#Senfkuchen: »(...) Wenn der Staat bereits im Frieden den Überblick über jede Bewegung seiner Bürger verlangt, ist der Weg in den autoritären Überwachungsstaat nicht mehr weit (...)«
#Wehrpflicht #Bundeswehr #Meldepflicht #Demokratie #Pistorius #Hintertür
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Beschlussvorlagen der IMK Cannabiskonsumenten und Fußballfans im Visier der Innenminister von Hasso Suliak 26.11.2025
+++ 🌱 #Cannabis: 🌱 #Anbauvereinigungen sollen gestoppt werden +++
#Innenminister wollen Bürger #drangsalieren #Teillegalisierung durch #Hintertür aufheben? […]
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Cannabis: Anbauvereinigungen sollen gestoppt Mit eher wenig Toleranz seitens der Innenminister dürfen auch Cannabiskonsumenten rechnen. Zum Thema Cannabis liegt der IMK ein Beschlussvorschlag der unionsgeführten "B-Länder" vor, der an wesentlichen Pfeilern der geltenden Teillegalisierung rüttelt. Bundesweit gestoppt werden soll die Gründung sogenannter Anbauvereinigungen. In diesen ermöglicht das Konsumcannabisgesetz (KCanG) seit 1. Juli eine Weitergabe von Cannabis unter bestimmten Voraussetzungen an Mitglieder; sie werden dort auch über cannabisspezifische Suchtprävention und -beratung informiert. Geleitet werden die "Clubs" nach den Grundsätzen des Vereinsrechts und sind streng reguliert. Dass es mit ihnen künftig ein Ende haben soll, begründen die Unionsinnenminister mit einem ersten Evaluierungsbericht zum KCanG vom September, über den auch LTO berichtet hatte. Danach zeichneten sich bei den Anbauvereinigungen "gravierende Fehlentwicklungen" ab. In der IMK-Vorlage heißt es, "dass nach dem Bericht die Produktion von Cannabis in Anbauvereinigungen im Jahr 2024 weniger als 0,1 Prozent des Gesamtbedarfs in Deutschland ausmachte". Auch sei es erforderlich, die im KCanG vorgesehene Rechtsform des nichtwirtschaftlichen Vereins auf ihre praktische Eignung zu überprüfen, unter anderem im Hinblick auf fehlende Rechnungslegungsverpflichtungen.
🌱 #Cannabis: 🌱 #Anbauvereinigungen sollen gestoppt werden
#Innenminister wollen Bürger #drangsalieren #Teillegalisierung durch #Hintertür aufheben?
www.lto.de/recht/nachrichten/n/besc...
So sollte es sein verpflichtende #Musterung für alle #Personinnen ab #achtzehn ohne #Hintertür . Das Leben ist kein #wunschkonzert .
Hackerangriff auf Sicherheitsunternehmen
Quellcode von F5 gestohlen?
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Hackerangriff #Hintertür #Verbraucherdatenschutz #Cyberwar #Hacking #Trojaner #Datensicherheit #F5 #Netzwerkmanagement #CloudComputing #Verschlüsselung #Lauschangriff #Überwachung #Datenpannen #Verlust
Bedeutet für #Bürgergeldempfänger übrigens nichts anderes als eine Kürzung von etwa einem Prozent des Regelsatzes, da sie das Ticket aus Mangel an Alternativen brauchen. So kürzt man durch die #Hintertür.
👉 Wie genau diese #Hintertür funktioniert und warum sie so gefährlich ist, erklärt @cmelches.bsky.social hier:
www.surplusmagazin.de/stablecoins-...
❌ Ausgerechnet jetzt erwägt die #EU-Kommission laut Medienberichten, eine #Hintertür für nicht-europäische Stablecoins in der EU zu schaffen. Das könnte die europäischen Regeln aushebeln, Verbraucher*innen schaden und den europäischen Bankensektor ins Wanken bringen.
👉 Wie genau diese #Hintertür funktioniert und warum sie so gefährlich ist, erklärt @cmelches.bsky.social im Surplus-Artikel: www.surplusmagazin.de/stablecoins-...
❌ Ausgerechnet jetzt erwägt die #EU-Kommission laut Medienberichten, eine #Hintertür für nicht-europäische Stablecoins in der EU zu schaffen. Das könnte die europäischen Regeln aushebeln, Verbraucher*innen schaden und den europäischen Bankensektor ins Wanken bringen.
Wenn man so durch die #Hintertür die #Bankenbranche subventioniert. Nichts anderes ist das.
#Cisco, die Firma die die Router herstellt die das Internet zusammenhalten, ist ein gutes Beispiel. Diese Firma hat in den letzten 40 Jahren mehrfach Leaks von „Service-Passwörtern“ ihrer Geräte gehabt. Man muss schon sehr naiv sein, wenn man denkt das ist ein Feature fürs Debugging. #Hintertür
Brandmann: Ich kämpfe für die FDP, nicht für eine mögliche Koalition. Natürlich will ich, dass wir einer künftigen Bundesregierung angehören und sehe gerade beim wichtigsten Thema, der Wirtschaftspolitik, große Schnittmengen mit der Union. Bei der Rente hätte ich aber auf jeden Fall großen Diskussionsbedarf. Friedrich Merz hat die Aktienrente mehrfach abgelehnt und scheint kein Interesse an einer generationengerechten Rentenreform zu haben. Da sage ich klar: Ohne Aktienrente? Ohne uns!
Die #Aktienrente der #FDP bedeutet, dass im Laufe der Zeit alle deutschen Bürger Miteigentümer aller Aktiengesellschaften werden. Damit wird die deutsche #Wirtschaft quasi #Volkseigentum. Das ist #Sozialismus durch die #Hintertür 🤣 FDP - nur echt wenn merkbefreit!1!! #niewiederFDP
8 Darum will ich es fest machen und meine #Türen verschlossen halten. 9 Was dein #Geist verworfen hat, will ich nicht wieder aufnehmen, was du verbannt, nicht zur #Hintertür wieder einlassen. 10 Ich will keinen neuen #Schuldschein ausstellen, den du schon mit deinem #Blut beglichen hast.
Was soll schon passieren, wenn die Herausgeberin eines Buches von Friedrich Merz sich zu diesem Thema äußert? Komisch nicht... Da liegt #Wahlkampfhilfe durch die #Hintertür schon sehr nahe.
"bzw. bestehende nicht zu erweitern. Wir setzen uns auf europäischer Ebene für eine entsprechende Wertung ein. Internationale Abkommen sollten entsprechende Datensammlungen auch nicht über die #Hintertür ermöglichen."
Neue
russische
#Schadsoftware
für #Windows entdeckt
#Russland rüstet immer weiter
für #Cyberangriffe gegen den Westen auf ...
Nun haben finnische Experten eine neue gefährliche #Hintertür für Windows-Systeme entdeckt, die wohl
vom russischen #Geheimdienst gesteuert wird !! 😱
