Inzwischen weitgehend Konsens: Am Geld wird es wohl nicht mehr scheitern. Doch immer dringlicher erscheint die Frage: Wie können gesellschaftlicher Zusammenhalt organisiert und politische Handlungsspielräume gewonnen werden, um die neuen Fähigkeiten auch tatsächlich wirksam einzusetzen?
Darüber durfte ich auf Einladung des @gmfus.bsky.social und der @alfredlandecker.bsky.social u.a. mit Joschka Fischer, Dan Diner, Chris Chivvis, Mike Castellano,
@jfkirkegaard.bsky.social, @sophgaston.bsky.social und @magkir.bsky.social diskutieren.
Die Zeit nach der #Zeitenwende hat bereits begonnen. Doch wie kann Deutschland sie aktiv gestalten?
Sind wir wirklich bereit, für – beispielsweise – Lettland in den Krieg zu ziehen, wenn Putin uns testet? Und was, wenn es am Ende Marine LePen, Nigel Farage oder Ralf #Stegner sind, die darüber entscheiden? Antworten gibt es hier: www.gmfus.org/news/money-a...
Allein werden die zusätzlichen Milliarden nicht reichen, um die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit des Westens wiederherzustellen: Mehr als am Geld fehlt es den Europäern nach wie vor am politischen Willen und der Geschlossenheit, um die Mittel wirksam einzusetzen.
Auf ihrem Gipfel in Den Haag haben die Staats- und Regierungschefs der NATO auf eine Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben auf 5% des Bruttoinlandsproduktes beschlossen.
#Geld alleine macht auch nicht glücklich, heißt es: Und alleine wird es auch nicht reichen, den Westen zu verteidigen. Warum? Das erkläre ich mit J. D. Bindenagel beim
@gmfus.bsky.social: www.gmfus.org/news/money-a...
Die Polen wissen aus ihrer Geschichte besser als viele, was es heißt, die Freiheit zu verlieren. Und für sie zu kämpfen. Diese Perspektive ist heute aktueller denn je. Die neue #Bundesregierung sollte sie ernst nehmen.
Auch dem neuen Bundeskanzler und Außenminister werden ihre Gastgeber die Gefahr verdeutlichen, die von Russlands hybrider Kriegführung ausgeht – für #Polen und für ganz #Europa.
Wie Bundeskanzler #Merz und Aussenminister #Wadephul bin ich heute mit Studierenden der #HSBund in #Warschau.
Wenn wir nach einer möglichen Machtübernahme des Rassemblement National in #Frankreich in ein paar Jahren nicht wieder genau da stehen wollen wo wir heute sind, darf es jetzt nicht #Europa gegen #Amerika gehen, sondern es miss heissen: liberale #Demokraten gegen nationalistische #Autokraten.
Auch hier würde ich zu sprachlicher Vorsicht raten: Die Regierung Trump, sicher. 'Amerika' insgesamt, eher nicht. Der Konflikt ist eben gerade kein zwischenstaatlicher, sondern einer, der quer durch die Gesellschaften geht - in den USA wie auch hier in Europa.
I Am #Canadian 🇨🇦
youtu.be/BRI-A3vakVg
"We have faith that future generations will know that here, in the middle of the twentieth century, there came a time when men of good will found a way to unite, and produce, and fight to destroy the forces of ignorance, and intolerance, and slavery, and war."
FDR, 2/12/1943
Lest we forget.
We need, in short, to adopt a Churchillian mindset. Because we live in Churchillian times.
And, from a position of strength and unity, we need to work with those in the United States willing to stand up for the liberal international order. An order built on the sacrifice of countless Americans buried in the cemeteries of Normandy.
Europe is on its own, for now. We need to organize for our own defense, the defense of our values, our freedom, our shared European identity. And we need to do so quickly and decisively.
"Pax Americana" is over. At least for the time being, it seems to be "peace in our time" in the White House.
Heute geht es um mehr als Rente, Steuern, Mindestlohn. Es geht um #Frieden, #Freiheit und #Sicherheit. Für Deutschland und Europa. Selten war es wichtiger, demokratisch zu #wählen. #btw25
Der gemeinsame Text mit @karstenjung.bsky.social ist im Rahmen der gemeinsamen #Zeitenwende-Arbeitsgruppe des @gmfus.bsky.social und @alfredlandecker.bsky.social erschienen.
Link zur Publikation: www.gmfus.org/news/germany...
Die Publikation ist das Ergebnis einer extrem spannenden Arbeitsgruppe von @gmfus.bsky.social und @alfredlandecker.bsky.social zur #Zeitenwende, an der ich im vergangenen Jahr teilnehmen durfte. Das PDF gibt es beim GMF zum Download:
www.gmfus.org/news/germany...
Unser Fazit: Es bedarf dringend mehr Ehrlichkeit in der Debatte und entschiedener politischer Führung: Nur eine Regierung, die offen kommuniziert, dass grundlegende Veränderungen nötig sind, kann die Aufmerksamkeit – und vielleicht auch das Verständnis – der Öffentlichkeit zu gewinnen.
Diese erstaunliche deutsche Unfähigkeit, mit den Herausforderungen des fundamentalen Wandels im internationalen System umzugehen, habe ich mit Tobias Spöri für den @gmfus.bsky.social und die @alfredlandecker.bsky.social für die Publikation "Germany's Role in a Changing Global Order" analysiert.
#Trump und #Putin verhandeln Europas #Zukunft ohne Europäische Beteiligung. Währenddessen diskutiert #Deutschland im Wahlkampf über Zitierfehler in Fußnoten. Die Tragweite dessen, was um uns herum passiert und was als Reaktion von uns gefordert ist, haben wir noch immer nicht verstanden.
Unser Fazit: Wenn sich Deutschland nicht erheblich stärker anstrengt, um seinen Teil an den Kosten der Abschreckung zu tragen, dürften die Belastungen, die auf uns zukommen, schon bald noch deutlich höher sein.
J. D. Bindenagel und ich haben mit Focus Obline über den Blinden Fleck im #Wahlkampf gesprochen: Die doppelte Bedrohung durch ein weiterhin aggressives Russland und die zunehmend isolationistischen USA: www.focus.de/politik/ehem...
Mein Fazit seinerzeit: „In ein unfreies Land zu reisen heißt nicht, dass man Unfreiheit besichtigt. Sehr viel mehr bedeutet es, dass man - wenn auch nur im Kleinen selbst unfrei wird.“
5 Jahre nach der Grenzschließung sollen Reisen nach #Nordkorea bald wieder möglich sein. Meine Eindrücke aus dem abgeschotteten Land habe ich vor einigen Jahren in einem kleinen Band der @fnfreiheit.bsky.social festgehalten.
Tomorrow, #Trump will be #President again. Who is going to lead the Free World through his second term? My take @e-international.bsky.social: It requires a team effort by the #E5: #France, #Germany, #Italy, #Poland & the #UK: www.e-ir.info/2025/01/15/o...
Die Abwehr des russischen Angriffs auf die Ukraine und Europa ist Staatsraison, kein Wahlkampfthema für Demokraten. Darauf zumindest sollten sich @spdfraktion.de,
@cducsubt.bsky.social, @gruene-bundestag.de & @fdpbt.de verständigen können. Mein Vorschlag: Ein #Pakt für die #Ukraine.