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Hashtag
#Partikularinteressen
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Gesundheit: Neues System soll ab 2027 Wartezeiten verkürzen Bund, Länder und Gemeinden geben sich ein Jahr Zeit, um das Problem der Wartezeiten flächendeckend zu lösen.

"Im #Gesundheitswesen reden & entscheiden Bund, Länder und Gemeinden wie auch die Krankenversicherungen mit. Die #Entscheidungen sind dann nicht unbedingt im Sinne aller in der ganzen Republik Betroffenen, sondern entlang von #Partikularinteressen."
kurier.at/politik/inla...

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Umstrittene Nord-Süd-Achse: Verkehrsministerium befürwortet Neubau der ICE-Strecke Hannover-Hamburg Eine neue Schienentrasse zwischen Hamburg und Hannover soll den Zugverkehr beschleunigen – nun favorisiert auch das Bundesverkehrsministerium den Bau. Das dürfte viele in der Region ärgern, darunter S...

Hier wird Lars Klingbeil gegen ankämpfen wie ein Löwe

www.spiegel.de/auto/ice-str...

#spd #klingbeil #partikularinteressen

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Wir müssen sparen, aber leisten uns eine staatliche Vollkaskoversicherung für die fleischverarbeitende Industrie.
Gewisse #Partikularinteressen haben leider einen starken Stand in Bern.
#SVP, #DieMitte, ja sogar einzelne #FDP

www.parlament.ch/de/ratsbetri...

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Deutscher Bundestag - Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Abs. 3 Satz 3 Parteiengesetz)...

Ob die Politik einer bestimmten Partei mit den Interessen der Geldgeber zusammenhängt, kann sich jeder selbst überlegen.

Quelle: www.bundestag.de/parlament/pr...

#btw25 #wahlkampf #parteispenden #demokratie #transparenz #bundestagswahl #Interessenkonflikt #Partikularinteressen #Spenden

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… oder man hält inne und fragt sich, weswegen der BDI dafür ist. #partikularinteressen

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Das engt die Fähigkeit zu Kompromissen erheblich ein, zumal, wenn sich die #FDP an einem falsch verstandenen Begriff von #Liberalismus orientiert, der sich nicht auf das Gemeinwohl konzentriert, sondern #Partikularinteressen bedient. So funktioniert eine #Dreierkoalition aber nicht!

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Diskussion Förderung #Partikularinteressen. Hat nur Petitionsstarter:in was davon, wenn es mehr Hebammen gibt oder Fußballvereine (sind nicht staatlich) keine Einwegbecher mehr verwenden?
#innnit

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