Impressionen aus #Connewitz. Weiß jetzt auch nicht, warum jemand denkt, die SPD
sei ein rassistischer Verein, zumal sie hier immer sagen, sie seien so Antifa.
#AbschiebeKanzler #Rückführungsverbesserung #GEAS #Bezahlkarte #Grenzkontrollen #SachsenKenia

Ist ja nicht das erste Mal, dass Nazis ungestört, von Cops eskortiert, nach Bautzen reisen durften, um Menschen anzugreifen u Demos zu stören.
Rechtsextreme werden hier seit Jahren geduldet u ermutigt.
#bz1008 #SachsenKenia #FCKNZS #brownunder...

Als die Linksfraktion mit 14 Abgeordneten startete, war nicht zu erahnen, dass die Krise der Normalfall sein würde. Wir kritisieren #Sachsenkenia hart, aber sachlich und lösungsorientiert. Dabei setzen wir klare Schwerpunkte, wie unsere Bilanz zeigt.
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Freie Kunstschaffende erzielen sehr geringes Jahreseinkommen. Während der Bund ab April Honorar-Untergrenzen in seine Kulturförderung einbaut, hat #Sachsenkenia das immer noch nicht geschafft – obwohl CDU, Grüne und SPD 2019 faire Vergütung versprachen.
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„Gute #Löhne, stabile #Rente, faire Altersgrenze: Respekt für die Lebens- und Arbeitsleistung“: Dazu ließ die SPD heute den Landtag debattieren. Von diesem Ideal ist das Niedriglohnland #Sachsen weit entfernt. Was wir fordern & wobei #Sachsenkenia versagt:
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Wir haben #Sachsenkenia 200 Fragen zum #Polizeikessel am „#TagX“ in #Leipzig gestellt – und zahlreiche Widersprüche sowie Falschbehauptungen der Polizei und von Innenminister Armin Schuster aufgedeckt. 
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Wer trägt die milliardenschweren Folgekosten des #Braunkohle-Abbaus? Wenn es nach uns geht, müssen die Kohleunternehmen zahlen. Eine Anhörung im #saxlt zeigt aber: Wir können nicht sicher sein, dass #Sachsenkenia das gewährleistet. Zahlen wir am Ende alle?
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#Scheinselbstständigkeit in der kulturellen Bildung: Das kann nach dem #Herrenberg-Urteil teuer werden, insbesondere für Musik- & Musikhochschulen. Es droht Angebotsverlust, wenn Sozialbeiträge für Lehrbeauftragte nachzuzahlen sind. Handeln, #Sachsenkenia!
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Neue Zahlen, die unsere Gesundheitspolitikerin Susanne Schaper im #saxlt erfragt hat, zeigen: Die Probleme in der ärztlichen Versorgung haben sich kaum gebessert. Den größten Engpass gibt es in der hausärztlichen Versorgung. #Sachsenkenia muss mehr tun!
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Gute Initiative! Ende Januar hat #Sachsenkenia im #saxlt unsere Forderung abgelehnt, eine kostenlose und gesunde Mittagsversorgung in #Kita und #Schule anzustreben. Wenn jetzt Kommunen wie Leipzig vorangingen, wäre das ein richtiger Schritt. #sogehtsolidarisch
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Die #Cannabis-Entkriminalisierung kommt. Seit Monaten fordern wir, dass #Sachsenkenia sie mit einer Offensive für Prävention und Gesundheitsschutz begleitet. Diese ist dringend nötig, aber bis heute nicht in Sicht. Wir stehen für Drogenmündigkeit!
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Nur zwölf Monate Zwangspause für ehemalige Regierungsmitglieder – das halten wir für zu kurz. 24 Monate wären das Mindeste – aber das hat #Sachsenkenia 2020 im #saxlt abgelehnt. www.freiepresse.de/nachrichten/...

Es sorgt berechtigterweise für Kritik, wenn Regierungsmitglieder nach Amtsende in lukrative Jobs in der Wirtschaft wechseln. #Sachsenkenia will kurz vor Toresschluss noch ein Karenzzeitgesetz beschließen. Es reicht allerdings nicht aus.
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#Sachsenkenia hat abgelehnt, aber wir bleiben dabei: In #Kita und #Schule muss es kostenloses Mittagessen geben, damit alle #Kinder satt werden. #Sachsen muss die #Eltern entlasten. Das Kindeswohl darf nicht von der familären Zahlungskraft abhängen!
www.freiepresse.de/nachrichten/...

70.000 #Familien in #Sachsen sind arm, jedes fünfte Kind wächst in #Armut auf. Wo bleibt die Gegenstrategie, #Sachsenkenia? Ein wichtiges Instrument wäre eine kostenfreie und gesunde #Mittagsversorgung in #Kita und #Schule. www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...

Der #saxlt hat soeben unseren Gesetzentwurf abgelehnt, die #Straßenausbaubeiträge in #Sachsen abzuschaffen. Arme Kommunen sind immer noch dazu verpflichtet, sie zu erheben. #Sachsenkenia löste bisher noch nicht einmal das Versprechen ein, diese Erhebungspflicht zu streichen.

Jetzt ist klar: Der Wahltag 9. Juni 2024 bringt eine absurde Situation für die 16- und 17-Jährigen. Sie dürfen dann das EU-Parlament wählen, aber nicht ihr Kommunalparlament. #Sachsenkenia und die #noAfD haben unseren Gesetzentwurf für #Wahlalter16 abgelehnt.

Morgen stimmt der Landtag über unseren Gesetzentwurf ab, den 16- und 17-Jährigen in Sachsen die Teilnahme an den Kommunal- und Landtagswahlen sowie an der Volksgesetzgebung einzubeziehen. Lehnt #Sachsenkenia ab, entsteht eine absurde Situation: www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...

#Sachsenkenia will die Landesverfassung ändern, aber nicht umfassend modernisieren. Daher machen wir dazu Vorschläge. Die Koalition braucht unsere Stimmen, wenn sie nicht von den Verfassungsfeinden im Parlament abhängig sein will. Details:
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Machen sich die Kohlekonzerne aus dem Staub und überlassen die Wiederherstellung der Tagebaulandschaften der Allgemeinheit? Diese Frage ist offen, auch wenn #Sachsenkenia Sicherheit ausstrahlen will. Die Regierung muss handeln, nicht beschwichtigen. www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...

#Sachsenkenia geht wohl davon aus, dass der Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle genehmigt wird – es gibt eine Sonderförderung für betroffene Kommunen, deren Großteil aber nicht in Lärmschutz, sondern in eine Schwimmhalle fließt. Wir sind verwundert.
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#Sachsenkenia stellt sich gegen Gerechtigkeit beim Übergang ins Zeitalter preiswerter und sauberer Energieversorgung, die extreme Rechte sowieso. Wir bleiben dabei: Insbesondere Menschen mit geringem Einkommen müssen unterstützt werden!
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In #Sachsen sind viele junge Menschen psychisch erkrankt. Dennoch ist die Zahl der stationären Behandlungsplätze gesunken, vier Landkreise haben nur einen einzigen Kinderpsychiater! #Sachsenkenia muss Maßnahmen entwickeln, um Nachwuchspersonal zu gewinnen.
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Seit Monaten machen wir Druck für mehr #Sozialwohnungsbau. Jetzt plant #Sachsenkenia wohl Veränderungen: Auch Schwellenhaushalte sollen eine Sozialwohnung beziehen dürfen und die Baukostengrenze gestrichen werden. Das kommt spät, ist aber gut!
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Wenn Katja Meier fragt: „Wo ist der Michael #Kretschmer von 2018 und 2019 hin?“
Interview mit der designierten #ltwsn24-Spitzenkandidatin zu ihrer Bewerbung für #Grünen-#Parteirat auf #BDK23, zu #SachsenKenia & zur Option #SchwarzGrün im Bund.
Ausschnitt👇🏼 & ganz via „Freie Presse“ 👉🏽 cvd.de/Lb8PBA?t

#Sachsenkenia wollte die Wege, die in #Sachsen dem #Fahrrad zurückgelegt werden, bis 2025 verdoppeln – jetzt gesteht man ein: Das wird nix, es werden viel zu wenige #Radwege geplant und gebaut. Wir fordern eine Ausbauoffensive! @adfcsachsen.bsky.social
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Rund fünf Monate nach dem „#TagX“ am 3. Juni in #Leipzig haben wir eine Große Anfrage mit 200 Fragen an #Sachsenkenia eingereicht. Die parlamentarische Aufklärung muss weitergehen, denn immer noch sind viele Fragen offen und Widersprüche stehen im Raum.
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#Sachsenkenia hat unsere Forderung umgesetzt und den #Reparaturbonus für #Sachsen eingeführt. Hat reichlich zwei Jahre gedauert - für diese Regierung fast eine annehmbare Frist 😉 www.mdr.de/nachrichten/...

schaffen wir immer die Negativrekorde.
#SachsenKenia #Armut
#Verdrängung
#Gentrifizierung

Regelmäßige "anlasslose" Testung der Personals an Schulen oder Kitas ist zu teuer u nicht verhältnismäßig, meint @Koepping von der nicht sozialen #SPD .
Ihr seid dermaßen bescheuert!
Und auf unsere geniale #Sachsenkenia wird insofern Verlass sein, dass alles mitgetragen wird.