https://taz.de/Querdenker-in-der-Justiz/!6092043/ „#Querdenker“ in der #Justiz #Richter mit politischer Mission
Zwei #Amtsrichter verfolgen während der #Pandemie eine politische Agenda gegen #Coronamaßnahmen. Die #Dienstaufsicht schwankt zwischen Härte und Toleranz.
Das "Jobcenter" Chemnitz möchte gerne bei einem 11jährigen pfänden.
"Ein an den Minderjährigen adressierter Brief kündigt die Vollstreckung an: “Als Vollziehungsbeamter darf ich auch ohne Ihre Anwesenheit und Einwilligung (oder die eines erwachsenen Mitbewohners oder Bevollmächtigten) Ihr […]
Arbeiter aggressiv mit Forke. Fahrzeug auf Radweg im Hintergrund.
Pritschenwagen auf Radweg
Übrigens: Der Schutzstreifen (Zeichen 340) hat laut @PolizeiUL überhaupt keine Bedeutung, darf frei befahren und beparkt werden.
Auch dass der Fahrer mit der Forke um sich schlägt ist unproblematisch, solange er niemanden trifft. 🤡
#Fahrradalltag #Dienstaufsicht #wegli #Biberach #Polizeiproblem
