#Standerat

Bald debattiert das Parlament über die Zollerleichterungen für die USA In der Frühlingssession muss das Parlament die Zollerleichterungen für die USA absegnen. Dagegen regt sich Widerstand.

... Nein! Fertig mit US-Arschkriecherei

www.srf.ch/news/schweiz/verhandlung...

#CH #Politik #Souverän #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

...sind die #F35 endlich abbestellt?

F-35 verunmöicht effektive Landesverteidigung
(egal wieviel wir bezahlen, der Luxusflieger wird uns nie gehören)

#CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #Armasuisse #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Gurkentruppe

...habt Ihr die #F35 immer noch nicht abbestellt?

#CH #Winterschlaf #Schlafmützen #Politik #Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

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"Die heissesten Plätze in der Hölle sind für diejenigen reserviert, welche in Zeiten einer grossen moralischen Krise ihre Neutralität bewahren." Dante Alighieri

...ja, (auch) uns hat er damit gemeint.

#CH #Ukraine #Politik #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat
Verweigerung von Munition zur […]

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Hoi!

Am Montag entscheidet der #Nationalrat über die #Gelder für die Bekämpfung der #Gewalt gegen #Frauen. Es wird ultraknapp.

Unterschreibe darum jetzt unseren #Appell und rette damit #Frauenleben: https://www.staenderat-appell.ch

#TamaraFuniciello #SPSchweiz #GewaltGegenFrauen #Ständerat […]

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liebe #Volkvertreter, solltet Ihr in den vergangenen 25 Jahren verpasst haben, Valeriya Novodvorskaya zu lesen, ist es wohl an der Zeit, dies nachzuholen

#CH #Politik #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat #ValeriyaNovodvorskaya #Novodvorskaya […]

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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/115637983692959193

#WTF? Politik killt #Nachtzüge

"Die Nachfrage ist größer als das Angebot."

Aber: "Die …] #SBB wollte etwa im April die Strecke Basel–Malmö starten, der Verkauf hatte gerade begonnen – da kürzte der Schweizer #Ständerat die […]

Rüstungsindustrie: Bund soll als Verkäufer einspringen Die Rüstungsindustrie will, dass der Bund für sie Kaufverträge abschliesst. Kritiker warnen vor Risiken.

...selbstverständlich sind #Waffenverkäufe über die Grenzen mit #Neutralität nicht vereinbar

#CH #Politik #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

www.srf.ch/news/schweiz/ruestungsin...

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..."Dronensichtungen"

hätten wir #Munition für die #Oerlikon Kanonen (auf #Leopard Chassis) geliefert, hätten wir weniger Sichtungen 😜

#CH #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Souverain […]

Unverständlich und mit fatalen Konsequenzen für die vielen Menschen, die dringend auf die Unterstützung der alternativlosen #UNRWA angewiesen sind. Der #Standerat hat keine andere Wahl, als die Entscheidung der APK zu korrigieren.