Wie sich der Zeitungsboulevard zum größten Helfer von Herbert Kickl gemacht hat.

diesubstanz.at/kunst-kultur...

Ärgere mich schon seit einer Woche über die windelweichen und unkoordinierten Stellungnahmen europäischer Politiker auf die Kriegserklärung aus Trumpistan, aber das ist Selbstaufgabe!

Vielen Dank für die freundlichen Kommentare !

Immer mehr In meinem Bekanntenkreis erkranken an COVID. Hochgerechnet auf die gesamte Bevölkerung müsste da wohl eine veritable Epidemie im Gange sein. Höre aber nichts von den Gesundheitsbehörden! Traut sich dieses Thema niemand mehr angreifen?

Recht hat er!

100% Unterstützung für Brosius- Gersdorf, hoffentlich halten die SPD und sie durch; sonst haben wir auch in DL Verhältnisse wie in Trumpistan

Bin versucht zu sagen, schön, dass ich das noch erleben darf. Wollte das in meiner Zeit im Justizministerium ( 2007-2008) auch schon, bin an ÖVP gescheitert, danke an die Verhandler von SPÖ und NEOS und Anna Sporrer

Falls die österreichische Regierung darauf setzt, dass Verletzung des EU Rechts im Bereich Familiennachzug lange Jahre nicht vor dem EuGH landet, nur eine kleiner Hinweis: auch österreichische Gerichte müssen EU- Recht anwenden und tun es auch, und dort können die ersten Fälle sehr schnell landen!

Meine Großmutter (Bäuerin, Jahrgang 1890)hat das Gleiche gepredigt und “Bildung ist das wichtigste, das kann Dir kein Krieg wegnehmen”

Muss ich daraufhin noch genauer anschauen, aber es enthält jedenfalls Bekenntnis zur intensivierten Korruptionsbekämpfung und keine Schwächung der maßgeblichen Einrichtungen

Das Justizkapitel kann sich sehen lassen, sehr vieles von dem was wir im SPÖ Expertenrat erarbeitet haben , Generalstaatsanwalt als Kollegialorgan, für delinquente Unmündige Sanktionen , aber kein Gefängnis! Verfassungskonvent soll auch kommen! Danke an die Verhandler!

Wenn man aus dem selbstgestrickten Plott nicht mehr herausfindet, dann muss schon ein Putsch her!

Denke schon seit längerem darüber nach, wie man in Österreich etwas ähnliches organisieren könnte. Es bräuchte jedenfalls eine unabhängige, ressourcenstarke und agile Trägerorganisation. Daran bin ich bisher gescheitert! Hat da jemand gute Ideen?

Von mir auch gute Besserung und liebe Grüße nach Innsbruck!

Der Fundus an Ungeheuerlichkeiten im Verhandlungsprotokoll ist unerschöpflich

Nationales Recht vor europäischem Recht , keine Anerkennung von EMRK und EU -Grundrechtecharta, von EGMR und EuGH, ist der Abschied von Rechtsstaat und Demokratie und ein Bruch der österr. Verfassung. Kann auch teuer werden: bei Polen 320 Mio Euro weniger EU- Förderung wegen 1x Missachtung EuGH

Vielen Dank an Oliver Scheiber für diese Initiative, die ich gerne unterstützt habe und die erfreulich viele Unterschriften erzielte

Wenn Österreich wie von FPÖ gewünscht, Urteile der europäischen Gerichtshöfe nicht mehr anerkennt, dann sind wir auf einer Stufe mit Russland und Ungarn!!! Und das mit Duldung der einstigen Europapartei ÖVP , die ja jetzt wohl eine Partei nur mehr für die Banken sein will!

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Ein Social-Media-Beitrag mit einem Bild einer Gruppe von Männern.

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Wenn die nur mehr rechte « Qualitätsmedien » fördern wollen, dann wird in Österreich kaum mehr Pressefoerderung anfallen, schon wieder was gespart!

Artikel über Föderl-Schmid vom Presserat gerügt Die Gratiszeitschrift „Das Wien“ habe mangelnde Zurückhaltung und Ungenauigkeit gezeigt sowie den Persönlichkeitsschutz missachtet, urteilte der Presserat.

Gleich in drei Punkten verstieß die Zeitschrift „Das Wien“ mit einem Artikel über die ehemalige „Standard“-Chefredakteurin Journalistin Alexandra Föderl-Schmid unseren Ehrenkodex www.diepresse.com/19253377/art...

Wie kann es sein, dass angeblich ergebnisoffen koalitionsverhandelnde aber noch nicht regierende Parteien sich anmaßen, dem Finanzminister vorzuschreiben, diesen lächerlichen Kaesezettel nach Brüssel zu schicken?

Danke, sehr gute Initiative, eine Forderung könnte auch sein, dass der Herr Bundespräsident auf einem unabhängigen Justizminister/in besteht!

Versuche mir gerade auszumalen, was Blau Schwarz für die Justiz bedeutet, Auflösung der WKStA , Niederschlagung aller Verfahren gegen blau/ schwarze Politiker, Einsatz gegen die Opposition? Danke an Edtstadler fürs Verhindern einer Generalstaatsanwaltschaft ! Weiteres Aushungern?

Die Untertreibung des Jahres !

Justiz ist den Regierungsverhandlern nicht einmal eine Zwischenüberschrift im Organigram wert! Wohl nur eine Subsubsubgruppe bei Frauen, Staat, usw oder gar bei Sicherheit usw?

Hätte mich auch gerne auf dieser Liste gesehen!

Jetzt habe ich endgültig die Nase voll von X . Zuerst sperren sie meinen Account, hätte gegen Regeln verstoßen, nach Einspruch wieder offen, keine Erklärung , aber neuer Account Name, alle Follower weg, auch alle, denen ich gefolgt bin.

👍