Ob die #Symbolpolitik der #Bundesregierung für #Mineralölkonzerne die falschen falsch belohnt.
flaneurgedichte.blogspot.com/2026/04/symb...

Symbolpolitik Ein Blog über Politik, Erotik, Society, Philosophie, Literatur, Fußball in Versform und als Kommentar zum Zeitgeschehen.

Ob die #Symbolpolitik der #Bundesregierung für #Mineralölkonzerne die falschen falsch belohnt.
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@beandev Ging es nicht genau darum?

#Symbolpolitik

Diese #Merz ‘sche #Symbolpolitik der #Grenzkontrollen bringt nichts als nur Verspätungen und verpasste Anschlüsse.

Engin Eroglu: Hessen braucht endlich effiziente Strukturen statt teurer Symbolpolitik von CDU und SPD

www.freiewaehler-hessen.de/aktuelles/be...

#FreieWähler #Hessen #Symbolpolitik #Politik #Verwaltung #Bürokratie #Finanzpolitik #Katastrophenschutz #Steuergeld #orangepower #AnpackenFürHessen

Bengt Westerberg gick demonstrativt ut ur studion, men samarbetade sedan ändå med Ny Demokrati. #symbolpolitik

Die einen nennen es "hektischer Aktivismus, um von Hilflosigkeit und Inkompetenz der Politik abzulenken, der exakt nichts bringen wird", die anderen nennen es "Tankstellen dürfen die Preise nur noch einmal am Tag ändern".

#Benzinpreis #Ölpreis #Symbolpolitik

Screenshot von der Seite: "Mehr Männer, mehr Zugang"

Habt ihr übrigens die Initiative #männer100 mitbekommen?

Männer stärken Frauen mit einer paar netten Sätzen. #Symbolpolitik

Nur noch einmal am Tag – Regierung will Spritpreis-Erhöhung begrenzen Tankstellen sollen nur noch einmal pro Tag ihre Preise erhöhen dürfen: Das Bundeskabinett hat sich auf eine neue Regelung nach österreichischem Vorbild geeinigt.

Hurra, Benzin wird billig!!!1!!1!einselfzig

#symbolpolitik

Die von der Ampel-Regierung im September 2024 eingeführten Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen haben bis Ende Dezember 2025 rund 140 Millionen Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linken hervor

#Symbolpolitik

Frankreich: US-Botschafter Charles Kushner erscheint nicht zu Vorladung im Außenministerium Der französische Außenminister lud ihn vor, doch US-Botschafter Charles Kushner schickte einfach jemand anderen. Nun soll Kushner den Zugang zu Mitgliedern der französischen Regierung verlieren.

Des trumpen Königs Gurkentruppe:
Immobilienhaie, Fox-News-Moderatoren, rechte Podcaster.
Wenn man graf keinen Bock hat, schickt man seinen Laufburschen.

Ist aber halt nicht so die hohe Kunst der Diplomatie ...🤦‍♂️🥒

#Politik #Diplomatie #Trump #Symbolpolitik #Realsatire

Original post on mastodon.social

#Verfassungsblog @verfassungsblog

Kein Raum zum Dissens?

Zur Reform der bayerischen #Gemeindeordnung

Der #Rechtsextremist #Höcke darf in städtischen Hallen auftreten. Zu diesem Ergebnis kamvder Bayerische #Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) und bestätigte damit, dass der Versuch #Auftritte […]

RE: https://mstdn.social/@VCDeV/116081012873599755

Die allererste Maßnahme wären flächendeckende, unangekündigte #Tempokontrollen mit schmerzhaften Strafen.
In den meisten Fällen dürften die Unfallverursacher selbst heutige Limits deutlich überschritten haben. Solange nicht mal bestehende […]

Alexander Dobrindt wird die Einreise dieser Hörnchen nach Deutschland schon zu verhindern wissen!

Schließlich hat er Erfahrung in der Verhinderung von Migration.

#Symbolpolitik

Wer hätte das ahnen können... Und wahrscheinlich wird es trotzdem hier weiter diskutiert. #medienpädagogik #symbolpolitik

#BundesKaspar:
Räum mal die Regierung auf!

Raus mit den vielen faulen Äpfeln wie z.B. #WeinJule, #GasKäthe, #DoofKind und sonstige Lowperformer!

Versuchts es doch mal mit "echter Politik", statt mit diesen ganzen #Nebenkriegsschauplätzen, #Nebelbomben und dieser dämlichen #Symbolpolitik.

Die wäre besser die #WeinJule geblieben, hätte uns viel erspart.

Wäre ja schön, wenn uns die Politik mal Selbstreflexion vorleben würde.
#Symbolpolitik #SpahnRauswurf #Klimaschutz #GasKätheRauswurf #SöderIsst #DobrindtUnfähigRauswurf

Det är rätt pobert som #lagstiftare att fullständigt IGNORERA fakta, #forskning och kunskap.

Det är inte bara pobert. Det är rätt allvarligt.

Det visar att man inte längre värderar #kunskap. Att man nöjer sig med killgissningar och huvudlös kostsam #symbolpolitik.

#val2026 - Sverige kan bättre

Original post on mastodon.social

debatte

Über #Symbolpolitik hinaus

Irans Mullah-Regime reagiert auf die #Massenproteste mit bei­spiel­lo­ser #Brutalität. Deut­sch­land kann drei Dinge tun, um den Menschen bei­zu­ste­hen

Von Barbara #Mittelhammer

Beispiellos ist das Ausmaß der Brutalität, nicht nur in der 47-jährigen […]

Wenn, dann bitte nur mit Probelauf/Evaulierung einführen, der auf das Bundesland Bayern begrenzt sein muss!

Sofern dann haufenweise alkoholisierte Kids gefasst/verurteilt würden, deren Eltern CSU-Funktionäre wären, sollten diese dabei was lernen. 😈

#Symbolpolitik #Ursachenverschleppung

#HorrortruppeCxU #Medienversagen #Symbolpolitik

UN-Generalversammlung?
Ja, sie kann verurteilen.

Politik ohne Zähne.
Empörung ohne Konsequenzen.
#UNGA #Symbolpolitik

Der Staat muss nur eingreifen, wenn #Missbrauch anderen schadet oder das Gemeinwohl gefährdet.

Beim privaten Erwerb von medizinischem #Cannabis trifft das kaum zu.

Das #MedCanG zu verschärfen ist also reine #Symbolpolitik der #NieMehrCDUCSU und nicht sachlich notwendig.

Bernd von Mallinckrodt * @vonmallinck... • jetzt #KonservativeParteien, die wissenschaftliche Realität nicht verstehen und #Zukunft nur als Bedrohung sehen, greifen in #Schwellenzeiten zu Nebelkerzen ... eine davon ist das aufgeweichte „Verbrenner-Aus 2025". #noMerz #noCDU #noCSU #noSPD #AFDVerbot jett und dann #Neuwahlen. Frantfurter Allgemeine N > Wirtschaft > Unternehmen > Bosch-Betriebsratschef Se BOSCH-BETRIEBSRATSCHEF SELL „Die EU-Vorschläge zum Verbrenner-Aus sind Augenwischerei" Von Benjamin Wagener, Oliver Schmale 22.12.2025, 15:00 Lesezeit: 8 Min.🖖

Wer glaubt, mit #Symbolpolitik industrielle Transformation aufhalten zu können, beweist nur eines …

BRD 🇩🇪 braucht jetzt keine Bewahrer des Gestern, sondern eine #innovativeRegierung, die den Übergang in die Zukunft aktiv gestaltet.

#noMerz
#noCDU
#noCSU
#noSPD

#AFDVerbot jetzt & Neuwahlen.🖖

Ifo-Beschäftigungsbarometer: Arbeitsmarkt mit trüben Aussichten Ifo-Beschäftigungsbarometer: Arbeitsmarkt mit trüben Aussichten

Ifo-Beschäftigungsbarometer: Arbeitsmarkt mit trüben Aussichten

Hat unsere Regierung eigentlich schon erklärt, woher die Jobs kommen sollen, in die mit der #NeueGrundsicherung Betroffene hineindrangsaliert werden sollen?

#Symbolpolitik

NRW-Antidiskriminierungsgesetz: Linke sieht Nachbesserungsbedarf Sowohl Linke als auch Polizeigewerkschaften kritisieren den Gesetzentwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Ein Streitpunkt: Die Frage, wer ein mögliches Fehlverhalten beweisen muss.

NRW #Antidiskriminierungsgesetz #überfällig! #Beweislast bei Behörden, nicht Opfern! Gegen #StrukturellerRassismus – nicht Betroffene. #Kommunen einbeziehen & unabhängige #Beratungsstellen fördern! #EchteGleichheit braucht Tat, keine #Symbolpolitik. www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

... ja, das Aus vom #Verbrenneraus ist reine #Symbolpolitik, hat mit den Realitäten in 10 Jahren nix zu tun, denn da wird es keinen noch so 'hocheffektiven' 🤯 #Verbrenner mehr zuzulassen geben!

ℹ️ Update: Insgesamt wurden an 26 Standorten "STOP-Schilder" gegen Gewalt montiert.
💸 Die Kosten sind derzeit unbekannt.

#symbolpolitik #stop #linz #nummer #telefon