zekri:
Ist doch ohne Paywall.
Dos ist eine Stroftot!
Dichterjurist Bernhard Schlink hat ein paar ideologiekritische Gedanken dazu, was Gerechtigkeit heißt. Und ich hab Fragen. Neue Podcast-Folge jetzt free hören: sz.de/gerecht
Die Gießener Allgemeine hat mich nach einer juristischen Einschätzung zum Satz „MERZ LECK EIER“ gefragt, und ich habe mich gefreut, ein paar Gedanken dazu anzubieten.
„Merz leck Eier" ist juristisch ganz klar von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und es ist rechtsmissbräuchlich, wie Staatsanwaltschaften - in Berlin oder zuletzt auch in Gießen - trotzdem Jugendliche einschüchtern.
der @ronensteinke.bsky.social macht gute Einordnungen auf Insta.
Reinfolgen empfohlen.
www.instagram.com/p/DW4Mq6bAvP...
„Ob uns nun ein Gericht in zwei, drei oder vier Jahren freispricht, ist völlig unerheblich: Der Schaden ist da.“
Carla Hinrichs über Einschüchterung und Isolation durch die fadenscheinige Paragraf-129-Anklage
Faschismus, aber als business opportunity
Spannendes Gespräch zwischen @barbaratoth.bsky.social und @ronensteinke.bsky.social über Debatten, Streit und das für mich bisher beste Bild bzw. Konzept von @fromtga.bsky.social dazu „zivile Robustheit“
Dieser eine Satz im großen SZ-Gespräch, den wohl die meisten Frauen unterstreichen würden:
"Der Rückzug. Diffuse Dominanz durch Passivität und Schweigen und so der Frau die Verantwortung zu überlassen."
