Ihr müsst Preissenkungen beschränken, nicht Erhöhungen
www.n-tv.de/wirtschaft/Ihr-muesst-Pr...
> Mit ihrer 12-Uhr-Regel für Tankstellen hat die Bundesregierung exakt das Gegenteil von dem gemacht, was die Profitmaximierung der […]
RE: https://social.tchncs.de/@Lapizistik/116296823263569798
Ein Teil der internalisierten Ablehnung antifaschistischer Bewegungen¹ im politischen Mitte-Rechts-Spektrum rührt sicher auch daher, daß selbige häufig auch antikapitalistisch daherkommen.
Nun ist dem Kapitalismus die Staatsform […]
Nein, Reiche wird ihre Politik nicht überdenken. Eigentlich müßte Merz Reiche überdenken (aka feuern). Wird er aber ebensowenig.
#pol #depol
Wie plant die Bundesregierung eigentlich, mich dafür zu subventionieren, daß ich mir mir meine Wohnung so gesucht habe, daß ich zu Fuß oder mit dem Rad zur Arbeit kann, und dafür auf ein günstiges Häuschen mit Garten verzichte?
Ich kann noch nicht mal den Arbeitsweg als Pauschale bei der […]
§3 (2) Wehrpflichtgesetz: Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen, ohne dass die Voraussetzungen des § 1 Absatz 2 bereits vorliegen. Das Gleiche gilt, wenn sie über einen genehmigten Zeitraum hinaus außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verbleiben wollen oder einen nicht genehmigungspflichtigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland über drei Monate ausdehnen wollen. Die Genehmigung ist für den Zeitraum zu erteilen, in dem die männliche Person für eine Einberufung zum Wehrdienst nicht heransteht. Über diesen Zeitraum hinaus ist sie zu erteilen, soweit die Versagung für die männliche Person eine besondere – im Bereitschafts-, Spannungs- oder Verteidigungsfall eine unzumutbare – Härte bedeuten würde; § 12 Absatz 6 ist entsprechend anzuwenden. Das Bundesministerium der Verteidigung kann Ausnahmen von der Genehmigungspflicht zulassen.
WAS?
Man ("männliche" Leute 17 - 45) braucht jetzt scheinbar eine Genehmigung der Bundeswehr, um das Land länger als 3 Monate zu verlassen. WTF??
Bitte korrigieren, wenn ich falsch liege, ich hoffe, ich liege falsch 🥴 […]
[Original post on social.eike.in]
Ein Screenshot aus der SZ App. Rechts eine Fotografie einer Zapfsäule. Linke steht weiß auf schwarz "Benzinpreise - Sprit war noch nie so teuer seit Beginn der Bundesrepublik"
Eine Regierung war noch nie so dumm seit Beginn der Bundesrepublik.
#Merz #Blackrot #Reiche #Klingbeil #Iran #Hormus #depol #uspol
Ich vermute ja die wichtigste Komponente der „Bürger-App“, die der Bund da in Auftrag gibt, wird ein Mobile2Fax Gateway und eine Liste aller Faxnummern deutscher Behörden sein.
#pol #depol
Merksatz 1
Wenn immer Andere für sämtliche Probleme verantwortlich gemacht werden, dann will man für die (eigenen) Fehler der Mehrheitsgesellschaft keine Verantwortung übernehmen #Demagogie
Merksatz 2
Die Medien prägen die öffentliche Meinung und Meinungen müssen keine Fakten sein […]
Screenshot aus der SZ App. Weiß auf Schwarz steht geschrieben: IN DER CDU GIBT ES UNMUT ÜBER DIE REGIERUNG MERZ
Ich fände ja eine adäquate politische Reaktion auf die Energiepreise wäre mindestens mal die Wiedereinführung des 9€ Tickets und eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung. Bei einer Merz geführten Regierung wird aber eher die Hölle zufrieren ..
#depol #niewiedercdu #energiekriese #benzinpreis […]
Das „Grün“ in Gründonnerstag kommt von „greinen“, also über die bittere Lage der Grünen in Bund und Land Klage anstimmen.
#pol #depol
"Digitale Souveränität, CDU/CSU-Boomer-Edition¹"
www.finanznachrichten.de/nachrichten-2026-04/6811...
#depol
Ich hätte ja nicht mal was dagegen, wenn Union und SPD zusammen mit der Fossil- und Autoindustrie in den Abgrund stürzen, aber dazu bräuchte es eine Alternative, die nicht die AfD ist. Und nein, die fangen nicht alle plötzlich an, links oder grün zu wählen.
Und zumindest auf den unteren Ebenen […]
Als Person, die schon vor ein paar Jahren ihr Auto abgegeben hat und nahe zu alle Wege zu Fuß, mit dem Rad und dem ÖPNV erledigt, fühle ich mich derzeit massiv veräppelt....
Unsere Regierung so: Lasst uns die Welt verbrennen - wir unterstützen Euch dabei.
#Luftverkehrsteuer #fliegen […]
RE: https://soc.umrath.net/@thoralf/116319179466838550
Sind wir in der Lage, die Waren¹ und Dienstleistungen² zu produzieren, um die Grundbedürfnisse aller zu erfüllen? Dann können wir uns auch unseren Sozialstaat „leisten“. Und ja, dazu sind wir in der Lage. Bei weitem. Mit einer um […]
Wer hat eigentlich daran geglaubt, dass die Spritpreise sinken, wenn sie nur einmal am Tag erhöht werden dürfen?
Wir werden von Narren regiert.
#Sprit #Spritpreis #Nahost #Iran #Hormus #DePol #Blackrot
https://www.youtube.com/watch?v=Qlmfkuiyo5A
@DJV @djv.de @verdi_westfalen
#DJV #Verdi #Gewerkschaften #Repression #Journalismus #Politik #depol
#SPD so: Warum wählt und keiner für CDU Politik!?!?!?
(Seien wir ehrlich: Denen in der Spitze und im Bundestag ist es scheißegal. Die haben ihren Posten nach der Politik in trockenen Tüchern. Denen ist das Land doch egal)
#polde #depol #Politik #groko
Die demokratischen Parteien bieten keine positiven Erzählungen. Kein „da wollen wir hin, in diese tolle Zukunft, dabei müssen wir mit folgenden Rahmenbedingungen umgehen, und der Rest ist den Weg dahin aushandeln“, und auch der Aufgabe, Anforderungen wie z.B. klimaneutrale Wirtschaft zu […]
Ist es nicht wieder lustig, Klimageld ging nicht weil Lindner die Daten nicht zusammenbekommen hat, ansonsten wird auch alles nur teurer, aber wenn es darum geht das Auto zu retten sind plötzlich Möglichkeiten und Geld da. #depol […]
Kleine Einordnung fürs Tagesgeschäft
Das Regierungshandeln der Union basiert im wesentlichen auf den Einordnungen
• „Die Grünen sind schuld!“
• „Die Migration ist schuld!“¹
den Handlungen
• die Sozis zwingen² irgendwas soziales wegzumachen
• der (Fossil-)Lobby und den anderen Reichen³ […]
Foto, das einen roten breiteren Rahmen hat, am rechten Rand ein Streifen mit zusammengesetzten, unscharf gehaltenen eckigen Grafikelementen in schwarz und weiß. Oben rechts das grün-weiße Logo der Amadeu-Antonio-Stiftung. Links eine unscharf gehaltene Abbildung eines eingeschlagenen Fensters. Sowohl das Foto als auch der rechte Rand bilden eine Einheit, unscharf und diffus wirkend. Darunter ein weißer Block mit Schrift: Feindbild Zivilgesellschaft. Sicherheitsreport zu Angriffen auf Demokratieprojekte.
"Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland: Immer häufiger werden Demokratieprojekte Ziel rechtsextremer Angriffe, ihre Arbeit wird zunehmend erschwert.
Die demokratische Zivilgesellschaft gerät dabei gezielt unter Druck […]
[Original post on digitalcourage.social]
Nach einem Jahr Nullrunde beim Regelsatz bremst die Koalition aus #NiewiederCDU und Verräterpartei jetzt auch noch die Inflationsanpassung der Grundsicherung aus.
Während Energiepreise und Lebensmittelkosten explodieren. Während Krieg herrscht.
Totalsanktionen. Generalverdacht. Schonvermögen […]
Auch hierzulande kämpfen Politiker für lebenswertere Städte und bessere Infrastruktur. Und bestimmt kämpfen auch französische Politiker für Verbrenner.
Die Frage ist halt, wem man Aufmerksamkeit schenkt, wen man unterstützt und wen man wählt. Redet ihr mehr über FM oder über Veränderer?
#depol
RE: https://linksextrem.ist/@karl/116320343190496005
»Die Menschen erheben sich nicht einfach, weil sie überzeugte Antisemiten oder islamische Fanatiker sind, und greifen Israel an. Sie tun dies, weil sie, ihre Eltern und ihre Großeltern von ihrem Land vertrieben, im Gazastreifen eingesperrt […]
Schon vor zwei Tagen stand hier vor dem Haus ein Traktor rum. Ich wunderte mich, warum der Fahrer die ganze Zeit an der Straße parkte. Später sah ich, der hatte einen platten Reifen.
Aber noch mehr wunderte ich mich, warum dieser Bauer nicht, mit zig anderen Kolleg*innen, gerade Autobahnen […]
Gasnetze dürfen stillgelegt werden: Haushalte sollen nur fünf Jahre Vorlauf bekommen
www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id...
> In dieser Woche hat das Bundeskabinett ein Gesetz beschlossen, das die […]
