Lieber Herr Picek, Ende der Schockstarre! Die APA Meldung ärgert mich selbst. Denn in Wahrheit ging es um eine Diskussion des § 113 Abs 2 ASVG, wonach die Krankenbehandlung "das Maß des notwendigen nicht ünberschreiten ..darf". Was das (in der Zukunft) heisst, müssten wir ernsthaft diskutieren.
Ich habe auf einer Konferenz an der Uni Linz einen Vortrag über gesundheitspolitische Fragen gehalten und mich in niemandens Dienst gestellt. Beim Überblick über die Diskussion kommen natürlich auch Selbstbehalte vor. Empfohlen habe ich nur eine Finanzierung der Gesundheitsausgaben aus einer Hand.
Erneuerbare müssen nicht durch die Straße von Hormus und müssen nicht durch zerstörte LNG-Terminals. Just saying.
Die aktuelle Spritpreisbremse zeigt die Schwierigkeiten, wie eine Regierung effektiv gegen Preissteigerungen bei Ölpreisen vorgehen kann. Und die seltsame politische Logik, die damit verbunden ist. Mehr dazu im Gespräch mit @patrickbudgen.bsky.social
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Lieber @markusmarterbauer.bsky.social Danke für die Rosen! Das mit dem 26.Februar werden nur Leute verstehen, die ein wenig Recherche gewohnt sind, aber das schadet ja nichts 😀. Mehr Recherchieren tut uns allen gut.
Die Regierung muss endlich über ihre Schatten springen!
Freue mich auf die Pressestunde heute um 11:00 Uhr mit @simonestribl.bsky.social und @kagul.bsky.social werde ein paar Klärungen zur Wirtschaftspolitik versuchen. Bald gehts los!
Es ist wirklich schlimm, wenn die Strukturreformen nicht richtig aufgesetzt werden und man sich auf irgendwelche Arbeitsgruppen verlässt - ohne politische Festlegungen zu treffen. @susanneschnabl.bsky.social
Die großen Strukturreformen wird es erst geben, wenn vorab politische Festlegungen passieren, wohin die Reise gehen soll, z.B. die Krankenhausfinanzierung aus einer Hand. Hier sind Regierung und Landeshauptleute säumig. Mehr dazu bei #ImGespräch
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Bald geht’s los mit den Budgetgesprächen unter @susanneschnabl.bsky.social
Ein paar grundsätzliche Einsichten und Rückblicke zur Finanzpolitik samt Cola Zero und Punschkrapferln findet Ihr unter
www.derstandard.at/story/300000...
Außerdem überprüfen wir unsere Prognose jedes Quartal und revidieren wenn nötig (auch heftig). Im Übrigen verwendet auch der Fiskalrat exakt unsere Makroprognose. Seit Okt 2023 haben wir zu jedem Termin immer lauter gewarnt (@cbadelt.bsky.social noch mehr). Es gab darauf keine Reaktion.
Hier ist der Link zur #Pressestunde mit WIFO-Direktor @gfelbermayr.bsky.social
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Das war wirklich ein spannendes Gespräch! Ein Finanzminister als Moderator! @markusmarterbauer.bsky.social
Eine Diskussion zu Grundsatzfragen von Budgetsalden, Verteilungsgerechtigkeit, Staatsaufgaben und darüber, warum ich gerne Steuern zahle und mich im Fiskalrat engagiere, gibt´s im Podcast mit @markusmarterbauer.bsky.social unter bmfgeldanschauung.podigee.io
Auch das kommende leichte Wirtschaftswachstum wird unsere Strukturprobleme nicht lösen können. Wir müssen endlich die großen Reformen bei den #öffentlichenHaushalten, beim #Föderalismus, im #Gesundheitswesen und bei im Pensionssystem angehen. siehe die #zib2 von gestern
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Im heutigen #Fiskalrat - Workshop zur Gesundheitsreform mit allen Stakeholdern wurde klar: Es gibt derzeit trotz "Reformpartnerschaft" zwischen Bund und Ländern keinen Auftrag zur Erarbeitung einer Strukturreform im Gesundheitswesen. Warum nicht??? Das wäre doch sehr dringend!!!
Wer den Zusammenhang zwischen den Preisen von Laugenstangerln und der Inflation verstehen will 😀, der kann mein Interview mit @patrickbudgen.bsky.social anschauen . wien.orf.at/stories/3321...
Ich freue mich schon!
eine Gruppe von Personen, die auf Stühlen sitzt
Gleich nach der #zib2: Das Sommer(nach)gespräch der FPÖ nach dem #orfsg25 mit FPÖ-Chef Herbert Kickl. Bei @loulorenz.bsky.social sind zu Gast: Peter Westenthaler, @cbadelt.bsky.social, Martina Salomon, Michael Pammesberger und @raffaelasinger.bsky.social #ORFIIISNG
Sommer(nach)gespräche: Die Grünen vom 11.08.2025 um 22:24 Uhr
Gestern ging’s auch um spannende wirtschaftliche Fragen, zB Teilzeitproblematik, Eingriffe in die Lebensmittelpreise @loulorenz.bsky.social @meretbaumann.bsky.social
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eine Gruppe von Menschen, die auf Stühlen sitzen
Jetzt gleich nach der #zib2: Das erste Sommer(nach)gespräch nach dem #orfsg25 mit Grünen-Chefin Leonore Gewessler. Bei @loulorenz.bsky.social sind zu Gast: Eva Glawischnig, Schauspieler Cornelius Obonya, @cbadelt.bsky.social, @meretbaumann.bsky.social und @raffaelasinger.bsky.social.
Freue mich schon auf das heutige Interview im @orfreport.bsky.social über die wirtschaftspolitische Bilanz der ersten 100 Tage der Regierung. Werde versuchen ein faires Bild zu zeichnen.
Das vorgeschlagene Budget ist ein erster wichtiger Schritt zur Konsolidierung. Jetzt braucht es noch die großen Strukturreformen, um die Situation langfristig zu stabilisieren. @markusmarterbauer.bsky.social
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Freue mich auf die Gelegenheit, heute bei margit laufer in der #zib2 die Situation der Staatsfinanzen genauer zu besprechen.
Pressestunde mit Fiskalratspräsident Christoph Badelt vom 16.03.2025 um 11:05 Uhr
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Freu mich, heute in der ORF-„Pressestunde“ mit @cbadelt.bsky.social über diese und andere Fragen zu diskutieren. @orfnewsbot.bsky.social
Die budgetären Probleme werden uns noch nicht bald verlassen. Freue mich auf die Diskussion dazu morgen in der ORF #Pressestunde mit Claudia Dannhauser und @kotanko.bsky.social .
