Nachtfahrverbot für Mähroboter tritt am 1. August in Kraft Mönchengladbach Für Menschen sind Mähroboter praktische Gartenhelfer. Autonom rollen sie über den Rasen und halten ihn kurz. Auf Kleintiere nehmen viele Rob

Na endlich! Ein weiterer Antrag aus der Feder von Die PARTEI der mit DIE #LINKE, #SPD und #Grüne durch den #RatMG gebracht wurde wird umgesetzt.
epaper.rp-online.de/api/sharing/...

Fünf Frauen mit verschiedenen Schildern die Taubenhäuser fordern sitzen am Rand des Saales.

Heute im #RatMG war mal wieder eine Menge los. Neben den vielen Kiosk Betreibern waren auch die vielen Engagierten der Tauben-Hilfe vor Ort. Ein Antrag aus der Feder von Die PARTEI, den dann wir #LINKE zusammen mit #SPD und #Grüne stellen konnten stand auf der TO und wurde am Ende auch beschlossen.

36 zu 35 Stimmen, Diskriminierung nur knapp abgewendet.

Mit denkbar knapper Entscheidung hat der #RatMG die Bezahlkarte für Geflüchtete abgelehnt. Sie ist nicht nur ein diskriminierendes Konzept, sondern auch ein bürokratisches und ineffizientes Instrument, das Geflüchtete in ihrem Alltag zusätzlich einschränkt.
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Top aktuell, auch mit der gestrigen Entscheidung im #RatMG. Und mit weiteren Infos aus Leverkusen, die noch klarer machen, warum die #Bezahlkarte nur Symbolpolitik der Rechten ist.
👇Bitte lesen👇

Werben um Wech­sel­wäh­le­r*in­nen: Grüne entdecken Gefahr von Links Die Linke steigt in Umfragen, die Grünen reagieren. In einer Anzeigen-Kampagne warnen sie vor verlorenen Stimmen und sinkenden Verteidigungsausgaben.

Heute noch im #RatMG mit einer Stimme Mehrheit mit #SPD, #Grüne, #Linke und #PARTEI die Bezahlkarte in #Mönchengladbach verhindert. Wen glauben die Grünen zukünftig an ihrer Seite gegen #Merz & Co zu haben?!
taz.de/Werben-um-We...

Nun aber zwei Wermutstropfen:

1) Die Ablehnung hätten wir schon im Dezember haben können, da hatte Die #LINKE im #RatMG genau dies beantragt. #SPD stimmte dagegen, #Grüne enthielten sich.
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Alle Katzen absteigen, ab Sonnenuntergang bleibt der Mähroboter aus!

Der #RatMG hat auf Initiative von Die #PARTEI #Mönchengladbach, DIE #LINKE und #Grüne das Nachtfahrverbot für Mähroboter beschlossen, die Igel und andere Nachtaktive Tiere danken es.
www.youtube.com/watch?v=zT3x...

Ach schön, dann hat #Maaßen als Ur-Gladbacher ja im #RatMG schon mal eine #BündnisDeutschland Fraktion die dann zum dritten mal ihren Namen ändern kann (als #AfD gegründet, dann über #Zentrum zum BD). Also eher so ein BJM (Bündnis Jörg Meuthen) 😜

Zwischen CDU und AfD: Werteunion und Bündnis Deutschland fusionieren Neues Rechtsbündnis: Was die Werteunion von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und das Bündnis Deutschland gemeinsam vorhaben.

Ui?! Die Parteien #Werteunion und #BündnisDeutschland haben ihre Fusion beschlossen, das wird spannend was das in #Mönchengladbach bedeutet. Zum einen haben wir im #RatMG ja eine BD-Fraktion, zum anderen kommt #Maaßen ursprünglich aus #MG (ok, damals #Rheindahlen).
bnn.de/mittelbaden/...

Screenshot eines Instagramm Post wo Felix Heinrichs mit dem Rücken zur Kamera steht und auf ein Zirkuszelt zu geht. Der Text dazu: "Hinter dem Hauptbahnhof wird ein ganz neuer Stadtteil entstehen. [Ab hier von mir hervorgehoben] In der „Seestadt" werden geförderte, preisgedämpfte und freifinanzierte Wohnungen entstehen. [Ende Hervorhebung] Mit innovativen Ansätzen bei der Mobilität und Energieversorgung wird hier kein Standard-Einfamilienhausbau betrieben. Mir ist wichtig, dass kein „Ufo“ landet, sondern die Menschen diesen neuen Stadtteil annehmen und selbst mit entwickeln. Catella unternimmt einige Schritte dazu. Zurzeit steht ein Circuszelt auf dem Gelände und interessierte Menschen konnten erfahren, was geplant ist."

Ich hab mir mal exemplarisch diesen fast 4 Jahre alten Insta-Post von Felix Heinrichs raus gesucht. Aber nicht nur darin findet ihr das Versprechen von preisgedämpften Wohnungen. Jetzt wurde im #RatMG klar, dass dies Versprechen bestenfalls als Versprecher durch geht.
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Heute verscherbelt der #RatMG in EUREM Namen die #Seestadt. Öffentlich ist nur der Bebauungsplan. Beim nichtöffentlichen städtebaulichen Vertrag, konnte der Investor einiges zu seinen Gunsten nachbessern, z.B. zahlt IHR nun mehr für den See.
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Internationale Gartenschau: Sinnvolle Maßnahme oder Millionengrab? Der Strukturwandel nach dem Ende der Braunkohle-Ära soll beschleunigt werden, aber Erkelenzer Politiker diskutieren, ob sie nachfolgenden Generationen die hohen Kosten für eine Bewerbung zumuten könne...

Im #RatMG taten sie so, als ob nur die böse #LINKE die teure #IGA ablehnt ... heute lese ist, dass in #Erkelenz sogar die #FDP und weitere dagegen stimmten.
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www.aachener-zeitung.de/lokales/regi...

NEW stößt Mobilitätsplattform ab Die Experimente der NEW mit neuen Mobilitätslösungen sind erst einmal gescheitert: Der Versorger trennt sich nun mit Erlaubnis des Stadtrates von einer Plattform, die für Elektrofahrzeuge und Carshari...

Was sich da noch alles hinzu addiert hat die RP Mönchengladbach heute aufgelistet. UND all diese Beteiligungen kamen mit Zustimmung des #RatMG zustande! Scheinbar ist DIE #LINKE die einzige Partei, die sich dafür interessiert.
epaper.rp-online.de/article/5199...
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Blick über zwei Fahrräder auf den Marktplatz wo über 100 Menschen stehen und Schilder zum Thema Pflege hoch halten wie "Unsere Arbeit hat Qualität" und "Daseinsfürsorge heißt nicht immer dasein". Vor den Menschen steht ein Moderator der gerade singt und etliche der Demonstrierenden tanzen.

Und dann haben gestern vorm #RatMG noch die Pflegeberufe auf sich aufmerksam gemacht. Es waren sehr viele junge Menschen dabei, damit die aber auch dabei bleiben braucht es bessere Arbeitsbedingungen. Schon lange ist #Pflegenotstand stoppen das Gebot der Stunde!

Drei Verdi Vertreter und ich hinter dem Banner "Mehr Entlastung für Beschäftigte der NEW mobil und aktiv". Dabei halte ich mit einem der Beschäftigten noch das Schild zur gemeinsamen Kampagne von Verdi mit Fridays for Future hoch: "Gemeinsam für gute Arbeit und einen starken ÖPNV".

Nur mit mehr Personal, besseren Arbeitsbedingungen und einer auskömmlichen Finanzierung kann auch in Zukunft eine guter #ÖPNV gewährleistet werden. Deswegen haben gestern Beschäftigte der #NEW vorm #RatMG auf ihre Forderungen aufmerksam gemacht.
#WirFahrenZusammen

"Die Neuausrichtung der _Marke_ #Mönchengladbach ist ein entscheidender Schritt, um die Stadt zukunftsfähig zu positionieren", hieß es gestern im #HauptA des #RatMG. Ich hielt dagegen:

"Eine Marke entwickelt sich über die Menschen und das Leben in einer Stadt. ..."