Außerdem koordiniert die Sektion #parlamentarische Anfragen und Anfragen vom #Rechnungshof, damit Informationen vollständig, #transparent und #fristgerecht vorliegen.

Bildbeschreibung: Der Plenaarsaal im Reichstag.

Grüne wollen die parlamentarische Kontrolle stärken #Grüne #Parlamentarische #Kontrolle #Politik #Deutschland #Bundestag #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/255kyoxx

Redirecting...

Wie sieht #jüdisches Leben derzeit in Deutschland aus? Der heutige #Parlamentarische Abend anlässlich des jüdischen Neujahrsfest #Rosch ha-Schana hat die #Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland gezeigt:

www.facebook.com/share/p/1D1q...

Merz verteidigte die geplanten Abstimmungen über härtere Migrationsregeln im Bundestag. «Die Zeit für Gespräche, für Arbeitskreise und für Diskussionsgruppen ist jetzt vorbei. Das ist jetzt die Zeit für Entscheidungen», sagte der Fraktionschef. Er wisse «dabei die ganz große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland in dieser Frage hinter uns, hinter mir und hinter der Union».

Für #Merz ist die Zeit für #parlamentarische #Demokratie jetzt vorbei.
Der #Führer spürt dabei instinktiv, was sein Volk will.

Wieso wählt man den?

Während in #Deutschland und #Österreich die Rechten triumphieren, macht es die #Schweiz anders. In Sachabstimmungen setzt sich die Vernunft durch – #direkte schlägt die #parlamentarische #Demokratie haushoch. Aber klar, das ist weniger spektakulär als populistische #Polit-Show. @orforf.bsky.social

Bildbeschreibung: Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Scholz fordert Zusammenarbeit für die parlamentarische Demokratie #Scholz #Politik #Bundeskanzler #Zusammenarbeit #parlamentarische #Demokratie / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/25o2y4jl