Das finde ich wirklich lustig. 👇 Danke CSU und @michabloss.bsky.social

Inmitten einer großen Ölkrise arbeitet die Regierung daran nach 2035 neue Verbrenner auf die Straße zu bringen! Die Regierung soll Verantwortung übernehmen und nicht die Bürger*innen in die nächste Krise leiten. MMn

PCK-Raffinerie Schwedt: Druschba-Blockade, Russland will Öl aus Kasachstan stoppen UPDATE 14 Uhr Blockade der Druschba geplant: Russland will künftig kein Öl aus Kasachstan mehr in Richtung PCK Schwedt weiterleiten. Das sagt Rosneft dazu. Und so reagiert die Opposition im Bund.

Russland droht mal wieder mit Unterbrechung der Ölversorgung. Zum Glück haben wir mit Rostock und Danzig Versorgungswege, sodass PCK das Öl nicht ausgeht.
Und wer kann, sollte sich das E-Auto schon zulegen, um Putin und hohen Spritpreisen davonzufahren.

www.moz.de/nachrichten/...

22 Mrd. Euro Zusatzkosten für die Europäische Union aufgrund der fossilen Abhängigkeit. Raus aus der fossilen Abhängigkeit. Rein in die Erneuerbare Unabhängigkeit.

Russland stoppt Transit kasachischen Öls nach Deutschland Die PCK Schwedt beliefert Berlin und Brandenburg mit Krafststoffen. Nun droht Russland, Öllieferungen über sein Gebiet einzustellen.

Um Putins Erpressungsversuche ins Leere laufen zu lassen, sollte die Bundesreg. schleunigst mit unseren polnischen Nachbarn über mehr Lieferkapazitäten sprechen. Auch eine Enteignung hilft beim Einstieg in grüne Technologie und sorgt für mehr Resilienz des Standorts.

correctiv.org/aktuelles/ru...

Julia Reuschenbac, Annegret Kramp-Karrenbauer und Erhard Scherfer (von rechts) lächelnd im ARD-Hörfunkstudio

Was braucht das Land in der aktuellen Phase? Was bedeutet "bürgerliche Politik" heute und und wer will alles #bürgerlich sein? Darüber haben @juliareuschenbach.bsky.social und ich mit Annegret #Kramp-Karrenbauer, der Vorsitzenden der #Adenauer-Stiftung, gesprochen. Hört gerne rein: bit.ly/4vIiqIH

Sehr aufschlussreiche Sendung, danke für die klugen Fragen. Dass bürgerliche Politik für AKK nicht bedeutet, dass Politik vom Bürger ausgeht oder Bürger in den Mittelpunkt stellt, dass Bürgerinnen noch nicht mal Thema sind, hat mich dann doch erschreckt.
Erklärt aber die Krise des Konservatismus.

Petition · Teilhabe sichern: Keine Kürzungen bei Unterstützungsleistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen · innn.it Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Bettina Veldhoff unterstützen!

Gerne unterschreiben & teilen 👇

innn.it/teilhabe-sic...

Bundesregierung: Linnemann rät SPD im Rentenstreit zu Realitätssinn Nach Kritik der SPD an seinen Äußerungen zur Rente erhält Merz Rückhalt aus der eigenen Partei. Die SPD muss laut Linnemann lernen, »den Realitäten ins Auge zu blicken«.

Linnemann war ja derjenige, der laut Recherchen von @susannegoetze.bsky.social und mir zusammen mit Bareiß & Pfeiffer den Bundestags-Spitznamen "das Bermudadreieck der Energiepolitik" trägt - es schluckt jeden Fortschritt.
Was wir nun in der Irankrise alle teuer bezahlen.
www.zeit.de/politik/deut...

Friedrich Merz warnt vor Deindustrialisierung durch Klimaschutz

Droht nicht gerade Deindustrialisierung durch die größte Ölkrise der Geschichte?

bsky.app/profile/anni...

Das schrieben @susannegoetze.bsky.social und ich vor rund einem Jahr in unserem Buch "Die Milliardenlobby - wer uns von Öl uns Gas abhängig macht."
Würde sagen: Hat sich bewiesen.
www.piper.de/buecher/die-...

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Wie Philipp Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde | abgeordnetenwatch.de Der CDU-Politiker Philipp Amthor ist die Hauptfigur im Lobbyskandal um das New Yorker Unternehmen Augustus Intelligence. Interne Unterlagen zeigen, wie der Abgeordnete dem damals neu gegründeten Start...

So wurde Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l....

Das sind die Porschegate-SMS von Christian Lindner und Oliver Blume | abgeordnetenwatch.de „Volle Unterstützung von Porsche Seite“: Von abgeordnetenwatch.de freigeklagte SMS zeigen, wie sich der damalige Finanzminister und der Porsche-Chef beim Thema E-Fuels vertraut die Bälle hin und her s...

Über das IFG haben wir schon viele interne Unterlagen ans Licht gebracht, zum Beispiel:

Das sind die Porschegate-SMS von Christian #Lindner und Oliver Blume
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l....

Mit unserem Antrag an das Kanzleramt wollen wir rausfinden, ob bzw. wie die Weimar Media Group bei Kanzler #Merz um Teilnahme an ihren Konferenzen warb. Warum zögert das Kanzleramt die Antwort mehr als 5 Monate hinaus?

Durch Recherchen kam 2025 heraus, dass die WMG bei Kunden mit exklusivem Zugang zu Regierungsmitgliedern geworben haben soll. Die WMG weist das zurück.

Zum Geschäftsmodell der WMG gehört, hochrangige Politiker:innen zu Wirtschaftskonferenzen einzuladen, für die Unternehmen teure Tickets kaufen.

Zur Erinnerung: Kulturstaatsminister #Weimer war bis Ende 2025 zur Hälfte an der Weimer Media Group WMG beteiligt, die andere Hälfte gehört noch immer seiner Frau, die auch Geschäftsführerin ist.

Das Kanzleramt hält seit mehr als 5 Monaten Unterlagen zur #Weimer Media Group vor uns zurück. Ende November hatten wir per IFG "sämtliche Unterlagen seit Mai 2025" angefordert. 🧵

LinkedIn Übersetzer wenn du auf der Autobahn auf der falschen Seite fährst:

Zudem soll es künftig für alle Versicherten schwieriger werden, überhaupt als pflegebedürftig anerkannt beziehungsweise in die unteren Pflegegrade eingestuft zu werden.

www.rnd.de/politik/wark...

7/X: Übrigens ist das auch meine Hauptkritik an dem überkommenen System privat / gesetzlich versichert. Das würde sich heute kein Menach mehr so ausdenken, weil es jeder vernünftigen Planung im Weg steht. Strukturkosten werden immer den gesetzl Kassen aufgedrückt (Bsp. Corona).

2/X: Ich persönlich hänge der Idee an, das öff Gesundheitswesen stärken nach dem Vorbild anderer Daseinsvorsorgeleistungen zu beplanen. In D ist gesetzlich geregelt, wie weit der nächste Briefkasten entfernt sein darf. Aber nicht, wie weit die nächste Stroke-Unit entfernt sein darf.

1/X: Man kann an Lauterbach herumkritisieren, aber mit der Krankenhausreform hat er so eine Strukturreform ersten Typs immerhin versucht. Wenn die Menschen wüssten: Im Ernstfall (Herzanfall, Schlaganfall, Geburt etc) bin ich rechtzeitig gut versorgt, würde ihnen das viel Angst nehmen.

Die Bundesregierung macht ein Treffen mit der Luftfahrtbranche, Experten warnen vor Kerosin-Knappheit – und Merz und Reiche trauen sich noch nicht mal auszusprechen, dass Energieeinsparungen notwendig sind.

(1/3)

Zudem soll es künftig für alle Versicherten schwieriger werden, überhaupt als pflegebedürftig anerkannt beziehungsweise in die unteren Pflegegrade eingestuft zu werden.

www.rnd.de/politik/wark...

Und statt eines sinnlosen Tankrabatts braucht es endlich vernünftige Maßnahmen, mit denen die Leute im Land wirksam und fair entlastet werden.

(3/3)

Die Bundesregierung braucht jetzt einen Energiesparplan, mit konkreten Maßnahmen.

Wir Grünen schlagen unter anderem eine Abgabe auf Flüge im Privatflugzeug vor.

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Screenshot eines Nachrichtenartikels: Überschrift „Klimaschutz – Etwa 80.000 bei Demos für Erneuerbare Energien in Hamburg, Köln, Berlin und München". Darunter ein Foto einer dichten Menschenmenge mit Schildern und grünen Fahnen; sichtbares Schild: „Sonne & Wind müssen nicht durch die Straße von Hormus". Quellenangabe unten: „Quelle: deutschlandfunk.de | 20.04.26"

Die Klimabewegung hat neue Energie! ⚡️

Das ist das einzig positive Ergebnis, der ansonsten völlig fehlgeleiteten Energiepolitik von Frau Reiche.