#EP2024 / #Kommission2024, letztes Update:
Mit dem Amtsantritt der neuen Kommission endete gestern der diesjährige Europawahlzyklus.
Hier können Sie ihn noch einmal in all seiner Pracht erleben - von der Vorwahlsaison 2023 über den Wahlkampf bis zu den entscheidenden Abstimmungen nach der Wahl:
Fahrplan #Kommission2024, Update:
Am 27. November hat das Europäische Parlament mit 370 Ja- und 282 Nein-Stimmen für eine Bestätigung der neuen Kommission gestimmt.
Damit ist der Weg für einen Amtsantritt am 1. Dezember frei.
#Kommission2024, Update:
Alle designierten Kommissionsmitglieder hatten ihre Anhörung im EU-Parlament, und die meisten wurden mit breiter Mehrheit (EVP-S&D-Renew-EKR-Grüne) bestätigt.
Die Abstimmungen über Gesundheitskommissar Várhelyi (Fidesz/P) und über alle Vizepräsident:innen wurden vertagt.
In der neuen EU-Kommission soll das Beschäftigungsressort in „Fachkräfte, Kompetenzen und Vorsorge“ umbenannt werden.
Hinter dem seltsamen Titel verbirgt sich ein sozialpolitischer Paradigmenwechsel, argumentieren AMANDINE CRESPY und BASTIAN KENN.
#SozialesEuropa #EUsozialpolitik #Kommission2024
Fahrplan #EP2024 / #Kommission2024, Update:
Die Anhörungen der Kimmissionskandidat:innen im Europäischen Parlament werden am 4.11. beginnen.
Theoretisch könnte die neue Kommission dann am 1.12. ihr Amt antreten – wahrscheinlicher ist aber der 1.1. oder sogar 1.2.
#EPhearings #EUsky
Neuer Blogpost zur Nominierung der #Kommission2024.
Nationale Parteilogiken in den Mitgliedstaaten haben die Nominierung der EU-Kommission verzögert. Das darf aber nicht zu Zeitdruck auf das Europäische Parlament bei den Anhörungen führen.
Von MANUEL MÜLLER
@manuelmueller.foederalist.eu
#EUsky #Kommission2024
#Kommission2024, Update:
🇫🇷 #Frankreich schlägt Außenminister Stéphane #Séjourné (RE/ALDE-nah) als Ersatz für Thierry #Breton vor, der heute seine Kandidatur für die Kommission zurückgezogen hat.
Das Partei- und Geschlechterverhältnis unter den Nominierten bleibt damit unverändert.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
🇫🇷 Thierry #Breton aus #Frankreich zieht unter scharfer Kritik an Ursula #vonderLeyen seine Kandidatur zurück.
Wen die französische Regierung stattdessen als Kommissionsmitglied vorschlagen wird, ist offen.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
🇸🇮 In #Slowenien verzögert sich die formelle Nominierung von Marta #Kos (GS/ALDE-nah) durch einen Verfahrenstrick der Oppositionspartei SDS (EVP).
In der Folge verschiebt auch von der Leyen die Präsentation ihrer Kommission.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
Die SPE nennt Bedingungen für ihre Zustimmung zur neuen Kommission:
- ausgeglichenes Geschlechterverhältnis
- Sozialressort an eine Sozialdemokrat:in
- Nachnominierung von Nicolas Schmit
- keine Vizepräsidentschaft für EKR
#EUsky
#Kommission2024, Update:
🇧🇬 Von der Leyen entscheidet sich für Ekaterina #Zaharieva (GERB/EVP) als Kommissionsmitglied aus #Bulgarien.
Zaharieva ist das 14. EVP-Mitglied und die 11. Frau unter den Nominierten.
Ein Skandal von 2018 könnte ihr im Europäischen Parlament aber noch Probleme machen.
#Kommission2024, Update:
🇸🇮 #Slowenien schlägt Marta #Kos (GS/ALDE-nah) als Kommissionsmitglied vor. Sie ersetzt Tomaž Vesel, der seine Kandidatur letzte Woche zurückgezogen hat.
Kos ist das 5. ALDE-nahe Mitglied und die 11. Frau unter den Nominierten.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
🇸🇮 Tomaž #Vesel aus #Slowenien (parteilos) zieht seine Kandidatur für einen Platz in der Kommission zurück.
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Vor wenigen Tagen hatte die slowenische Regierung von der Leyens Wunsch nach einem Kandidatenwechsel noch abgelehnt.
#EUsky
www.foederalist.eu/p/kommission...
#Kommission2024, Update:
🇸🇮 Tomaž #Vesel aus #Slowenien (parteilos) zieht seine Kandidatur für einen Platz in der Kommission zurück.
Vor wenigen Tagen hatte die slowenische Regierung von der Leyens Wunsch nach einem Kandidatenwechsel noch abgelehnt.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
Medienleak zu möglichen Ressorts:
🇮🇹 Fitto (EKR): VP, Wirtschaft
🇱🇻 Dombrovskis (EVP): VP, Erweiterung
🇪🇸 Ribera (SPE): VP, Transition
🇫🇷 Breton (ALDE-nah): Industrie
🇵🇱 Serafin (EVP): Budget
🇳🇱 Hoekstra (EVP): Handel
🇨🇿 Síkela (EPP-nah): Energie
🇸🇰 Šefčovič (-): Interinstit. Bez.
#Kommission2024, Update:
Medienleak zu möglichen Ressorts:
🇮🇹 Fitto (EKR): VP, Wirtschaft
🇱🇻 Dombrovskis (EVP): VP, Erweiterung
🇪🇸 Ribera (SPE): VP, Transition
🇫🇷 Breton (ALDE-nah): Industrie
🇵🇱 Serafin (EVP): Haushalt
🇳🇱 Hoekstra (EVP): Handel
🇨🇿 Síkela (EPP-nah): Energie
🇸🇰 Šefčovič (-): Interinst. Bez.
#Kommission2024, Update:
🇧🇪 #Belgien hat Außenministerin Hadja #Lahbib (MR/ALDE) als Kommissionsmitglied vorgeschlagen.
🇷🇴 #Rumänien hat seinen Vorschlag geändert und nominiert statt Victor #Negrescu die Europaabgeordnete Roxana #Mînzatu (beide PSD/SPE).
Immer Ärger mit der Geschlechterparität: Der Streit um die neue Kommission zeigt auch die Schwächen des Wahlverfahrens. Dabei geht es um weitaus mehr als um die Frauenquote.
Von MANUEL MÜLLER
@manuelmueller.foederalist.eu
#Kommission2024 #vonderLeyen
#Kommission2024, Update:
🇷🇴 Die Regierung von #Rumänien nimmt ihren angekündigten Vorschlag (Victor #Negrescu, PSD/SPE) wieder zurück und erwägt nun, doch eine Frau als Kommissionsmitglied vorzuschlagen – wenn sie ein attraktives Ressort erhält.
#EUsky
www.foederalist.eu/p/kommission...
#Kommission2024, Update:
🇧🇪 Noch immer ist unklar, wen #Belgien als Kommissionsmitglied vorschlagen wird. Einig sind sich die Parteien darüber, dass das MR (ALDE) das Vorschlagsrecht bekommt - aber wen wählen die Liberalen aus?
#Kommission2024, Update:
#Italien schlägt wenig überraschend Raffaele #Fitto (FdI/EKR) als Kommissionsmitglied vor.
Fitto ist das erste EKR-Mitglied und der 18. Mann unter den Nominierten.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
🇧🇬 #Bulgarien schlägt als erster Mitgliedstaat das von #vonderLeyen erbetene geschlechtergemischte Duo vor: Ex-Außenministerin Ekaterina #Zaharieva (GERB/EVP) und Ex-Umweltminister Julian #Popov (PP/ALDE-nah).
🇮🇹 In #Italien ist Raffaele #Fitto (FdI/EKR) klarer Favorit.
#Kommission2024, Update:
🇵🇹 #Portugal schlägt Ex-Finanzministerin Maria Luísa #Albuquerque (PSD/EVP) als Kommissionsmitglied vor.
Sie ist das 13. EVP-Mitglied und die 7. Frau unter den bisherigen Nominierungen.
3 Nominierungen (🇮🇹 🇧🇪 🇧🇬) sind noch offen.
#Kommission2024, Update:
#Dänemark schlägt Klimaminister Dan #Jørgensen (S/SPE) als Kommissionsmitglied vor.
Er ist das 4. SPE-Mitglied und der 17. Mann bisher.
4 Nominierungen sind noch offen.
#Kommission2024, Update:
🇲🇹 #vonderLeyen hat #Malta aufgefordert, statt des recht jungen Glenn Micallef eine Frau als Kommissionsmitglied vorzuschlagen.
Mögliche Alternativen: amtierende Kommissarin Helena Dalli, Umweltministerin Miriam Dalli oder Ständige Vertreterin Marlene Bonnici.
#EUsky
#Kommission2024, Update:
🇧🇬 Die Übergangsregierung Glavchev hat die bulgarischen Parteien aufgefordert, Vorschläge für das Kommissionsmitglied zu machen. Favoritin ist Ex-Außenministerin Ekaterina #Zaharieva (GERB/EVP).
#Kommission2024, Update:
🇷🇴 #Rumänien schlägt Victor #Negrescu (PSD/SPE) vor.
Negrescu ist erst das dritte SPE-Mitglied, aber schon der 16. Mann in der neuen Kommission.
Fünf Nominierungen (🇮🇹 🇧🇪 🇵🇹 🇧🇬 🇩🇰) sind noch offen.
#Kommission2024, Update:
🇱🇺 Die Regierung von #Luxemburg nominiert Christophe Hansen als Kommissionsmitglied.
Ein weiterer Mann, ein weiteres EVP-Mitglied - und zudem eine Entscheidung gegen den SPE-Spitzenkandidaten Nicolas Schmit.
www.foederalist.eu/p/kommission...
#Kommission2024, Update:
In #Litauen haben sich Regierung und Präsident auf MdEP Andrius #Kubilius (TS-LKD/EVP) geeinigt. Jetzt muss noch das nationale Parlament zustimmen.
#Zypern schlägt den parteilosen Umweltwissenschaftler Kostas #Kadís vor.
👨👩-Projektion aktuell: 17 Männer, 7 Frauen, 3 offen
