Ich werde es der #Restampel nicht verzeihen, das #afdVerbotJETZT nicht umgesetzt zu haben.
Weit entfernt von früher üblicher christlicher Politik, randvoll mit populistischem Hass, getrieben von Neid und Missgunst, wird jeder noch so destruktive Strohhalm ergriffen, um dem vermeintlichen politischen Feind, der #Restampel, zu schaden.
Dass sie dabei der #AfD nutzen, wird in Kauf genommen.
Weil die #CDU mitmachen muss, damit es klappt.
#Merz aber blockiert aus ideologischer #Verbohrtheit - weil #Wahlkampf ist, darf es keinerlei Zusammenarbeit mit der #Restampel geben, und sei sie noch so sinnvoll.
Tragisch: Die #Union will eigentlich ein nahezu identisches #Gesetz durchsetzen.
Wenige Stunden nach dem #Assad geflohen ist können sie reagieren.
Ein Verbotsverfahren gegen die faschistoide #AfD einzuleiten sehen sie sich außer Stande.
#Restampel
#BAMF
#Faeser
Läuft #Verkehrsminister #Wissing zur #Restampel über ?