Erst letztes Wochenende war die "Bibliothek des Konservatismus" als Aussteller bei der extrem rechten Buchmesse "Seitenwechsel" zu Gast. Sie ist Teil des extrem rechten Netzwerks um Susanne Dagen und Götz Kubitschek.
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Darüber hinaus war die MAE Systems GmbH, ebenfalls ein Unternehmen der Zwerenz-Gruppe, als Servicepartner für Internet und IT zuständig. Aufgrund der Tragweite des Vorfalls haben wir darüber hinaus die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Sachsen-Anhalt über den Sachverhalt informiert und sie gebeten, in dem Fall aktiv zu werden.
#Halle #hal0811 #rechteBuchmesse 6/6
Mehr Infos gibt drüben bei Instagram bei der Kampagne: www.instagram.com/antifa.zeite...
So traten mehrere Unternehmen der Zwerenz-Gruppe, die neben der Messe in Halle auch die in Gießen betreibt, als Partner und Dienstleister der extrem rechten Buchmesse auf. Laut „Sturmzeichen“-Verlag war die Impuls Veranstaltungs GmbH, ein Unternehmen der Zwerenz-Gruppe und laut eigenen Aussagen größter Betreiber einer Ausbildungsmesse in Brandenburg, als Messebetreiber in den Vorfall involviert.
Wir haben deshalb in diesem Fall Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Halle gestellt und fordern die Behörden auf, hier für eine lückenlose Aufklärung des Sachverhalts zu sorgen. Dabei muss geklärt werden, wer für die Datenmanipulation verantwortlich ist. Darüber hinaus muss aufgeklärt werden, ob es weitere Tatverdächtige gibt.
Demnach sei der Verlag "über eine unzulässige Datenmanipulation im Ausstellerportal eines Ausstellers kurzzeitig ins digitale Ausstellerverzeichnis" gelangt. Nach §303a StGB kann eine solche Datenveränderung mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Nach §202a StGB wird sogar mit bis zu drei Jahren Haft bestraft, wer dabei Zugangssicherungen unbefugt überwindet.
Im Vorfeld der extrem rechten Buchmesse „Seitenwechsel“ hatten wir öffentlich gemacht, dass der neonazistische „Sturmzeichen“-Verlag zu den Ausstellenden der Messe gehören soll. Wenige Tage später vollzogen die Buchmesse-Organisierenden um Susanne Dagen eine Rückwärtsrolle und luden den Verlag wieder aus. Die öffentliche Begründung dafür konnte auch auf der Homepage der extrem rechten Buchmesse nachgelesen werden.
Strafanzeige wegen Datenmanipulation bei rechter Buchmesse gestellt, bis zu 3 Jahre Haft drohen Worum es geht Darunter findet sich das Logo der Kampagne
Wir dokumentieren hier den Post der Kampagne "Antifaschistischer Zeitenwechsel - Rechte Buchmesse stoppen!":
Strafanzeige wegen Datenmanipulation bei rechter Buchmesse gestellt, bis zu 3 Jahre Haft drohen
#Halle #hal0811 #rechteBuchmesse 1/6
Wir würden gerne unsere Ausstellung zu den NS Bücherverbrennungen nach #Halle bringen. Und zwar zeitgleich, als Protest, zur rechten Buchmesse im November. Wir freuen uns über Hinweise und Kontakt. Meldet euch gerne bei uns. #KeinVergessen #NieWieder #VerbrannteOrte #RechteBuchmesse #Erinnerung
