Filzaffäre in Hannover: Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politikerin Hülya Iri Die Affäre um einen insolventen Integrationsverein ist für die SPD brisant. Denn die unter Betrugsverdacht stehende Hülya Iri unterstützte prominente Politiker der Partei.

Affäre um die #ZPD Politikerin Hülya Iri weitet sich aus, jetzt ermittelt der Staatsanwalt wegen Immobiliengeschäften und #Subventionsbetrug rund um ihren Integrationsverein. Nach F.A.Z.-Recherchen gab es auch noch weitere Förderungen mit Partei-Verflechtung

www.faz.net/aktuell/poli...

#bürokratieabbau #BürokratieAbschaffen #burokratieabbaugesetz Gilt nur zur #steuervermeidung, #steuerhinterziehung und #Subventionsbetrug ohne #Bedürftigkeitsprüfung.

Zeche zahlen nur #Arbeiter, abhängig #Beschäftigte und #Präkariat.

mastodon.social/@ennopark/11...

Enno Park (@ennopark@mastodon.social) Die Forderung nach Abschaffung der telefonischen Krankschreibung zeigt überdeutlich, dass „die kleinen Leute“ niemals gemeint sind, wenn gewisse Politkerïnnen von „Bürokratieabbau“ reden.

#bürokratieabbau #BürokratieAbschaffen #burokratieabbaugesetz Gilt nur zur #Steuervermeidung, #Steuerhinterziehung und #Subventionsbetrug ohne #Bedürftigkeitsprüfung.

Zeche zahlen nur #Arbeiter, abhängig #Beschäftigte und #Präkariat.

mastodon.social/@ennopark/11...

Bundesregierung: Anstieg beim „bandenmäßigen“ Betrug beim Bürgergeld Laut aktuellen Zahlen nehmen die Fälle von Betrug beim Bürgergeld zu. Union und SPD wollen deshalb stärker gegen Schwarzarbeit vorgehen.

wie wär's auch mal mit: die Bundesregierung will #Steuerbetrug, #Cum-Ex-Betrug, #Subventionsbetrug etc. bekämpfen.
www.sueddeutsche.de/politik/buer...

Mutmaßlicher Subventionsbetrug: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landestourismusverband Das Wirtschaftsministerium wirft dem Landestourismusverband Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördergeld vor. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft ihre Vorprüfung in der Sache abgeschlossen.

Verdacht auf #Subventionsbetrug 😯 Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern 🇩🇪 >>>
www.ndr.de/nachrichten/...

Es stellt sich die Frage, ob das nicht schon als Bildung einer Kriminellen Vereinigung zum #Subventionsbetrug in Tateinheit mit #Korruption strafrechtlich relevant ist, wenn sich durch Täuschung Vorteile verschafft werden und dadurch die Gesundheit der Bevölkerung geschädigt wird.

Wenn die #Agrar #Industriellen (#Bauern) mit ihren von unseren #Steuergeldern subventionierten #Landmaschinen mit von uns subventioniertem #Diesel auf #Demos fahren, dann wird die Nutzung ja wohl auf all deren #Steuererklärungen berücksichtigt. Wäre sonst ja #Subventionsbetrug, oder?