Die Initiatoren des #SPD-Mitgliederbegehrens gegen die geplante #Bürgergeldreform haben dem #Parteivorstand mehr als 4.000 #Unterschriften übergeben. Damit wurde die #Schwelle erreicht, um das Verfahren beantragen zu können.
#Bürgergeld #Sozialkahlschlag #Existenzminimum #Sanktionen
Bei der #Union haben sie ja schon ein wenig Recht mit der Kritik an den #Wärmepumpe. Man könnte den #Parteivorstand auch einfach in #Leitungen für #Fernwärme sprechen lassen. Wir müssten so nie wieder heizen.
Man könnte ja mal zu dem Schluss kommen, dass der aktuelle #Parteivorstand so schlecht ist, dass sich die #Union in ihrem #Profilierungswahn selbst vom demokratischen Spektrum im #Parlament isoliert hat und aktuell nur noch Druck über die #Rechtsextremisten abgebaut werden kann. Aber nein...
Und so schnell rächt es sich, dass die #Union sich selbst entmachtet hat indem sie alle Macht auf den #Parteivorstand konzentriert hat. Keine 100 Tage und die #Volkspartei ist zu dem geworden, was man ihr immer vorgeworfen hat. Ein #Kanzlerwahlverein ohne Mitspracherecht. 🤷
Um eine vollständige Aufdeckung der Probleme zu erreichen wird es nicht ausreichen sich allein auf einzelne Personalien zu beschränken. Das Problem ist parteisystemisch. Indizien, die eine Recherche rechtfertigen, gibt es genügend. Warum sonst hat sich denn sonst der #Parteivorstand bei der ⬇️
FREIE WÄHLER Hessen bestätigen Landesvorstand und setzen klares Signal für starke Kommunen
unsere PM: www.freiewaehler-hessen.de/aktuelles/be...
#FreieWähler #Hessen #Parteitag #Landesparteitag #Parteivorstand #Kommunalwahl2026 #Basisdemokratie #Borken #Nordhessen #orangepower #AnpackenFürHessen
Wer übernimmt denn jetzt die Verantwortung für das miese Wahlergebnis?
#SPD #spdfraktion #parteivorstand
❌❌❌ DIEGRÜNEN
Der #Parteivorstand der #Grünen wirft geschlossen die Ämter hin, die Spitze der #GrünenJugend geht sogar noch weiter – eine Zeitenwende bei der #Partei❗
www.fr.de/meinung/komm...
Ricarda Lang trinkt und Bier während sie auf Ihr Handy guckt.
Danke, Ricarda! Du bleibst eine von uns. 💚🍻@ricardalang.bsky.social
#RicardaLang #Grüne #DieGrünen #Rücktritt #Parteivorstand
Noch 48 Tage bis zur #Europawahl! Viele Grüße aus dem #SPD #Parteivorstand, wo wir mit unserer Spitzendkandidatin Katarina #Barley und dem europäischen Spitzenkandidaten Nicolas Schmit diskutiert haben zu Wirtschaft & Soziales gemeinsam denken, Friedenspolitik und Demokratiestärkung. #SozialesEuropa
Werde grad vom #Parteivorstand zugespammt, warum bekomme ich jede #Mail doppelt?
