Volksverhetzung Begriffserklärung Wer zu Hass oder zu gewaltdaten aufruft wer gegen einen oder mehrere Menschen eine bestimmten Gruppe, hautfarbe, Religion oder Weltanschauung aufhetzt, macht sich drachbar. Er begeht Volksverhetzung. Er stört wie es im amtlichen deutsch heißt, den öffentlichen Frieden

Ich hätte das jetzt gerne mal geprüft.
Störung des öffentlichen Friedens.
#Volksverhetzung
#CDUCSU
#MerzDobrindt

Definition Volksverhetzung: Wird zu Hass oder zu gewalttaten aufruft, wer gegen einen Bus oder mehrere Menschen einer bestimmten Gruppe hautfarbe, Religion oder Weltanschauung. Aufhetzt macht sich strafbar. Er begeht Volksverhetzung. Er stört wie es im amtlichen Deutsch heißt, den öffentlichen Frieden.

Ich hätte das jetzt gerne mal geprüft.
Störung des öffentlichen Friedens.
#Volksverhetzung
#CDUCSU
#MerzDobrindt

Dabei hätte der Mord an Lübcke ein Zündmoment sein können & MÜSSEN

wo die Union wegen Mordes an eigenem Unions-Mann durch #NSAfD-Faschisten

danach konsequent gegen die AfDNazis vorgehen & denen entgegengesetzte Grundgesetz-Werte-Politik machen hätte müssen

Stattdessen #MerzDobrindt #AfDmS-Union

Richtig so! Die Regierung darf sich nicht über geltendes Recht hinwegsetzen. Was #MerzDobrindt versuchen, ist Rechtsbeugung - unglaublich eigentlich - weil es gleichzeitig des Rechtsstaat beschädigt!

#Altmaier hat ja schon mal das Genossenschaftsrecht beschnitten und das schafft #merzdobrindt dann auch noch. Bin leider zu der Zeit nicht in HH.