Thüringen-Landtagswahl: „Wenn Politik Lebenswirklichkeit der Menschen ignoriert, wird sie bestraf... Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum er vor der Wahl die Landesverfassung ändern lassen will. Es handle sich nicht um ein juristisches Manöver eigens gegen die Höcke-AfD. Er warnt:...

www.welt.de/politik/deut...

AfD: Daniel Günther spricht sich für Verbotsverfahren aus – Offenheit bei Ampelvertretern AfD-Politiker pflegen geheime Kontakte zu extrem Rechten. In der Debatte über den Umgang mit solchen Netzwerken werden Stimmen laut, intensiver als bislang über ein Verbotsverfahren gegen die Partei...

www.spiegel.de/politik/deut...

Wir waren viele heute in Schleiz. Bei der Kundgebung der Initiative „dorfliebefueralle“ haben hunderte Gesicht gezeigt und für einen toleranten + weltoffenen Saale-Orla-Kreis demonstriert. Das war ein ermutigendes Signal. Ich danke den Organisatoren für ihr Engagement.

Die AfD gibt sich als Unterstützer der Bauernproteste aus und beklatscht die Aktion gegen Habeck

Die AfD in ihrem Grundsatzprogramm zur Landwirtschaftspolitik: “Weniger Subventionen”

Gutes Beispiel für eine Desinformationskampagne, die von der Blaue-Herzchen-Fraktion in den sozialen Medien gestreut wird. Leider mit großer Wirkung. Ich danke dem mdr für die Recherche.

Asylbewerber bei Hochwasser in Berga: Fake News in sozialen Medien verbreitet app.mdr.de/mdr-thuering...

Keine einfachen Zeiten. Umso wichtiger ist es, miteinander ins Gespräch zu kommen. Herzliche Einladung.

Keine einfachen Zeiten. Umso wichtiger ist es, miteinander ins Gespräch zu kommen. Herzliche Einladung.

Bleib offen! Wir nutzen das Potenzial des Lichts, um unsere Kunden voranzubringen und den Wandel in unserer Gesellschaft mitzugestalten – für eine hellere Zukunft.

Nur wenige Thüringer Unternehmen positionieren sich so klar wie Jenopitik. Weltoffenheit + Toleranz sind Werte, die für die global vernetzte Thüringer Wirtschaft von großer Bedeutung sind. Leider hört man von den Verbänden und Kammern nichts dergleichen.

Das Verbotsverfahren hat hohe Hürden und muss gut vorbereitet sein. Besser man redet darüber nicht, sondern macht, wenn es soweit ist.

Und ja, ich halte nichts von mehr plebiszitären Elementen in der Verfassung. Wir sind eine repräsentative Demokratie. Das hat 74 Jahre gut funktioniert. Ich würde deshalb nicht den Rechtspopulisten das Wort reden. 3/3

…wie beispielsweise das Thüringen-Projekt des @verfassungsblog hinweisen. Mehr dazu in meinem Beitrag: www.spd-thueringen.de/namensbeitra... 2/3

Bodo Ramelow: „Ich halte von apokalyptischen Zuspitzungen überhaupt nichts“ Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Und die als rechts­extremistisch geltende Landes-AfD lag in den letzten Umfragen mit 34 Prozent weit vor allen anderen Parteien. Ministe...

Mit Blick auf eine klare Regelung der Ministerpräsidentenwahl geht es nicht um „juristische Spitzfindigkeiten“. Es geht vielmehr darum, dass wir die Gefahren für unsere Demokratie ernst nehmen, auf die uns einschlägige Verfassungsexperten… 1/3

Thüringens Innenminister warnt vor AfD „Wir schlafwandeln in ein Desaster“ - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) über die Gefahren für die Demokratie durch die AfD.

Wir schlafwandeln in ein Desaster.

In letzter Minute konnte die Überflutung des Schleusinger Ortsteils Oberrod durch einen Behelfsdamm verhindert werden. Das größte Weihnachtsgeschenk der Schleusinger Feuerwehrkameraden an die Menschen in Oberrod. Unser aller Dank und Respekt dafür! #Hochwasser #Feuerwehr

Der Parteitag der @spdde.bsky.social hat gezeigt, dass wir auch in schwierigen Zeiten zusammenstehen. Wir tragen Verantwortung in Bund und Land und werden ihr gerecht werden. Davon bin ich überzeugt.

SPD-Parteichef Georg Maier erteilt Koalition mit wechselnden Mehrheiten Absage | MDR.DE SPD-Chef Georg Maier hat eine klare Ansage für mögliche Regierungsbildungen nach der Landtagswahl gemacht. Eine Koalition mit wechselnden Mehrheiten kommt nicht infrage. Beschlossen wurde außerdem ...

Mit uns wird es in #Thüringen keine Koalition geben, die wechselnde Mehrheiten mit der AfD in Kauf nimmt.

Berlins Regierender Bürgermeister: Kai Wegner fordert Reform der Schuldenbremse Als erster CDU-Regierungschef fordert Kai Wegner eine Reform der Schuldenbremse. Sie dürfe keine "Zukunftsbremse" werden, sagt er und stellt sich gegen Parteichef Merz.

Als erster CDU-Regierungschef fordert Kai Wegner eine Reform der Schuldenbremse. Sie dürfe keine "Zukunftsbremse" werden, sagt er und stellt sich gegen Parteichef Merz. www.zeit.de/politik/deutschland/2023...

Thüringen: Polizei löst Rechtsrock-Konzert in Sonneberg auf Thüringen

Erneut hat die Thüringer Polizei ein Rechtsrockkonzert erfolgreich aufgeklärt u. aufgelöst. Zahlreiche Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Ich danke den Kollegen aus Saalfeld, Suhl u. Gotha für den gelungen Einsatz in Sonneberg. www.n-tv.de/regionales/t...

Mit Sebastian Krumbiegel bei „Musik statt Hetze“ in Schleusingen. Gemeinsam mit vielen Aufrichtigen haben wir uns dem Naziaufmarsch “Heldengedenken”entgegengestellt. Sebastian ist ein stabiler Mitstreiter beim Kampf gegen Rechts in Thüringen. Danke dafür!

Angriff auf Reporter bei AfD-Bürgerforum im Saale-Orla-Kreis Bei der Berichterstattung über eine AfD-Veranstaltung ist ein Reporter unserer Zeitung nicht nur verbal angegriffen worden: Die Kriminalpolizei ermittelt.

Die #Pressefreiheit ist ein wichtiger Teil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Die #noafd und ihre Mitglieder beweisen einmal mehr, was sie von ihr halten. Meine volle Solidarität gilt dem angegriffenen Journalisten. www.otz.de/regionen/sch...

Männer zünden Gedenkzettel an Erfurter Synagoge an | MDR.DE An der Synagoge in Erfurt haben zwei Männer Gedenkzettel angezündet, die am Eingang des Gebäudes angebracht waren. Die Polizei nahm die mutmaßlichen Täter in der Nacht zu Sonntag vorläufig fest.

Ich verurteile diesen Angriff auf unsere Synagoge in Erfurt scharf. Tatverdächtig sind zwei Asylbewerber. Das ist keine Bagatelle. Es ist ein Angriff auf unsere Gesellschaft und unsere Werte. Wer so etwas tut, hat seinen Schutzstatus bei uns verwirkt.

Bin zwar eigentlich kein SPD-Wähler, aber lieber @georgmaier.bsky.social, ich feiere sie gerade sehr! Vielen Dank!

Gerne 🤗

MDR THÜRINGEN JOURNAL: Rekord bei Einbürgerungen | ARD Mediathek Rekord bei Einbürgerungen | Video | Die Zahl der Neubürger in Thüringen wächst. Seit 2015 hat sich ihre Zahl verdreifacht. Am Freitag war es wieder soweit: In Erfurt feierten rund 300 Menschen aus...

Noch nie wurden in Thüringen mehr Menschen eingebürgert als 2022. Fast 3000 Frauen und Männer aus 36 Ländern haben sich entschieden, Deutsche zu werden. Ein guter Grund zu feiern, was uns eint: Unsere Werte Demokratie, Freiheit, Toleranz und Solidarität. Und das natürlich mit unserer Hymne.

Heute gedenken wir den Novemberprogromen, den Opfern der Shoa und sagen klar: #NieWieder! Wir schützen jüdisches Leben in #Thüringen und wir stehen an Israels Seite. Gerade jetzt!

Polizei verhindert Liederabend der rechten Szene in Suhl Eine als Geburtstagsfeier getarnte Veranstaltung der rechten Szene hat die Polizei in Suhl verhindert. Es wurden mehrere Anzeigen gefertigt.

Erneut konnte die Thüringer Polizei eine rechtsextremistische Musikveranstaltung erfolgreich aufklären und verhindern. Mein Dank geht an die Kolleginnen und Kollegen der LPI Suhl für diesen erfolgreichen Einsatz. www.thueringer-allgemeine.de/leben/blauli...

Sturm-Index

Der #Orkan #Ciaran ist auf Kategorie 4-5 angewachsen. Heftigst.
#Bevölkerungsschutz

Georg Maier (SPD): „Leider kommen auch immer Menschen zu uns, die nichts Gutes im Schilde führen�... Landesinnenminister Georg Maier (SPD) schlägt Alarm: Thüringen könne Migranten kaum noch unterbringen, in Hermsdorf etwa lebten 500 überwiegend arabische Männer in einer Fabrikhalle. Er warnt vor...

Der Staat muss die Kontrolle behalten, der gesellschaftliche Frieden muss gewahrt bleiben. Das ist die Grundlage meiner Positionen in der derzeitigen Migrations- und Asyldebatte. Wir brauchen mehr pragmatische Lösungen statt spaltenden Populismus. www.welt.de/politik/deut...

Ich danke Bild für die klare Haltung gegen Antisemitismus. Allerdings gibt es antisemitische u. verfassungsfeindliche Demos schon seit vielen Monaten auf deutschen Straßen. Ich erinnere an die Judensterne u. Reichsfahnen bei Corona- u. Querdenkerdemos. bild.de/politik/inland…

Islamisten-Razzia: Minister warnt vor Terror auf Weihnachtsmärkten Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert nach der Terror-Razzia eine IP-Vorratsdatenspeicherung und greift Justizminister Buschmann (FDP) an.

Es ist leider so. Wir müssen Anschläge in Deutschland in Betracht ziehen und alles dafür tun, Terror zu verhindern. Kein leichter Job. Ich vertraue unseren Sicherheitsbehörden.