Für die Wehrüberwachung ist heutzutage eine Behörde mit dem schönen Namen „Karrierecenter der Bundeswehr“ zuständig, nicht mehr wie früher das Kreiswehrersatzamt. Bei dem hat der Name schon gesagt, worum es bei der Karriere geht: Personalersatz für die Verluste
Gelänge es … die deutschen Arbeiter in Massen zu bewegen, das Wirthshaus zu meiden und sich außerhalb der Arbeit auf das ihnen so verlockend geschilderte Familienleben zu beschränken…: der Zusammenhalt des Proletariats wäre gesprengt, es wäre zu einer Masse zusammenhangsloser und daher auch widerstandsloser Atome reduziert.
Karl Kautsky 1890
Gelänge es die Arbeiter zu bewegen, das Wirtshaus zu meiden und sich auf das Familienleben zu beschränken, der Zusammenhalt des Proletariats wäre gesprengt, es wäre zu einer Masse zusammenhangsloser und daher auch widerstandsloser Atome reduziert.
library.fes.de/cgi-bin/nzpd...
Tolle Idee. Dann wechseln der offenbar gut verdienende Ehepartner samt Familie von der freiwilligen Krankenversicherung in die private, weil die dann günstiger ist.
100m Abstand zu Arztpraxis für christliche Fundamentalisten: schwerwiegender Eingriff in die Versammlungsfreiheit.
www.vg-aachen.nrw.de/behoerde/pre...
Keine Versammlungen in mehreren Quadratkilometern um Braunkohleabbau? kein schwerwiegender Grundrechtseingriff
www.ovg.nrw.de/behoerde/pre...
Die Keilschriften aus der Zeit von Sargon von Akkad von 2356 bis 2300 v. Chr sind heute noch lesbar. Ein Konzept, das dem von Herrn Weimar überlegen sein dürfte.
Schlechtes Beispiel: Ein Generalstreik wie jener gegen den Kapp Putsch wäre auch heute vom Widerstandsrecht nach Art. 20 Abs.4 GG gedeckt.
Ist ein Gerichtsverfahren mit hohem Einsatz: Weimar will Buchläden nur nach zweifelhafter VS Prüfung fördern. Billigen die Gerichte diese Praxis ist es eine Katastrophe. Billigen sie sie nicht, gibts auch kein Geld. Weimar muss nur überlegen, ob er auch ohne VS fördert oder ein Gesetz bestellt.
Ist ein Verfahren mit hohem Einsatz: Weimar will Buchläden nur nach zweifelhafter VS Prüfung fördern. Billigen die Gerichte diese Praxis ist es eine Katastrophe. Billigen sie sie nicht, gibts auch kein Geld. Weimar muss nur überlegen, ob er auch ohne VS Prüfung fördert oder ein Gesetz bestellt.
Das ist eine interessante Vorgeschichte des Hotels, die vermutlich nicht allgemein bekannt ist. Das Hotel ist allerdings sehr gut.
de.wikipedia.org/wiki/Stadtba...
Das ND Die Woche diskutiert, wie es aussehen könnte, wenn „die Linke das Rathaus erobert.
Ich empfehle die Rede von Stefan Liebich, PDS, zum Berliner Ladenschlussgesetz 2006, der das Gesetz verteidigt. Am 1.12.2009 erklärte es das BVerfG für verfassungswidrig.
nd.digital/editions/nd....
„Das Konzept der demokr. Autonomie und reg Selbstverwaltung steht im Gegensatz zum zentralistischen Modell, das die Übergangsreg ebenso wie die regionalen und internat Kräfte mit Gewalt durchzusetzen versuchen.“
Man könnte es auch „staatliches Gewaltmonopol nennen“
www.akweb.de/politik/fuer...
Am 8.2. entscheiden darüber 100000 Abstimmungsberechtigte im Stadtbezirk Mitte
Identitätspolitik von Rechts: im Münster mobilisiert eine Initiative gegen neue Namen von 5 Straßen, u.a Admiral Scheer, Skagerrak etc. Die Namen seien „Teil der Identität der Anwohner“ Argument: das war schon immer so, genauer seit der NS-OB 1936 die Namen vergab und die CDU 1954 das nicht änderte
Emmanuel Macron ‹ @EmmanuelMacron X.com Ein vereintes und stabiles Syrien erfordert die Integration der Demokratischen Kräfte Syriens und nicht den Krieg gegen diejenigen, die an unserer Seite gegen den IS gekämpft haben. Die Offensive der syrischen Behörden muss sofort eingestellt werden. Frankreich und Europa können die Fortsetzung eines solchen Vorgehens nicht unterstützen. Eine umfassende Einigung ist möglich. Das gestern verabschiedete Präsidialdekret über die Rechte der Kurden ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir werden unsere Bemühungen zur Unterstützung dieses Verhandlungsprozesses fortsetzen, um die Einheit und Integrität Syriens zu fördern. Das ist die Botschaft eines Landes, das Syrien und dem syrischen Volk freundlich gesinnt ist.
Von der Bundesregierung hört man derlei kritische Worte gegenüber den syrischen Islamisten natürlich nicht.
Sharepic mit Hinweis auf die Veranstaltung
Charlotte Wiedemann: "Jenseits der Staatsraison - Israel, Palästina und die Vision menschlicher Gleichheit"
Vortrag und Publikumsgespräch am 26. Januar im VHS-Forum
Veranstaltet von Initiativkreis Nahost, Volkshochschule und Debatte e.V. #muenster #israel #palästina
Der Zugriff auf die russischen Milliarden hat auch eine demokratische Kehrseite: Geld für die Politik muss man sich nicht mehr über das Parlament und den Haushalt holen.
Wo ist die EU, wenn man sie mal braucht? Wenn das so weitergeht mit den Spam Anrufen, dann wird bald keine Privatperson mehr einen Anruf unter einer ausländischen Nummer annehmen.
www.spiegel.de/netzwelt/web...
Da hat der Mensch vom Layout der Zeit aber einen netten Akzent gesetzt: den Artikel, der die Durchführung der Veranstaltung in Zürich kritisiert, weil dies den Anschein erwecke, sie könne nicht in Deutschland stattfinden, hat er mit einem Bild des Palästina Kongresses 2024 in Berlin illustriert.
1,75 Mio Euro sichergestellter „Ertrag“ aus der Clankriminalität bei 4282 Tatverdächtigen, macht keine 500 Euro pro Verdächtigtem. Entweder lohnt sich Clankriminalität nicht, oder die Clankriminellen sind schlauer als die Polizei oder es werden zu viele verdächtigt.
Wohl wahr!
Pluribus gesehen. Die Verweise auf „Invasion of die Body Snatchers“ (1956/1978) sind offensichtlich. Pluribus steht für die vernünftig organisierte klassenlose Gesellschaft, den Kommunismus, genauso wie seinerzeit die „kommunistische Unterwanderung“ durch die Körperfresser Thema war.
Gefällt mir zwar nicht, aber stimmt. Scheint ja jetzt immer so zu laufen: 1:0 Arminia durch 11er, am Ende 2:1 für den SCP
Ich habe eine ältere Recherche „abgeschlossen“ :-) Mein Artikel über die Suche nach einem Waffendepot in Hollabrunn. www.derstandard.at/story/300000...
Nanu? Gibt das BVerfG dem BSW recht, dann gäbe es doch erstmal nur eine Neuauszählung. Oder geht der Verfasser davon aus, dass das Ergebnis der Neuauszählung absehbar ist?
www.spiegel.de/politik/deut...
„Für den Fall, dass das BundesverfassungG dem BSW doch recht gäbe, würde das ein politisches Beben in Deutschland auslösen. Die Entscheidung hätte zur Folge, dass alle derzeit im Parlament vertretenen Fraktionen schrumpfen würden. Das schwarz-rote Bündnis würde seine knappe Mehrheit verlieren.“
Die „Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen“ beweist mit der Verleihung des „Westfälischen Friedenspreises“ an die NATO ein Gespür für die transatlantischen Verwerfungen und die Zukunft der NATO. Die bisherigen Preisträger tragen fast immer ein „Ex“ im Titel.
www.jungewelt.de/artikel/5129...
