Welche Inhalte eigentlich?
Posts by Carl-Bernhard von Heusinger MdL
Hallo Bluesky, ich komme jetzt zurück..nach Rückzug von x dachte ich threads sei…aber nein ..ihr wisst schon..#Trump, #Musk und diese Autokratenbande nerven mich extrem..
Weil es so wichtig ist: Wir als @gruenefraktionrlp.bsky.social veranstalten heute einen Demokratiekongress mit Fragen zu #Desinformation #Antifeminissmus und Schutz der Institutionen.
Der Kongress läuft noch bis 17:30.
www.gruene-fraktion-rlp.de/termin/demok...
Wenn jetzt wirklich viele zu bluesky wechseln bin ich auch wieder da
"Wir müssen aktiv daran arbeiten, dass die Menschen Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat haben", sagt unser innenpolitischer Sprecher @cbvheusinger.bsky.social anlässlich der Debatte zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz.
Das zweite NPD Verbotsverfahren ist gescheitert, weil das BVerfG zwar die NPD als verfassungsfeindlich einstufte, aber keine aktuelle und ernsthafte Gefährdung der demokratischen Grundordnung durch die Partei sah.
Die Größe kann daher gerade ein Pro-Argument sein
www.merkur.de/politik/merz...
Ich hab dann mal zur noafd RLP getiktokt
vm.tiktok.com/ZGeN3G3op/
Zum Urteil des #VerfG in #Berlin: Ich halte es für die Demokratie für problematisch, wenn über BTNeuwahlen üb. 2 Jahre nach d. ursprüngl. Wahl unter total veränderten Vorrauss. entschieden wird. Sowas muss viel schneller gehen, da sich dadurch die bundesweiten Machtverhältnisse verschieben können.
"Das Pilotprojekt in Ludwigshafen ist eine Umsetzung des Koalitionsvertrags im Land und geht auf eine GRÜNE Initiative zurück", so @cbvheusinger.bsky.social . "Wir GRÜNEN streben eine flächendeckende Stärkung der Integrationsarbeit bei der Polizei in Rheinland-Pfalz an."
Ich bin sehr froh, dass Polen 🇵🇱 endlich nach 8 Jahren wieder eine bürgerliche Regierung hat. Der lange Kampf gegen die Rechtspopulisten und -extremisten hatte endlich Erfolg.
Viel Arbeit für Tusk. Medien, Staatsannwaltschaften und Justiz, Europa! Auf geht’s!💪
Nee ist Münster-Stuttgart. Der hat mich immer pünktlich nach Mainz gebracht…wenn er pünktlich war…
Werde wohl auf RE/RB ausweichen müssen.
Mahlzeit Katta :)
@bahn.bsky.social warum wurde im neuen Fahrplan der ICE1548 gestrichen? Für mich ne ziemliche Katastrophe.
Warum schreibt DLF im Konjunktiv. Es sind ja Fakten, die @niklashoehne.bsky.social wiedergibt.
Hat jemand schonmal sowas gesehen? Ist das tatsächlich von DHL oder?
Zweck der Letzten Generation ist der Kampf gg Klimawandel und Tätigkeit ist der Protest. Es ist sicher nicht alles richtig, was @aufstandlastgen.bsky.social macht. Aber mit #kriminellerVereinigung hat das nichts zu tun.
#BDK2023 in #Karlsruhe beginnt mit der Rede von @nouripour.bsky.social
#machenwaszählt
Haushaltssperre, Milliardenloch, richtig schwierige Zeit der #Ampel. Und was macht der @bundeskanzler.bsky.social ? Lädt die #Autoindustrie ein….#wumms
Fazit zum Urteil des BVerfG von heute: Man hält an der Schuldenbremse fest und argumentiert mit Generationengerechtigkeit und gleichzeitig werden die Lebensgrundlagen zukünftiger Generetionen zerstört, weil man keine Schulden aufnehmen will.
Unser Wärmekongress der @gruenefraktionrlp.bsky.social mit Keynote von @simone-peter.bsky.social und der Frage, wie die Wärmewende vor Ort umgesetzt wird.
Ein schlechter Tag für Hessen. Die Entscheidung der CDU nach 10 Jahren guter Zusammenarbeit ist völlig unverständlich. Dass jede Krise in unserem Land so durchschlägt, liegt auch am Stillstand der GroKos der letzten Jahre. Diesen Stillstand hat Hessen nicht verdient.
..haben X bereits verlassen..so wie ich.
Die Entscheidung von Rhein und der CDU in #Hessen ist absolut nicht nachvollziehbar. Ich fasse es nicht!
Das war eine ziemlich gute Veranstaltung heute mit einem sehr gut besetzten Podium. U.a mit @rolandimhoff.bsky.social und Sinan Selen, VP des BAV
Landesparteitag der RLP Grüne im sehr schönen #Saarburg. Leitantrag „Klimaneutral Wirtschaften“ #ldv2023 #ldv23 #grünwirtschaften
Heute ist Abschlussitzung der EnqueteKommission des Landtag RLP „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“
Sehr gute Arbeit hat die Enquete die nach der #Flutkatastrophe im Ahrtal eingerichtet wurde, geleistet.
Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ in dem ich Ob-Mann bin, läuft noch.
Jetzt hab ichs auch kapiert 😅
Jau
Ja 🤦🏻♂️
Und der Nachsatz ist ja auch selbstverständlich.
Ja stimmt. Aber Scholz weiss ganz genau, was der Spiegel daraus macht, wenn er so einen Satz sagt.