OpenAI scheitert vor dem USPTO mit Anmeldung der Marke "GPT", da der Begriff lediglich beschreibend für die angemeldeten Klassen ist, und zwar als Abkürzung für "generative pre-trained transformers".
#TeamIPRecht @litigator.bsky.social fyi
Überzeugt mich juristisch so gar nicht, dass der Endnutzer dafür verantwortlich sein soll, wenn Midjourney nach dem schlichten Prompt "Screencap" solche Vervielfältigungen bestehender Werke ausspuckt:
#TeamUrhR #TeamIPRecht #AI #KI
LG Köln zur Zuständigkeit dt. Gericht bei #Urheberrechtsverletzung mittels italienischer Webseite (unlizensiertes Foto). Außerdem zur Bemessung des Schadensersatzanspruchs bei dieser Sachlage. Urteil vom 21.12.2023, Az 14 O 292/22 @gntrbrth.bsky.social #TeamIPRecht @offenenetze.de
Apple stoppt den Verkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA, nachdem ein ITC-Urteil über die Verletzung der Masimo-Blutsauerstoff-Patente von Apple nicht aufgehoben gemacht wurde.
www.bloomberg.com/news/article...
#TeamIPRecht
OLG Düsseldorf:
Beantwortung einer Berechtigungsfrage und Erwiderung auf eine dieser nachfolgenden Abmahnung auf Seiten des angeblichen Verletzers ist eine Angelegenheit iSd RVG. Kein Erstattungsanspruch gegen Anfragenden.
#TeamIPRecht
openjur.de/u/2479726.html
Interessantes Paper aus US-Sicht: (wann) sind #KI-generierte Inhalte urheberrechtlich geschützt?
#TeamUrhR #TeamIPRecht @usanwalt.bsky.social
papers.ssrn.com/sol3/papers....
Offensichtlich gibt es bei ChatGPT jetzt Filter, um rechtsverletzende Outputs zu vermeiden. Leider liefert der Bot gleich Prompts zur Umgehung nach 🤦🏻♂️ #TeamIPRecht
Wie müssen Klagen im Vereinigten Königreich seit dessen Austritt aus der EU zugestellt werden?
Antwort in OLG Brandenburg, 17.10.2023 - 6 U 79/22
dejure.org/2023,31361
#TeamIPRecht
Jetzt auch in der Hauptsache:
OLG Köln bestätigt (Täter-)Haftung von Cloudflare für Rechtsverletzungen auf Kundenwebseite (DDL-Music).
Az 6 U 149/22 #TeamIPRecht
US Gericht: "Emote" in Fortnite kann Urheberrecht von Hanagami an Choreographie verletzen. Entscheidung des District Court wurde aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung zurückgegeben.
#TeamIPRecht
BGH bestätigt OLG FFM: Verzicht auf Urheberbenennung in AGB eines Microstock-Portals ist wirksam.
BGH, 15.06.2023 - I ZR 179/22 (dejure.org/2023,28533)
@offenenetze.de
#TeamIPRecht #Urheberrecht
Punk/Hardcore vs Hip-Hop.
Die Band Sick of it All verklagt Mobb Deep wegen Markenrechtsverletzung durch Merchandising mit Tribal Dragon Design. Da es 2003 schon einmal eine Abmahnung gab, relativ klarer Fall. #TeamIPRecht
Universal Music (Publishing) verklagt Anthropic wegen #Urheberrechtsverletzungen durch Claude #AI. Claude soll Songtexte und Melodien rechtswidrig vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht haben. Außerdem: Entfernung von Copyright Management Information
#TeamIPRecht
KI/AI - neue Class Action im Southern District of New York. Diverse Autoren verklagen u.a. Meta, Bloomberg und Microsoft, weil diese beim Training ihrer Modelle u.a. "Books3" genutzt hätten, eine riesige Sammlung unlizenzierter (= illegaler) urheberrechtlich geschützter Texte.
#TeamIPRecht
LG Frankfurt 2-06 O 532/23
Wann (k)eine Markenrechtsverletzung bei (satirisch) nachgeahmten Luxushandtaschen vorliegt. Hier Überwiegen der Kunstfreiheit.
openjur.de/u/2476544.html
#TeamMarkenrecht #TeamIPRecht
OLG Hamburg zum fliegenden Gerichtsstand und § 14 II 3 Nr. 1 UWG #TeamIPRecht
www.landesrecht-hamburg.de/bsha/documen...
der Bundesverband Musikindustrie sucht eine(n) Legal Counsel. Schöne Chacne für Berufseinsteiger und junge Kolleg*innen #TeamIPRecht
