Bundesweite Volksabstimmung zur Prüfung eines AfD-Verbots Wir fordern die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht. Weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht ...

abstimmung21-mitmachen.de/proposals/67...
#pruef #afdverbot #afdverbotpruefen

Generation Deutschland: Bundesregierung hält neue AfD-Jugend für verfassungsfeindlich Nach Einschätzung des Innenministeriums gibt es bei der neuen AfD-Jugend eine große personelle und inhaltliche Kontinuität. Diese richte sich wohl gegen die Grundordnung.

www.zeit.de/politik/deut...

Kommt das für irgendwen überraschend? Auf was wartet Merz?
#afdverbotpruefen #afdverbotjetzt

Aufrechte Konservative müssen jetzt der außer Kontrolle geratenen Merz-CDU mit aller Kraft entgegenstehen. Sonst wird die CDU, wie so viele konservative Parteien vorher durch den Rechtsextremismus aufgerieben.

Dieser obszönen Anbiederung müssen die Mitglieder einhalt gebieten!

#Afdverbotpruefen

Aufrechte Konservative müssen jetzt der außer Kontrolle geratenen Merz-CDU mit aller Kraft entgegenstehen. Sonst wird die CDU, wie so viele konservative Parteien vorher durch den Rechtsextremismus aufgerieben.

Dieser obszönen Anbiederung müssen die Mitglieder einhalt gebieten!

#Afdverbotpruefen

Eine Katastrophe der deutschen Nachwendegeschichte.

#Afdverbotpruefen

Die "WELT" disqualifiziert sich stetig. Von der Bild vor 30 Jahren unterscheidet sie nur noch das Layout. Ulf Poschert hat ganze Arbeit geleistet.

#afdverbotpruefen

Die gleichen Fehler, die gleichen Folgen

Wer menschenverachtende narrative bedient, füttert die RechtsXtreme und tut damit vor allem den Grünen keinen Gefallen.

Lieber Czem, du kannst ja der Meinung sein, über jedes stöckchen springen zu müssen, aber lass uns Grüne da raus!

#afdverbotpruefen

Spendenziel erreicht: Unsere AfD-Verbot-Prüfung startet In Rekordzeit ist das Geld zusammengekommen, damit die Zivilgesellschaft das AfD Verbot jetzt selbst prüfen kann. Die Arbeit an dem Gutachten, das bei einem positiven Ausgang direkt als Verbotsantrag ...

Es gibt auch noch gute Nachrichten! 👍
#AfDVerbotPruefen

"Die GFF, die sich seit Jahren für Freiheitsrechte und demokratische Prinzipien einsetzt, startet Mitte März mit der eigentlichen Arbeit an dem Gutachten zum AfD-Verbot"

www.volksverpetzer.de/aktuelles/sp...

Unterstützt das bitte auch 👇
#AfDVerbotPruefen
#AfDVerbot

Themen von Populisten übernimmt man nicht!

#afdverbotpruefen #noafd

Als gewählte Volksvertreter sind sie verpflichtet, dass GG einzuhalten und auch anzuwenden!
Das Verbotsverfahren ist wegen der zahlreichen gesichert rechtsextr. Landesverbände erforderlich, um zu prüfen, ob der pol. Wettbewerb überhaupt mit einer zulässigen Partei stattfindet.

#AfDVerbotPruefen

Art. 20 Abs. 4 GG alle D haben das Recht zum Widerstand, wenn es nicht anders geht.

Scheint so weit zu sein, wenn gewählte Vertreter das GG nicht anwenden.

Das VV wird als Monstranz getragen, als wenn man damit direkt etwas verbieten würde. Auch eine Missachtung des Gerichts.

#AfDVerbotPruefen

Lasst das verdammt nochmal das zuständige Gericht entscheiden, aber ermöglicht endlich das Verfahren!

#fckafd #AfDVerbotpruefen