In meinen Seminaren sprechen wir immer wieder über das vielbeschworene #Demokratiedefizit der EU. Diese Recherche zeigt es in der Praxis: Groß angelegtes Lobbying von riesigen Ölfirmen gegen das #Lieferkettengesetz, das Gestern dann durch eine rechts-konservative Mehrheit massiv abgeschwächt wurde.
Weil's wieder die Zeit ist: In zahlreichen Schulgesetzen steht dieser oder ein ähnlicher Satz: "Die Elternsprecherinnen oder Elternsprecher laden im Benehmen mit der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer mindestens dreimal im Jahr zu einer Elternversammlung ein."
Wusstet Ihr, dass die […]
Es wäre mE ein längst überfälliger Schritt.
Bis heute gibt es keine überzeugenden Argumente, die AFD vom demokratischen Prozeß auszuschließen.
Im Gegenteil wächst der Anteil derer, die sie wählen.
#Demokratiedefizit
Technischer #Hilferuf:
Gerne würde ich die zahlreichen und langen (!) #NIUS-Werbeeinblendungen (Reichelt) auf #Youtube gezielt herunterladen.
#Werbung #Faschismus #Fakenews #Kapitalismus #Manipulation #milliardar
#demokratie #Demokratiedefizit:
→ #taxtherich
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In was für einer Demokratie kann ein Präsident, ein einzelner Mensch, sowas überhaupt entscheiden? 🤦♂️
#demokratiedefizit
Nochmal:
Die EU-Kommission ist nicht einer "Regierung" gleichzusetzen. Es ist ein reiner "Beamtenapparat", der in Brüssel die Richtung bestimmt. Mit #Demokratie hat das herzlich wenig zu tun, wie auch das Postengeschacher der letzten Wochen gezeigt hat.
#EU #vonderLeyen #Demokratiedefizit
Der #Rücktritt von Dirk #Neubauer zeigt ein #Demokratiedefizit, nicht nur in #Sachsen, auf. #Demokratie ist tägliche #Beteiligung aller. Mein Kommentar in der @leipzigerzeitung.bsky.social
www.l-iz.de/politik/sach...
Jahrzehntelang wurden sie als „Terroristen" verunglimpft, und ihre Organisationen als „Hauptfeind der inneren Sicherheit" diffamiert:
Kurdinnen und Kurden in Deutschland.
#GeflohenVerbotenAusgeschlossen #PKKVerbot
#DemokratieDefizit #KurdinnenInDeutschland
Jetzt mischen sie sich auch in Deutschland ein: EU-Kommission fordert rasche Regierungsbildung: http://zeit.to/16XAZW8 #Demokratiedefizit
Klick: Wie Putin die Amerikaner an die Gleichheit vor Gott erinnert http://bit.ly/17E4O1y #USA #Demokratiedefizit
