Im Skandal um ein #DeepfakeVideo, das Mitte Januar in der #CDU- Fraktion im #Landtag von #Niedersachsen kursierte, gibt es nun auch Vorwürfe gegen den #Dörverden er #Bürgermeisterkandidat en Adrian #Mohr. www.ndr.de/nachrichten/...
🗃️ Den Gesetzentwurf als Grundlage für die Millionen-Förderung hatten wir mit den Koalitionspartnern Ende 2024 in den #Landtag eingebracht und im Februar 2025 verabschiedet.
🫰 RZN zeigt, wie sich das Leben vor Ort gezielt verbessern lässt. Diesen Weg wollen wir als #SPD -Fraktion fortsetzen.
Wiedereinzug geschafft – danke für euer Vertrauen! 🙌
Jetzt erst recht: volle Kraft für unseren Wahlkreis und soziale Gerechtigkeit im Landtag.
Wir sind noch lange nicht fertig. 😉
#SPD #Landtag #WeiterGehts
Die offizielle Mitzeichnung im #Landtag startet.
Etwa 10.000 Stimmen auf #openPetition sind ein starkes Signal! Damit unsere Stimmen im Landtag Gewicht haben, starten wir den nächsten wichtigen Schritt.
Ab heute, dem 30.03.2026 läuft die offizielle Mitzeichnungsfrist im Niedersächsischen […]
Nach Streit um die Rechtmäßigkeit der Wahl der Ausschüsse: Der #Rat der Stadt #Dortmund hat neu gewählt und fordert vom #Landtag eine Reform. Die Spiegelbildlichkeit der Kräfteverhältnisse in Rat und Ausschüssen ist ein Problem. #Politik #Gemeindeordnung #NRW
www.nordstadtblogger.de/nach-streit-...
Büge statt Bollinger als Fraktionsvorsitzender der Rechten in RLP. Kein Neuanfang – sondern der nächste Schritt nach rechts außen.
Es war radikal. Und es bleibt radikal. Es rutscht noch weiter ins Extreme.
#RLP #Politik #Rechtsruck #AfD #Demokratie #Landtag #RheinlandPfalz
Gut, dann kann sie so bleiben und muss nicht nach jeden #Rausschmiss aus einem #Landtag erneut sich scheren lassen.
Das Zukunft Bottrop #Wochenupdate für KW12 ist da - dieses Mal mit
- Sonja Voßbeck will in den #Landtag
- #Bottrop #Eigen: Supermarkt ja, Wohnungen nein
- #Mobilitätsplan: Beteiligungsmöglichkeit
- Sitzungstermine der nächsten Woche
Video, Transkript, Links:
www.zukunft-bottrop.de/wochenupdate...
Über 97% der Wählenden in #RheinlandPfalz sagen auch #Danke dafür, dass ihr Bundesland und ihr #Landtag nicht mehr von der #FDP kontaminiert werden.
Fortsetzung folgt.
Der Markt regelt das.
#FDPunter5Prozent
#FDPrausausdenParlamenten
#FastDreiProzent
#NieWiederFDP
#FDPverhindern
Forderungen nach neuen #Gesetzen gegen #Fake-Pornografie auch aus Sachsen
www.l-iz.de/politik/sach...
#Sachsen #Landtag #digialeGewalt
