Beim »Remigration«-Streit zeigt sich die intellektuelle Dürftigkeit von #Kubitschek. Statt politisches Denken nur kitschige Beschwörung einer »Schicksalsgemeinschaft«. Ein völkischer Mythos, der mit der Realität nichts zu tun hat, aber zu einer Trachtengruppe passt. Symbolbild:
Es ist eine mediale Fehlanalyse zur AfD, Alice Weidel als moderat zu bewerten. Das ist sie nicht. Sie ist Teil des völkischen Ankers um Höcke in der AfD mit Verbindung zur Trachtengruppe in Schnellroda. correctiv.org/aktuelles/ne...
Entweder verteidigen sich die liberalen Demokratien gegen ihre Feinde, oder dies ist der letzte Sommer in Freiheit. Die #AfD steht dabei auf der falschen Seite. Meine Analyse bei CORRECTIV correctiv.org/spotlight-ne...
»Remigration« ist Tarn- und Funktionsbegriff der völkischen Ideologie vom Trugbild der Homogenität, aus dem das „Fremde“ vertrieben werden müsse. Die CORRECTIV-Recherche hat das gezeigt. Für OVG Münster, VG München und BVerwG ist das verfassungswidrig. Und das bringt das völkische Lager zum kochen.
Der Kurswechsel von #Trump bei der Unterstützung der #Ukraine und das Ultimatum an #Putin ist auch ein Erfolg von #Merz. Es zeigt, wie falsch die #AfD bei Trump und Putin liegt. Die Büchsenspanner Putins irren durch die #MultipolarenWeltordnung. Dazu die Neuauflage. www.galiani.de/buch/marcus-...
Die Feststellung von #Weidel im Bundestag, »Ein ethnischer Volksbegriff ist nicht grundgesetzwidrig, denn das Grundgesetz selbst legt ihn zugrunde“ ist falsch. Die Aussagen zeigt den völkischen Kern der #AfD. Warum das so ist, hier bei @correctiv_org correctiv.org/aktuelles/ne...
Dazu kommt, Feststellung von #Weidel im Bundestag, »Ein ethnischer Volksbegriff ist nicht grundgesetzwidrig, denn das Grundgesetz selbst legt ihn zugrunde“ ist falsch. Die Aussagen zeigt den völkischen Kern der #AfD. Warum das so ist, hier bei @correctiv_org correctiv.org/aktuelles/ne...
Die Feststellung von #Weidel im Bundestag, »Ein ethnischer Volksbegriff ist nicht grundgesetzwidrig, denn das Grundgesetz selbst legt ihn zugrunde“ ist falsch. Die Aussagen zeigt den völkischen Kern der #AfD. Warum das so ist, hier bei @correctiv_org correctiv.org/aktuelles/ne...
Der Kampf um das Völkische in der #AfD eskaliert weiter. #Krah warnt die #AfD-Bundestagsfraktion vor dem Verbot der #IB. Wann wird die Machtfrage gestellt, #Krah gegen das #Höcke/#Weidel Lager? Die Recherche von @correctiv_org. correctiv.org/aktuelles/20...
Führt der Streit um die völkische Ideologie zu einem Machtkampf zwischen #Weidel und #Krah? Inhaltlich stehen sie in zwei gegensätzlichen Lagern, und die AfD-Fraktionschefin hat offenbar ein falsches Verständnis vom GG. Die Recherche bei @correctiv.org correctiv.org/aktuelles/ne...
Zur Debatte in der AfD: Was ist die völkische Ideologie, warum und ab wann ist sie eine Gefahr für die liberale Demokratie, was hat sie mit »Remigration« zu tun und wie tief ist diese Ideologie in der AfD verankert? Antworten dazu in der Neuauflage meines Buches. www.galiani.de/autor/marcus...
Die Debatte um »Remigration« führt in der #AfD zum Treueschwur im völkischen Lager. #Höcke solidarisiert sich mit #Sellner. Das ist jedoch riskant für die #AfD. Die Richter des OVG Münster begründete 2024 mit Höckes »Remigration« die Einstufung der AfD als Verdachtsfall.
Zur Debatte über »Remigration« und völkische Ideologie in der AfD meine These: Das völkische Trugbild der Homogenität gegen das »Fremde« ist der Wesenskern der AfD. Bleibt die AfD bei dieser Ideologie, wird sie verboten, trennt sie sich von ihr, ist sie obsolet.
Diese Sorge ist offenbar nun auch in der AfD-Bundestagsfraktion angekommen, und hat dazu geführt, dass das Wort gestrichen wurde. Das macht die Streichung in dem Positionspapier zu spannend. Das ist kein Detail, sondern zentral.
Ausgerechnet Krah, der 2023 noch im völkischen Remigrationsboot mitsegelte, ruderte als erstes zurück. Ihn treibt die Sorge des Verbotsverfahrens um, und dabei spielt das Wort und dessen völkischer Hintergrund eine zentrale Bedeutung. correctiv.org/aktuelles/ne...
Aber das Wort ist dermaßen durch die völkische Ideologie von Höcke und Sellner aufgeladen, dass es davon eigentlich nicht mehr zu trennen ist. Sellner selbst sagt, dass »Remigration» eben nicht nur Abschiebung ist. Zitat dem Video bei Compact vom 22.11.2023 kurz vor der Veranstaltung in Potsdam:
Die AfD flüchtete sich Anfang Januar 2025 noch in die Umdeutung des Begriffes und nutzt das Wort in ihrem Programm nur als Synonym für Abschiebung und Ausweisung lediglich für Menschen ohne Aufenthalt.
Die völkische Ideologie geht von der Homogenität des Staatsvolkes aus. Diese könne nur bewahrt werden, wenn das Fremde daraus vertrieben werde, unabhängig davon, ob es sich dabei um Staatsbürger handelt. Eine solche politische Zielsetzung ist verfassungsfeindlich. correctiv.org/aktuelles/ne...
Das sagte Sellner in Videos auf Compact von November bis Dezember 2023, aber auch im Rahmen des »Masterplans« bei dem Treffen in Potsdam. correctiv.org/aktuelles/ne...
Was meint aber »Remigration»? Der Begriff wurde in Deutschland von Höcke, Krah und Sellner als völkischer Tarnbegriff eingeführt. Während Höcke Staatsbürger mit migrantischem Hintergrund nur andeutet, so sind für Sellner »nicht-assimilierte« Staatsbürger« ausdrücklich Teil des Konzepts.
Dabei hatte die AfD das Wort in das Programm für die Bundestagswahl im Januar 2025 noch extra übernommen, und Weidel hat gerufen: „Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration“ www.deutschlandfunk.de/afd-nimmt-be...
Das Wort »Remigration» ist offenbar einigen in der AfD-Bundestagsfraktion so peinlich geworden, dass sie sich entschieden haben, es lieber aus dem Fenster zu werfen. Das ist wichtig. www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Das Verschwinden des Wortes »Remigration« aus einem Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion am Freitag zeigt die hoch spannende Dynamik einer Debatte, die gerade im völkischen Lager in und außerhalb der AfD tobt. correctiv.org/spotlight-ne....
Die Debatte dreht sich um das völkische Trugbild einer homogenen Gesellschaft, aus der das Fremde vertrieben werden soll. Sie, @nicolediekmann.bsky.social, stimmen sicher zu, dass diese Ideologie zum Wesenskern der AfD gehört. Der Begriff »Remigration« ist in dieser Ideologie nur der Tarnbegriff.
Zur Beantwortung der Frage, warum wir der #Ukraine helfen müssen, hilft das Rotkäppchen-Theorem zur Bewertung der Gefahr, die von #Russland für #Europa und uns ausgeht: Rotkäppchen weiß dann genau, dass im Bett der Wolf und nicht die Großmutter liegt, wenn es gefressen wird.
Gut, dass die EU-Kommission Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfiehlt. Diesen Weg hat die ukrainische Gesellschaft vor zehn Jahren gegen gewaltigen Widerstand eingeschlagen. Sie kämpft für europäische Werte – an der Front und mit Reformen. Diese Menschen verdienen eine klare Perspektive.
Das muss wohl die fehlende #Kriegstüchtigkeit Deutschlands sein, von der Pistorius spricht: Bundeskanzler
Scholz verweigert der #Ukraine #Taurus, aber Waffen made in Germany gelangen nach #Russland, wie unsere Recherche von @correctiv.org zeigt.
Wo ist die politische Bewegung, #Ungarn und #Slowakai aus der #EU zu werfen? Wenn sich die anderen Länder einig sind, wird es gemacht. Institutionelle Notwehr. Danach können sich #Orban oder #Fico ja bei #Putin beschweren.
#Israel u. #Ukraine: In meiner "Heimat.Kolumne" bei der -Böll-Stiftung analysiere ich das Streben der Neuen Rechten/#AfD nach deutscher Neutralität in einer „multipolaren Weltordnung“. Es ist die Fortsetzung d. Idee des Ethnopluralismus auf geopolitischer Ebene. heimatkunde.boell.de/de/2023/11/0...
