cc #GünterKrings #MarcoWanderwitz #VolkmarVogel #StephanMayer #AngelaMerkel #OlafScholz #NancyFaeser @spd.de @cducsueuropa.bsky.social
cc @aussenminister.diplo.de @evawede.bsky.social @monicawuellner.bsky.social @prienkarin.bsky.social @rodki.bsky.social @groehe.bsky.social @serapgueler.bsky.social
Ich verorte dass im Herbst letzten Jahres mit der mangelnden Unterstützung des Antrags von #MarcoWanderwitz befeuert durch die hasenfüssigkeit der #SPD vor allem in Person von #NancyFaeser und der Fraktion der #Grünen. Als von hier keine Gefahr ausging, hat sich die #Union an die #noAFD rangewanzt
Interessante Gesprächsreihe auf youtube. Am 10.2. ist #MarcoWanderwitz dabei!
#noAfd #MerzVerhindern
www.amadeu-antonio-stiftung.de/startseite/d...
In der Gruppe "Wir für Deutschland, aber normal" wird der Spiegel Artikel vom 27.11.2024 "Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg für AfD-Verbotsverfahren" geteilt. Wir zeigen u.a. diese Kommentare "Wenn es wirklich so weit kommen sollte, müssen die 30% auf die Straße und denen klar machen, so nicht.", "Na ja der SPIEGEL halt. Das sagt schon alles. Wer weiß, was für Verfassungsrechtler sich die da zusammengesucht haben.", "Wegen was!? ...weil man nicht der gleichen Meinung ist wie die anderen Parteien..", "Wer verboten gehört sind die Scheindemokraten und Land zerstörer." und "Wenn das so kommt, kann sich der Schundhaufen der Altparteien schonmal warm anziehen, dann wird es zügig im Bundestag!"
In der Gruppe "Wir für Deutschland, aber normal" wird der Spiegel Artikel vom 27.11.2024 "Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg für AfD-Verbotsverfahren" geteilt. Wir zeigen u.a. diese weiteren Kommentare "Dummes Geschwätz vom Spiegelpraktikanten!", "17 Rechtsprofessoren versandten UNAUFGEFORDERT ein Gutachten. Da weiss man automatisch, woher der Wind weht. Und dann noch vom Relotius-Spiegel! Da hätte man das "Gutachten" auch gleich von <Correctiv> schreiben lassen können.", "Demokratie und Meinungsfreiheit abschaffen. Dieses Pack gehört abgewählt.", "Und soein gerede kurz vor einer Wahl, wenn das mal kein Zufall ist!" und "Dann brennt der Baum."
Uwe Schulz, MdB AfD Hessen postet u.a. am 12.11.2024 "Es ist nicht zu fassen: Deutschland befindet sich gerade im freien Fall – und der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz arbeitet sich an der AfD ab!" und teilt ein Bild mit Marco Wanderwitz und "Sein letzter Kampf". Wir zeigen den Kommentar "Der Vogel hängt sich am besten Weg! Bevor es andere tun...", der seit über 2 Wochen online ist. Wir haben den Kommentar gesichert und angezeigt!
Der Beitrag von AfD-Mitglied Gabi H. wird in der Gruppe "AfD - Jetzt erst recht!" geteilt. Auch hier mit dem Spiegel Artikel vom 27.11.2024 "Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg für AfD-Verbotsverfahren" und dem Text "Eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg bei einem AfD-Verbotsverfahren! Sie wollen die Opposition verbieten." Wir zeigen u.a. diese Kommentare "Sollte es soweit kommen hoffe ich auf einen Bürgerkrieg und das der Bundestag gestürmt wird.", "Die ehemalige DDR hat es gemacht auch diesmal wird es knallen.", "Wenn das passiert wird ein Krieg ausbrechen und es wird schrecklich werden man kann nicht Meinungen verbieten und Parteien wir sind nicht in einer Diktatur und das lässt sich das Volk auf Dauer nicht mehr gefallen.", "Das wäre der Beginn eines Bürgerkrieges wir sollten bitte endlich demokratisch denken wenn den Richtern das fehlt sind sie am falschen Platz." und "Dann gibt es Krieg!"
#AfD-Politiker und Anhänger liefern immer gute Argumente für ein mögliches #AfDVerbot!
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #MarcoWanderwitz
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Info:
www.spiegel.de/politik/deut...
Danke, @robert-habeck.de 🫶
Hätte glatt von der #CDU kommen können 🤡.
#MarcoWanderwitz
www.youtube.com/watch?v=ON9S...
Danke für das Statement.
Besser als NIX #cdu/csu
Wäre schon besser gewesen, im Vorfeld zu überlegen, was sagbar und machbar ist …
Sorgt nun bitte für den Schutz von #marcowanderwitz und seiner Familie.
KEINE MACHT DER #noafd #niewiederistjetzt
Danke für das Statement.
Besser als NIX #cdu/csu
Wäre schon besser gewesen, im Vorfeld zu überlegen, was sagbar und machbar ist …
Sorgt nun bitte für den Schutz von #marcowanderwitz und seiner Familie.
KEINE MACHT DER #noafd #niewiederistjetzt
ja, es gibt CDU Mitglieder, die ich sehr schätze u respektiere. #MarcoWanderwitz u seine Partnerin, Vizepräsidentin im Bundestag, #YvonneMagwas gehören beide dazu. Sie werden fehlen im #Bundestag. Aber ich glaube, mit Merz als Kanzler hätten sie nur begrenzt harmoniert...
Was das #Ampel-Aus noch bewirkt: Niemand spircht mehr über das #AfDVerbot. Die Initiative von #MarcoWanderwitz droht angesichts der Situation komplett unter die Räder zu geraten. Einfach nur schlimm.
Vielen Dank an #MarcoWanderwitz, #CarmenWegge, @TillausEimsbuettel, @martina_renner, #StefanSeidler und alle anderen Abgeordneten, die an diesem Antrag mitgearbeitet haben!
https://www.afd-prüfen.de
#AfDVerbot #AfDPrüfen
Für die Initiative von #MarcoWanderwitz kann man nur dankbar sein. Es gibt immer die eine Person, die den Anfang macht, vorangeht und weitere Menschen gewinnt. Und nur weil diese Person aus der CDU ist, schmälert es das Unterfangen nicht. Aus einer anderen Partei war halt niemand am Start. Pech.
#MarcoWanderwitz: „Der demokratische Rechtsstaat kann eine Partei, die rund um die Uhr Hass und Hetze verbreitet und diesen Rechtsstaat abschaffen will, nicht einfach gewähren lassen, bis es zu spät ist.“ 💪
BERLIN taz | Seit Monaten sucht #MarcoWanderwitz Unterstützer für ein #AfDVerbot im Bundestag, jetzt umso mehr. „Die Ergebnisse der AfD bei der Europa- und Kommunalwahl in Ostdeutschland sind beängstigend und bedrückend“, sagte der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete.
Ja! Es wäre besser und interessanter, #MarcoWanderwitz einzuladen, einen Mann der Stunde.
bsky.app/profile/zeit...
Während #SaskiaEsken in Villabajo wartet bis die AfD bundesweit als gesichert rechtsextrem gilt, will #MarcoWanderwitz in Villariba einen Verbotsantrag einbringen.
