«Die Schweiz spuckt auf ihre Geschichte» - Die Rolle der Schweiz im Gazakrieg sei beschämend, das sagen Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard und Uno-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese im grossen Doppelinterview. @republik.ch
www.republik.ch/2025/07/03/c...
Must read: The destruction of Palestine is breaking the world | Moustafa Bayoumi
www.theguardian.com/us-news/ng-i...
Mein Gastbeitrag zu Gaza im PS von heute:
„Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie“
www.pszeitung.ch/wer-bei-gaza... @spschweiz.ch
Heute sprechen wir mit Alexandra Karle @schweiz.amnesty.ch über die Situation in #Gaza und die ethnische Säuberung - wir diskutieren die trumpeske Verschärfung der Grenzkontrollen durch die deutsche Regierung - wir äussern uns zum Social Media Verbot für Jugendliche.
www.youtube.com/watch?v=8oXl...
Stimmt. Aber kompensieren ist dann das ultimative nogo.
Der Bundesrat verzögert die Plattformregulierung. Dagegen wehren sich Algorithm Watch, Digitale Gesellschaft, Open Data und CH ++mit einem offenen Brief. Der Bundesrat soll Grundrechte schützen und nicht kuschen. Wir brauchen dafür noch mehr Unterschriften.
algorithmwatch.ch/de/plattform...
"Europa ist immer noch ein Friedensprojekt. Wir haben keine Bros, wir haben keine Oligarchen, die die Regeln vorgeben. Wir überfallen unsere Nachbarn nicht, und wir bestrafen sie auch nicht".
www.zeit.de/2025/16/ursu...
Wenn Feigheit und Opportunismus einen Namen haben: Der Schweizer Bundesrat.
www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...
Diejenigen, die die bilateralen Verträge mit der EU am lautesten als „Unterwerfungsvertrag“ bezeichnen, dass sind die gleichen, die sich jetzt bedingungslos den Neofaschisten in Washington unterwerfen wollen, richtig?
Die IDF hat offensichtlich gezielt Rettungssanitäter ermordet. Das muss endlich Konsequenzen haben für die Regierung Netanyahu. Wo ist die internationale Gemeinschaft?
www.tagesanzeiger.ch/gaza-angriff...
Die angekündigte Besatzung "grosser Teile" des Gaza-Streifens durch Israel ist eindeutig ein weiterer Bruch des Völkerrechts und damit illegal. Die internationale Gemeinschaft muss diesen Schritt der Netanyahu-Regierung endlich entschieden stoppen.
www.theguardian.com/world/2025/a...
Starkes Interview. Ich hoffe, Schaffhausen schickt Simon Stocker wieder nach Bern.
www.shaz.ch/2025/03/26/d...
Heute im Berner Restaurant, zwei alte Männer, je separater Tisch:
Erster: „Ich war gerade in Europa. In England. Europa muss jetzt zusammen stehen.“
Zweiter: „Ja das stimmt. Ich bin sogar EU-Befürworter.“
Erster: „Ich auch.“
Zweiter: „Ja gibts das noch!“
Und dann sassen sie am gleichen Tisch.
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/palanti...
Konkret geht es um folgende Gesetze: AI Act, DMA, DSA, Cyber Resilience Act, NIS 2, CER, European Media Freedom Act, Data Act, Quantum Strategie, Chip Act....
Der ultrabrutale Bruch der Waffenruhe durch die israelische Regierung ist inakzeptabel. Netanyahu setzt seine politische Karriere über das Leben der israelischen Geiseln und der Palästinenser:innen. Er will offenbar den endlosen Krieg. Es reicht jetzt mit den Verbrechen, es reicht mit der Gewalt!
Europa sollte jetzt einfach konsequent das Gegenteil machen von allen Executive Orders und Instructions.
"Überraschend – und erschütternd – ist vielmehr, wie rasch Exponentinnen und Exponenten aus Politik, Medien und Wirtschaft, von denen man meinte, sie seien einer breiten, bürgerlichen Mitte zuzuordnen, die Seite wechseln."
Ein treffender und wichtiger Rant.
www.tagesanzeiger.ch/einknicken-v...
SP-Spitze warnt vor Abkommen mit Donald Trump - «Orientieren wir uns an Europa, das den Rechtsstaat und die Demokratie hochhält, oder senden wir das Signal an die Welt, dass wir den Profit über alles stellen?» @matteameyer.bsky.social @spschweiz.ch @pssuisse.ch
www.bazonline.ch/freihandelsa...
Es ist die Stunde für Europa.
Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.
Heute traf Selenskyj als moralischer Führer der freien Welt den Möchtegern Diktator im Weissen Haus. Slava ukraini!
Dsytopisch. Man muss es immer und immer und immer wieder wiederholen: Die ganze angebliche Sorge um Meinungsfreiheit ist vorgeschoben, die "Cancel Culture / Free Speech"-Erzählung war von Anfang an auf autoritären Regime Change gerichtet. Belege: Wirklich nahezu alles, was diese Leute tun.
Die Dämonisierung von zivilem Engagement nimmt wirklich gespenstische Züge an. Mir macht es Angst, wie Einspruch gegen rechtsradikale, autoritäre Positionen angefeindet wird. Einspruch gegen Menschenverachtung ist nicht nur ein grundgesetzliches Recht - es ist unsere demokratische Pflicht.
Nationalrätin Meret Schneider ist in einen internationalen Shitstorm geraten – nur weil sie eine legitime Forderung nach der Regulierung von Techunternehmen geäussert hat. Von Nyima Sonam
www.woz.ch/taeglich/202...
Ein zutiefst unmenschlicher und geschichtsvergessener Text. Aber er illustriert gut, wie man am Ende zu einer fröhlichen Verteidigung von ethnischer Säuberung kommt, wenn man von der effektiven Geschichte wenig weiss. www.nzz.ch/meinung/gaza...
Hey, Land besetzen und Millionen Leute von dort vertreiben sorgt immerhin für „Disruption von ausgelaugten diplomatischen Paradigmen“.. - Die sogenannte Qualitätspresse in den USA driftet immer weiter ab ins Wörterbuch des Unmenschen.
