taz lab 2026: Völkerrecht am Ende? Oder am Neuanfang? Mit Matthias Goldmann, Rechtswissenschaftler. Eine von mehr als 100 Veranstaltungen beim großen taz-Kongress am 25. April.
Bevor der große Abgesang aufs Völkerrecht einsetzt: Wie muss es reformieren, um auch in der heutigen Zeit eine Norm zu bleiben? Darüber sprechen wir am 25. April mit @goldmatt.bsky.social beim taz lab 👉 tazlab.de
Die ausführliche Fassung lief bereits auf dem @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/internationa... 4/4
Damit ist klar, was für Europa zu tun ist: Es sollte nach sozialer Gleichheit streben, kontinental wie global. 3/
Fortschritte in der rechtlichen Hegung der internationalen Beziehungen gingen oft auf Fortschritte in sozialer Gleichheit zurück. Derzeitige Rückschritte hängen mit oligarchischen Verhältnissen zusammen. 2/
Was ist die Krise des Völkerrechts? Im Grunde ist sie eine Krise der Gleichheit - global wie innerstaatlich. Relative Gleichheit hat bedeutende Auswirkungen auf die internationale Ordnung. 1/
Mein Text in der TAZ: taz.de/Voelkerrecht...
Ich habe mir diesen Text angeschaut und viele Falschbehauptungen gefunden. Es sieht so aus, als ob @nicholaspotter.net seine vorgefasste Meinung durch einseitig ausgesuchte Quellen stützt und zudem diese Quellen weder prüft noch einordnet. Das ist advocacy, nicht Aufklärung.🧵
At our recent @mpil.de conference on "European Society," Jürgen Habermas became an unexpected focal point. Whether you like his work on European democracy or not, it is hard to avoid.
www.linkedin.com/pulse/after-...
Stellungnahme von Wissenschaftler:innen des Völkerrechts und der Internationalen Beziehungen aus Anlass des Angriffs auf Iran @verfassungsblog.de
„Langfristig ist es daher nicht nur moralisch und rechtlich geboten, sondern auch im Eigeninteresse Deutschlands, auf einer regelbasierten Ordnung zu bestehen und entsprechend zu handeln.“
verfassungsblog.de/stellungnahm...
There is an alternative to Great Power Politics. It requires getting serious about equality - domestically and globally. Why the current crisis of international law is at the rock bottom a crisis of equality. New post on @verfassungsblog.de
verfassungsblog.de/internationa...
Violations of international law are not just a moral wrong. They are ultimately threats to democracy. Violence and illegality at the international level will impact the constitutional order.
www.ejiltalk.org/the-boomeran...
(extended English version of my TAZ piece from last July)
International law is a mess, but it's still popcorn. Come if in Heidelberg.
If principles only matter when there is no risk, they are not really principles, are they? The rest of the world will take note.
Wünsche mir noch nicht Gerhard Schröder zurück. Aber die Folgenlosigkeit völkerrechtlicher Einordnungen hängt auch von Europa und Deutschland ab. It's a choice. #Merz #Iran
EBS ist besser als gedacht ;-)
„Angriffe auf Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit sind argumentativ verknüpft. Das Völkerrecht zu beachten, heißt damit auch, unsere Verfassung zu schützen. Verabschiedet sich die Bundesregierung selektiv vom Völkerrecht, gefährdet sie die demokratische Rechtsstaatlichkeit.“ ~ @goldmatt.bsky.social
Aus aktuellem Anlass: Wer das Völkerrecht bricht, oder Rechtsbruch duldet, gefährdet nicht nur die Ukraine, sondern letztlich die Demokratie im eigenen Land. Rechtlosigkeit und Gewalt im Außenverhältnis schlagen auf das Innenverhältnis durch.
taz.de/Voelkerrecht...
Die Standing Ovations auf der Münchner Sicherheitskonferenz #MSC zur Rede Rubios waren kein Versehen oder bloße Erleichterung, dass es netter klang. Sie haben wohl eher eine neue Ära des westlichen Imperialismus beschworen. #Iran #Israel
We know this „leftish“ attitude from 1914. It ended in total disaster.
Even the f* Cato institute sees the writing on wall. Not so the E3 leaders. The West is a joke.
This is appaling and dangerous. Not a single word about the UN Charter. This is how autocrats win.
www.bundesregierung.de/breg-de/aktu...
Forschung ist objektiv, also bleibt nur A.
Frage im Einbürgerungstest wann?
Bleibe neutral bis zur letzten Patrone.
Es gibt viele Auslandsmissionen des Kanzlers, die ich mir dringend wünsche, aus politischen wie wirtschaftlichen Gründen. Deals „Öl gegen Waffen“ mit Saudi-Arabien gehören nicht unbedingt dazu. www.zeit.de/politik/ausl...
„Medienmitteilung | Veröffentlicht am 28. Januar 2026: Der Bundesrat ernennt die Mitglieder der Kommission für historisch belastetes Kulturerbe.“
„Bern, 28.01.2026 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Januar 2026 das Präsidium und die Mitglieder der Expertenkommission für historisch belastetes Kulturerbe ernannt. Die Kommission wird den Bundesrat und die Bundesverwaltung in Fragen rund um historisch belastetes Kulturerbe beraten. Sie kann in strittigen Fällen angerufen werden und nicht bindende Empfehlungen zu Kunstwerken aus der Zeit des Nationalsozialismus und zu Kulturgütern aus dem kolonialen Kontext abgeben.“
Dekolonial Erinnern in der Schweiz: „Expertenkommission für historisch belastetes Kulturerbe ernannt.“ Auch für koloniale Kontexte zuständig.👇
Wann zieht Deutschland nach, @diplo.de @laenderkultur.bsky.social?
@goldmatt.bsky.social @mehler.bsky.social
www.edi.admin.ch/de/newnsb/KX...
Trump Board of Peace aus völkerrechtlicher Sicht: LTO mit ein paar Insights von @mehrdadpayandeh.bsky.social, @annepetersmpil.bsky.social & yours truly.
www.lto.de/recht/nachri...
Bild "Das Gerücht" von Anton Paul Weber, Beschreibung unter https://bildbeschreibungen.com/2016/08/26/100-meisterwerke-22-das-geruecht-vona-paul-weber/
Wie sich Gerüchte verbreiten. Ein Beispiel anhand der Skandalisierung des Vortrags von Norman Paech in Hamburg.
Bis zu 100.000 Euro pro Einwohner: Trump würde Grönland gerne "kaufen", wenn nicht gar annektieren. Das Selbstbestimmungsrecht interessiert ihn dabei wenig. "Aber es gibt keinen Markt für Souveränitätsrechte", erklärt @goldmatt.bsky.social.
Deshalb demontiert er die Demokratie…