Offensichtlicher kann man nicht machen, dass es dem VS nur darum geht, weiterhin als #Waffe im #Kampf gegen die einzige ernstzunehmende #Oppositionspartei im Land eingesetzt werden zu dürfen.
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Hashtag
#Oppositionspartei
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Lag die AfD im Dezember 2024 noch bei 15 Prozent, so hat sie die Marke von 20 Prozent geknackt. Im Lauf des Jahres 2025 hat sie dabei die #Grünen überholt. Nur die CDU liegt noch deutlich vorne. Die AfD könnte zur stärksten #Oppositionspartei im „Ländle“ werden.
www.fr.de/politik/afd-...
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In der türkischen Metropole Istanbul haben Anhänger der größten #Oppositionspartei #CHP gegen die #Absetzung der lokalen Parteispitze #demonstriert
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Dass Jens #Spahn eine »gesichert #rechtsextreme #Partei« wie jede andere #Oppositionspartei behandeln will, ist euch schon klar? Ich meine, als #Fraktionsvorsitzender einer #Regierungspartei.
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Die #AfD ist keine normale #Oppositionspartei, denn sie ist nicht bereit, #konstruktiv in unserer #Demokratie mitzuwirken. Im Gegenteil, sie will unsere Demokratie zerstören und blockiert und torpediert, wo sie nur kann.
Das unterscheidet sie offensichtlich von den anderen Oppositionsparteien.
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Das #Zentrum versuchte eine #Koalition mit #DNVP und #NSDAP, #Hindenburg ernannte dann #Hitler zum #Reichskanzler ohne Zentrum. Das sind völlig andere Vorgänge als formale Nicht- #Diskriminierung der größten #Oppositionspartei, wie sie z.B. Jens #Spahn will.
Ich auch, s. bsky.app/profile/johw...
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Zwischen #AfDVerbot und #Koalition gibt es aber viele Stufen. Und "Jens #Spahn und mir" geht es einfach darum, eine #Oppositionspartei nicht #formal zu #diskriminieren. Das macht sie doch stärker, da die Botschaft an 21 - 33% ( #Thüringen!) der #Wähler lautet: ihr seid uns #scheißegal, ihr #Nazis!
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Das, was #Spahn empfiehlt, gilt nur für eine demokratische #Oppositionspartei. Die #AfD ist aber „eine in Teilen“ extremistische Partei! Solche Parteien haben in unseren Parlamenten nichts verloren. Sie müssen verboten werden.
www.deutschlandfunk.de/spahn-empfie...
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"Auf #Negativität fokussierte #Massenmedien" (www.mdr.de/video/mdr-vi... 34:30): Z.B. auch im pauschalen #Feindbild #AfD - Abwehr der größten #Oppositionspartei in "unserer #Demokratie" (vereinnahmend wie "unser #Volk"). #Empathie für jede einzelne - #Streit wenn nötig - #Schutz Angegriffener immer!
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Sabotage der Politik von Seiten der #Oppositionspartei CDU und innerhalb der Regierung: Nicht aus dem Blick zu verlieren.
⬆️Eine Positionierung zum politischen Geschehen. Nach wie vor frage ich mich, wie Politikwissenschaftler:innen sich mit Ausführungen zur Theorie zufrieden geben können.
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Merz vs. Söder? Plötzlich wirken sie wie Hanni und Nanni der Union 08.02.2025 16:28 Von Julius Betschka, Nürnberg SU CSU CSU SU 지 CSUx» Gemeinsam am Steuer? Friedrich Merz (links) und Markus Söder. (Foto: IMAGO/Chris Emil Janßen) Artikel anhören Hinweis zur Stimme V Es gab Zeiten, da war das Verhältnis der Schwesterparteien alles andere als harmonisch. Doch das ist längst vergessen. CDU-Chef Merz wird in Nürnberg herzlich empfangen. Sein CSU-Pendant Söder lässt ntv.de 🖖
Hanni und Nanni
hätten als junge Politikerinnen sicher einen gewissen Appeal, insbesondere weil sie für Zusammenhalt stehen. Doch ihre spontane, manchmal #unüberlegteArt könnte in der #Politik ein Hindernis sein. Vielleicht wären sie eher in einer #Oppositionspartei besser aufgehoben. 🖖
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Siehe Text
Die #FDP ist die stärkste #Oppositionspartei, die diese 🚦Regierung je hatte.
#Ampel #FDPunter3Prozent
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