Anlässlich der #Haushaltsverhandlungen & der im Raum stehenden #Kürzungen für die nächsten Jahre fordert das Konsortium Ziviler Friedensdienst: Gewaltprävention & Friedensförderung stärken! www.ziviler-friedensdienst.org/de/aktuelles...

Weiterbildung stärkt Integration und Demokratie Gemeinsame Kampagne setzt sich für Investitionen in die Weiterbildung ein

In Anbetracht der anstehenden Bremer #Haushaltsverhandlungen setzen wir uns gemeinsam mit dem PBW Bremen, der wisoak und Arbeit und Leben Bremen e.V. dafür ein, mehr in #Weiterbildung und #Sprachförderung zu investieren. Was wir fordern: www.arbeitnehmerkammer.de/service/komm...

Screenshot Dresdner Neueste Nachrichten Eine Zustimmung zur Aufnahme von Krediten im Rahmen einer Einigung zum Doppelhaushalt ist durch die CDU-Fraktion ausgeschlossen, Christian Hartmann CDU-Fraktionsvorsitzender in Sachsen Quelle: https://www.dnn.de/politik/regional/haushaltsstreit-in-sachsen-droht-im-sommer-ein-kahlschlag-K32YKYRJCBC5XLTMAZSFJE3YN4.html

Im Ringen um 10 Stimmen der Oppositionsparteien, die die CDU-SPD-Minderheitsregierung in #Sachsen benötigt, zeigt die #CDU ihre Kompromissfähigkeit:
#Haushaltsverhandlungen

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“ Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Einigung scheint weit entfernt.

In Sachsen führt er eine CDU-SPD-Minderheitsregierung. Die #Haushaltsverhandlungen 2025/26 mit den Oppositionsparteien #BSW, #LINKE, #GRÜNE stocken, weil die CDU keine Kredite aufnehmen will. Doch es werden 10 Stimmen aus der Opposition benötigt

www.lvz.de/mitteldeutsc...

Von den „großen Linien“ der #Außenpolitik bis hin zu den kleinen Nickeligkeiten der gerade laufenden #Haushaltsverhandlungen in der #SPD-geführten #Bundesregierung stellen Florian Harms und Sara Sievert unserem Bundeskanzler Olaf Scholz in diesem Interview allerlei Fragen. […]

Bildbeschreibung: Mehrere Soldaten.

Haushaltsverhandlungen: Grüne und FDP fordern Nachbesserungen bei Verteidigungsausgaben #Haushaltsverhandlungen #Gruene #Fdp #Nachbesserung #Verteidigungsausgaben / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2alh6o4z

Ich halte es für gefährlich bei den #Haushaltsverhandlungen innere und äußere Sicherheit gegeneinander auszuspielen. Sie sind nicht mehr voneinander zu trennen. #Putin greift mit einem hybriden Krieg direkt die westlichen Demokratien an, intern bedrohen sie Rechtsextreme. 1/2

Deswegen streiten wir für eine nachhaltige und stabile Finanzierung unserer #Sicherheitsbehörden in den
#Haushaltsverhandlungen. Ein Sondervermögen für innere Sicherheit wäre eine tragfähige Lösung.

Deutsche Umwelthilfe zur heutigen Haushaltsdebatte: „Ein fatales Signal und gefährlicher Rücksch...

Ob bei Energiewende, Gebäuden oder Verkehr: Heutige #Haushaltsverhandlungen setzen falsche Prioritäten und sind fatales Signal für Umwelt- und #Klimaschutz! Wir fordern die Abgeordneten des Bundestags auf, gegen Vorlage zu stimmen. www.duh.de/presse/press...

Angesichts zäher #Haushaltsverhandlungen #Thüringen, bei denen wir #Kürzungen u. a. im Landesprogramm "denk bunt", im Migrations-& Integrationsbereich u. im Frauen*schutz befürchten, haben @omasgegenrechts.bsky.social Mahnwachen vorm Landtag in Erfurt angemeldet. ⏰ 6.12.: 13 Uhr; 7. + 8.12.: 8 Uhr.

Das Resultat der #Haushaltsverhandlungen ist ein hoffnungsvolles Signal zur Stärkung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Kürzungen konnten rückgängig gemacht werden. Die Mittel für die Arbeitsmarktintegration und den Freiwilligendienst werden angehoben, das Bafög wird verbessert.