Ich will inhaltlich nichts dazu sagen, aber WAHLTAKTISCH ist die Forderung der SPD nach dem Ende des Ehegattensplittings ungefähr so schlau wie sich eine Zielscheibe auf die Brust zu malen. #5Prozent

Original post on hessen.social

Bei aller Freude über den Wahlsieg der Grünen in #BaWü, finde ich es dennoch krass, dass 15,8 % der Wählenden nicht im Parlament vertreten sein werden.
#Landtagswahl #ltwbw26
Wir müssen uns dringend überlegen, wie diese 5%-Regel reformiert werden kann. Ich bin ja weiterhin dafür zu sagen, dass […]

Als Robert #Habeck vorschlug, den Wehr-Etat auf 3,5 % anzuheben, schrien #CDU & #CSU & #SPD auf, dass dies nicht finanzierbar sei.

Nun heben sie ihn zusammen sogar auf insgesamt 5 % an. 🤡

Union = 🚩 im 💨

#NATO #5Prozent

Heute ist übrigens #Speichelleckertag

#5Prozent #Trump #Nato

Verteidigungsausgaben: Nato beschließt Fünf-Prozent-Ziel Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder beschließen auf ihrem Gipfel in Den Haag eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

Solange das nicht mit einer Kaufverpflichtung von amerikanischen Rüstungsgütern einhergeht....

#NATO
#5Prozent

NEIN zur Aufrüstung!
Jeden 2. Euro für die Bundeswehr?
www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/...
#Rüstungshaushalt #5Prozent #Russland #Ukraine #Mittelstreckenraketen #Vorwarnzeit #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #USA

Bundestagswahl: Fünf-Prozent-Falle Bei der Bundestagswahl könnte ein Viertel der Stimmen der 5-Prozent-Hürde zum Opfer fallen. Davon profitieren insbesondere CDU und AfD.

Die #AfD könnte auch dann ein Drittel der Mandate und damit eine Sperrminorität erhalten, wenn ihr Ergebnis unter 30 Prozent bleibt. Grund: Die Fünf-Prozent-Hürde.
#5Prozent #5ProzentHürde #Kontext #KontextWochenzeitung
www.kontextwochenzeitung.de/debatte/725/...

youtu.be/D9QGjIwCW6M?...
#Volt #Bürgerdialog
#BTW #BTW2025
#VoteVolt
#5Prozent #32Sitze
#Wechselwähler|innen
#Zweitstimme
#HolenWirUnsDieZukunftZurück

An ihren Psychpathen sollt ihr sie erkennen.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in der @taz.de
#BTWahl25 #Aschaffenburg #Merz #CDU #AfD #USA #Russland #Ukraine #Trump #Selenski #Putin #5Prozent #Musk #Gelbhaar #Gruene #Berlin #RBB #Auschwitz #Niewieder #RWE #RWEssen

youtu.be/FRYya5xxHpk?...

Die USA, die Bundestagswahl und der RBB: Trumpeln durch den Porzellanladen Trumps verhieße­ner Friedensplan besteht offenkundig daraus, dass er keinen hat. Und der Kanzlerkandidat der Union verunsichert mehr als eine Gewalttat.

An ihren Psychpathen sollt ihr sie erkennen.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in der @taz.de
#BTWahl25 #Aschaffenburg #Merz #CDU #AfD #USA #Russland #Ukraine #Trump #Selenski #Putin #5Prozent #Musk #Gelbhaar #Gruene #Berlin #RBB #Auschwitz #Niewieder #RWE #RWEssen

taz.de/Die-USA-die-...

@taschenorakel @dawum Hail to 5% hurdle. Wer hätte gedacht, dass diese uns doch nicht vor Weimarer Verhältnissen schützt?
#5Prozent

Wahrscheinlich ist #Lindner nur deswegen noch nicht zurück getreten, weil er immer noch auf einen Ministerposten in der nächsten Bundesregierung hofft.

Wer sagt's ihm?

#fdp #dday #d-day #5prozent

🇩🇪 BVG: Die Fünf-Prozent-Hürde ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig!
Das Beste, was der Bundestag nun tun kann, ist die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde.
#germany #bvg #government #ampel #bundestag #5prozent
Source: www.0815-info.news/Web_Links-BV...

Eher so …

»… da schwimmen sie hin, die #5Prozent für die #CSU bei der nächsten #Bundestagswahl. Wenn ich das nur irgendwie dem #Aiwanger in die Schuhe schieben könnt.«