Frei­wil­lige “Chat­kon­trolle” endet Messengerdienste dürfen wegen einer Ausnahmeregelung Chats durchsuchen, um Kindesmissbrauch zu bekämpfen. Das gilt nur noch bis Anfang April. Die Verlängerung der umstrittenen Chatkontrolle ist gescheitert. Legal Tribune Online (Bild: geralt / gemeinfrei) Die Verlängerung der umstrittenen Chatkontrolle ist gescheitert. Online-Plattformen können derzeit private Kommunikation durchsuchen, um Kinderpornografie zu bekämpfen. Kritiker halten das für eine zu weitgehende Kontrolle bei wenig Erfolg. Unterhändler der EU-Staaten und des Parlaments konnten sich auf keinen Kompromiss einigen, wie eine Sprecherin der zyprischen Ratspräsidentschaft mitteilte.

Frei­wil­lige "Chat­kon­trolle" endet https://wp.me/p36Ae-1g3P Messengerdienste dürfen wegen einer Ausnahmeregelung Chats durchsuchen, um Kindesmissbrauch zu bekämpfen. Das gilt nur noch bis Anfang April. #FreiwilligeChatkontrolle #Kindesmissbrauch #Einigung #fail

GEW-Landesvorsitzender Burkhard Naumann zur Einigung im Tarifkonflikt: „Kompromiss ist tragfähig“ · Leipziger Zeitung In den letzten Wochen rollte eine Streikwelle der Länderbeschäftigten durch Deutschland. Warnstreiks an Universitäten, Universitätskliniken, des Personals

#GEW-Landesvorsitzender Burkhard #Naumann zur #Einigung im #Tarifkonflikt: „Kompromiss ist #tragfähig“

www.l-iz.de/politik/enga...
#Leipzig #GEW #ver.di #TVÖD-L

Zumindest klappt das beim Landgericht Karlsruhe in ca. 75% der Fälle. Was die Tätigkeit als Güterichter genau ausmacht, das erklärt euch heute Steffen.
#Güterichter #Einigung #EinTagals

… die Storch sitzt mal wieder bei #Lanz… und die #Wortwahl in den Medien nimmt immer perversere Formen an…

#Spiegel “ #Einigung” #Trump #Dänemark #Grönland

Soll wohl nach “Verhandlungen” KLINGEN…🤦🏻‍♀️

Über eine erpresste Zwangsheirat ohne Mitspracherecht der “Braut”?…🤯

Wo bleibt die Zeitmaschine?…😭

Berliner Senat: Antrag von SPD und CDU könnte AfD-Verbotsverfahren unterstützen SPD und CDU im Berliner Stadtsenat bringen einen bemerkenswerten Antrag ins Abgeordnetenhaus. Dieser könnte ein Verbotsverfahren gegen die AfD unterstützen. Die CDU will das aber offenbar nicht so kla...

#Einigung von #SPD und #CDU

Antrag von #Berliner #Regierung könnte #AfD-Verbotsverfahren #anstoßen

www.spiegel.de/politik/deut...

Nachdem die Gremien von dbb und ver.di dem Kompromiss längst zugestimmt hatten, nun die Mitteilung des Arbeitgebers, dass die Mitgliederversammlung der TdL ihrem Vorsitzenden nicht folgen und Teilen der Einigung nicht zustimmen will.

Mehr Infos: www.dbb.de/artikel/die-...

#dbb #tdl #einigung

News-Service Europe B.V. einigt sich nach 16 Jahren Der niederländische Usenet-Provider NSE hat sich nach 16 Jahren mit der Antipiracy-Organisation BREIN geeinigt, um weitere Kosten zu sparen. Der Artikel <a href="https://tarnkappe.info/artikel/szene/usenet/news-service-europe-b-v-einigt-sich-nach-16-jahren-323443.html">News-Service Europe B.V. einigt sich nach 16 Jahren</a> erschien zuerst auf <a href="https://tarnkappe.info">TARNKAPPE.INFO</a>

📬 News-Service Europe B.V. einigt sich nach 16 Jahren

#Rechtssachen #Usenet #BREIN #Einigung #NewsServiceEurope #NSE

"Klingt nach mehr Bürokratie" Kritik an der Einigung kommt vor allem aus den Oppositionsparteien, doch nicht nur sie sind unzufrieden.

"Klingt nach mehr Bürokratie" #Wehrdienst #Einigung #Reaktionen

#Presseerklärung 6. ord. #Bundesparteitag von #dieBasis, 7.-9.11.2025 in #Mahlow südlich Berlin. Trotz rechtlicher Streitigkeiten am Anfang konnten die #Vorstandswahlen komplett beendet werden.

Neue Energie für #Einigung von #Opposition, bes. #Friedensbewegung!

diebasis-partei.de/2025/11/dieb...

#Gaza: #Hamas bereit für #Einigung, fordert aber Garantien für dauerhaften #Waffenstillstand

#Merz ist zuversichtlich was die #Einigung von #SPD und #Union zur Reform der #Wehrpflicht angeht. Genau so viel Zuversicht hatte er auch bei der #Wahl der #Verfassungsrichter. Mehr ist zu einen Einschätzungen nicht zu sagen.

USA vereinbaren 15-Prozent-Zoll mit Südkorea US-Präsident Trump hat ab Freitag neue US-Zölle angekündigt, die je nach Land variieren.

USA vereinbaren 15-Prozent-Zoll mit Südkorea #USA #Südkorea #Einigung

Bildbeschreibung: Mehrere Container am Hamburger Hafen.

Zoll-Einigung: Handwerksverband warnt vor Umsatzrückgängen bei Zulieferern #Zoll #Einigung #Handwerksverband #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/245j7xqa

Ein Trumpscher Deal oder ein Kompromiss? „Einigung“ im Zollstreit - ein Kommentar · Leipziger Zeitung Es ist schon seltsam: Da trifft sich die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit dem US-Präsidenten Donald Trump, nicht etwa im Weißen Haus, sondern

Ist die #Einigung bei den #Zöllen und alles was da noch dran hängt, wirklich ein #Kompromiss oder ein schlechter #Deal? Was ist mit den #Abnahmeverpflichungen für #fossile #Brennstoffe durch die #EU?

www.l-iz.de/politik/euro...
#Trump

Original post on mastodon.social

Europa als Weltmacht - Warum wir gerade als Demokraten dringend sehr viel mehr über Macht nachdenken müssen

https://www.youtube.com/watch?v=7e_MBu22FmM

#Zusammenschluss #Einheit #Europäischeunion #EU #VonDerLeyen #Trump #Russland #China #Einigung #EinheitDerVerschiedenen […]

Einigung im Zollstreit zwischen USA und der EU zeichnet sich ab Vor dem für Sonntagnachmittag angekündigten Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump in Schottland deutet sich eine Einigung im Zollstreit an.

Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump.
In Schottland deutet sich eine #Einigung im #Zollstreit an.
Es zeichnet sich ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie Ausnahmen ab.
www.focus.de/politik/ausl...

Da hat @katharinadroege.bsky.social einfach Recht. Einziger Sinn und Zweck dieses Vorschlages ist es, von dem eigentlichen Problem, was die #Union selbst ist, abzulenken. Eine Einigung bestand schon. Man versucht nur das Unvermögen der #Fraktion zur #Einigung runterzuspielen.

Regeln für Stellenabbau bei Ford vereinbart Der Streit um den starken Stellenabbau beim Autobauer Ford Deutschland ist nach einer Einigung entschärft.

Regeln für Stellenabbau bei Ford vereinbart #Ford #Stellenabbau #Einigung

Der #Europatag erinnert an die Schuman-Erklärung und den Beginn der europäischen #Einigung und #Zusammenarbeit.
Die #EU verbindet souveräne #Staaten, die ihre Kräfte bündeln und zugleich ihre #Vielfalt bewahren.

#Föderalismus #Dezentralisierung

Bildbeschreibung: CDU-Chef Friedrich Merz.

Einigung: Union und SPD präsentieren Koalitionsvertrag #Union #SPD #Koalitionsvertrag #Einigung #Politik #Regierungsbildung #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/25bobh9z

Neue #Podcast-Folge von „Politik aufs Ohr“ - Manuel und ich sprechen über:

⚫️🔴 Sondierungspapier
🟢 Gegenentwurf
⚫️🔴🟢 #Einigung

Und das alles in einer Woche! 😳 Hört mal rein und diskutiert mit über 500 Mrd. € #Sondervermögen, #Schuldenbremse & #Klimaschutz-Investments und über demokratische Prozesse

Bildbeschreibung: Der CDU-Sicherheitsexperte Johann Wadephul.

Wadephul begrüßt die Einigung mit den Grünen auf ein Milliarden-Paket #Wadephul #Union #SPD Sondervermögen #Schuldenbremse #Einigung #Grüne #Milliarden #Paket #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2b6bf6zp

&#8222;Kapitulation vor den Grünen&#8220; &#x2d; Dürr attackiert Merz Nach der Einigung zwischen Union, SPD und Gr&uuml;nen &uuml;ber ein milliardenschweres Finanzpaket hat die FDP, insbesondere durch ihren Fraktionschef Christian D&uuml;rr, scharfe Kritik am CDU&#x2d;Vorsitzenden&#8230;

Nach der Einigung zwischen Union, SPD und Grünen über ein milliardenschweres Finanzpaket hat die FDP, insbesondere durch ihren Fraktionschef Christian Dürr, scharfe Kritik am CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geübt. #AfD #Aussage #Bundeskanzler #CDU #Debatte #Einigung
wirtschaft.com/kapitulation...

Und wieder mal haben sich #DieGrünen als die Erwachsenen im Raum erwiesen. Mit hohem Verantwortungsbewusstsein für die Zukunft, die Demokratie und das ganze Land. Hoffentlich erinnern sich die WählerInnen zukünftig daran und würdigen es auch an der Wahlurne.
#DankeGrüne
#Einigung
#Sondervermögen

Die #Einigung ist sehr elegant kalibriert.

Über die Konstruktion bei den erweiterten Verteidigungsausgaben (SB-befreit >1% BIP) hat man sich Luft verschafft, aber gerade so viel, um das existierende Haushaltsloch zu schließen. Und ohne großen Verschiebebahnhof für „Wünsch-Dir-Was“. /1

Freitag, der 14. März 2025: Warnstreiks und Einigung auf Mega-Finanzpaket im Bund · Leipziger Zeitung Heute startete Runde drei der Tarif- und Besoldungsverhandlungen mit Bund und Kommunen. Nach wie vor werden diese von Warnstreiks begleitet, die sich in

#Freitag, der 14. März 2025: #Warnstreiks und #Einigung auf Mega-Finanzpaket im Bund

#DerTag #ver.di #Finanzpaket #Infrastruktur
www.l-iz.de/der-tag/2025...

Man muss die Details des Papiers und die folgende Umsetzung abwarten, aber ich finde, dass Deutschland heute bewiesen hat, dass die demokratische Mitte am Ende handlungsfähig bleibt. Das beruhigt mich.

#einigung

Jetzt dürfen in #deutschland bitte wieder alle Tassen in die Schränke.

#einigung

Die erste Kurzzusammenfassung zur #Einigung von #Grünen, #SPD und #CDU klingt für mich nach einem guten Ergebnis für die Grünen. Wichtige Punkte konnten untergebracht werden.