NUR GUT,
DASS DIE
ABSURDEN
EINSPARUNGSPLÄNE
DER REGIERUNG
PRIVILEGIERTE
NICHT BETREFFEN.
IronieOff.
Man bemerkt es daran, dass sich deren WÄHLER*INNEN seelenruhig mit Urlaubsplanung beschäftigen, während viele Menschen Existenzsorgen quälen.
Wer Palantir will, ist verfassungsfeindlich.
Die Welt muss Billionen an US-Tech-Firmen zahlen – oder es ist eine Blase
Damit Bewertungen von Nvidia, Microsoft und Co. Sinn ergeben, müssten sie bis 2036 jährlich 2,4 Bio. $ im Ausland umsetzen.
Die Welt soll also jedes Jahr Billionen für Amerikas KI bezahlen.
www.fuw.ch/ai-boom-wie-...
“Rente als BASISabsicherung!”
DAS sollte uns Angst machen.
Mit der Rente, für die wir ein Arbeitsleben lang zahlen, will Herr Merz offensichtlich nur das Existenzminimum absichern!
Kein Vermögen? Pech gehabt!
Lebenslange Ausbeutung, damit die Reichen reicher werden!
Wer konnte es ahnen?!
Immerhin gibt es Fischbrötchen dazu.
bsky.app/profile/54bo...
Dann ist der Wohlstand wohl anyway gef***t.
Komisch.
Aber okay, einfach weiter Demokratieprojekte und Jugendhilfe kürzen, strukturellen Rassismus verneinen, gegen Migration wettern und rechtsextreme AfD normalisieren und dabei schön die Hufeisen werfen. Dann wird sich diese Spirale der rechten Gewalt sicher noch etwas mehr beschleunigen.
Auch bei den Regeln für Rechenzentren in Deutschland gibt es auffällige Parallelen zu Lobby-Papieren von Microsoft.
Tatsächlich scheint sich das Wirtschaftsministerium die Forderungen u.a. von Microsoft und Google weitgehend zu eigen gemacht zu haben: www.lobbycontrol.de/lobbyismus-u... /3
Neues Polizeigesetz Sachsen: Automatisierte Datenanalyse nach Art von #Palantir und »intelligente Videoüberwachung«. Linke & Grüne wollen nicht zustimmen, es steht und fällt nun mit dem BSW kreuzer-leipzig.de/2026/04/20/l...
Der Bundeskanzler plant, die gesetzliche Rente zugunsten der privaten Vorsorge zu kürzen. Das nützt der Bevölkerung wenig, dem Kapitalmarkt umso mehr.
Rosen sind rot 🌹
Ich schau „Findet Nemo“ 🐟
Die Gesundheitsministerin verteidigt ihr Sparpaket: »Ich mute den Menschen was zu«. Zum Beispiel soll es schwieriger werden als pflegebedürftig anerkannt zu werden.
Cinja
Am Samstag (25.4.) geht es um mehr als Fußball. Rund um die Heidenheimer Voith-Arena könnt ihr euch ab 13 Uhr als Stammzellspender*in registrieren. Cinja, die Partnerin von Eren Dinkçi, kämpft gegen Leukämie.
Der 1. FC Heidenheim ruft gemeinsam mit der DKMS zur Registrierung auf.
#fcsp
Und wer redet jetzt mal "sehr ernsthaft" mit dem bislang unbeliebtesten Kanzler aller Zeiten, der die AfD halbieren wollte, alles besser weiß und Dinge in der Vergangenheit kritisierte, die er nun aber selbst macht und alle hart erkämpften Errungenschaften für Arbeitende wieder abschaffen will?
Drei der fünf Kugeln trafen A. von hinten in Kopf, Oberkörper und Hüfte. Bis heute gibt es immer noch keinen Gerichtsprozess.
✏️ Text: Aljoscha Hoepfner
📹️ Kamera: Friedrich Kraft
✂️ Schnitt: René Fischell
"Während Lula bei den brasilianischen Ständen blieb, zog Merz ohne ihn weiter. Polizei und Messe-Verantwortliche zeigten sich überrascht, denn eigentlich sollten die Politiker den Rundgang gemeinsam absolvieren. ... Das gemeinsame Abschlussstatement fiel aus."
Kein ordentliches Stück Brot?!
Nius hetzt gegen Migranten, trans Menschen, verbreitet völkisches Gedankengut. AfDler freuen sich über die Hilfe bei der Normalisierung, sagen, Nius sei für sie eine Brücke: »Sie hilft Leuten, die eigentlich eher zur CDU tendieren, ohne Umwege zu uns herüberzulaufen.«
Unsere Recherche:
Die von der Polizei erfasste Kriminalität geht in vielen Feldern deutlich herunter. Dennoch will CSU-Innenminister Dobrindt mehr Überwachungmaßnahmen und schärfere Gesetze.
netzpolitik.org/2026/polizei...
EU-Kommission schreibt bei Microsoft ab: Eigentlich sollte der Stromverbrauch von Rechenzentren in der EU transparenter werden. Doch dann hat die EU-Kommission einen Rückzieher gemacht – auf direkten Wunsch von Microsoft. 👇 /1
Der deutsche Innenminister, also der oberster Chef der Exekutive (Ihr erinnert euch dunkel? Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaat und so?) ignoriert seit seinem Amtsantritt die Judikative ohne jede legislative Konsequenz.
Wir haben zwei Steher gegen Heidenheim in der Verlosung, anyone? #fcsp
Union sollte gewinnen, sonst startet garantiert wieder irgendein Otto die unnötigste Diskussion.
Werder Choreo ist nice ❤️
Fangen wir doch einfach mal mit Lockerungen beim Kündigungsschutz von Ministerpräsidenten an?
Bei der ersten Lüge, dem ersten Schwänzen von Landtagssitzungen gibt’s ne Abmahnung, beim zweiten Mal heißt‘s „Weg mit dir, Markus Söder!“.
Neoliberaler Überbietungswettbewerb ohne Limit: Wer hat noch mehr geile Ideen wie man Arbeitnehmerrechte, Sozialstaat und Daseinsfürsorge schleifen kann!? Die meisten Bürgys scheinen das große Narrativ der Opferbringung für "die Wirtschaft" ja liebend gerne zu schlucken.
Für Kurzentschlossene:
Bin gleich (18.30 Uhr) in Bochum und referiere im Sozialen Zentrum, Joseph Straße 2, über Antifeminismus und die Rolle des sich re-politisierenden reaktionären Adels in diesen Strömungen.
Es gibt über 100 Antifem-Funktionär*innen aus dem Adel, nicht nur Storch und Thurn&Taxis
Deckblatt des Berichtes des Paritätischen Gesamtverbandes „Drohender Kahlschlag im Sozialen“ – zum Arbeitspapier von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden
Die stille Kettensäge – Der Umbau des Sozialstaats wird vorbereitet.
Wie der @paritaet.bsky.social berichtet, wurde ein Arbeitspapier geleakt.
Interne Kürzungspläne von mindestens 8,6 Milliarden Euro betreffen besonders Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss.
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