#Rufmord, #Verleumdung und geschäftsschädigende #Kritik im Internet können strafrechtlich (§§ 186, 187 StGB) verfolgt und zivilrechtlich auf Löschung ( #Unterlassung, #Schadensersatz) verklagt werden.

negative-bewertungen-beseitigen.blogspot.com/2026/02/rufm...

Meta Konzern zu Schadensersatz und Unterlassung verurteilt

"#Meta Konzern zu #Schadensersatz und #Unterlassung verurteilt"

-> 1500 EUR

Keine Revision zugelassen.

www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...

Daniel Günther: Staatskanzlei weist „Nius“-Unterlassungserklärung zurück Daniel Günther hatte „Nius“ vor einer Woche scharf kritisiert. Daraufhin mahnte das Online-Portal das Land Schleswig-Holstein ab. Doch die Staatskanzlei will eine entsprechende Unterlassungserklärung ...

Na das wird spannend. Und vetreten wird diese „Magazin“ #Nius von nem Anwalt aus Südafrika (warum auch immer)…sagt doch schon Alles #DanielGüther #SchleswigHollstein #Unterlassung #Klage www.kn-online.de/schleswig-ho...

Grenzen der #Vertragsfreiheit, individueller #Schadensersatz und #Kollektivierung durch Versicherungen, #Bilateralität und #Multilateralität von Vertragsbeziehungen, #Unterlassung und #Suspendierung als #Rechtsbehelfe – und zwischen den Zeilen überall #Dauerverträge und Verträge mit #Dauerwirkungen.

KI-Bot Grok: X haftet für halluzinierte Aussage Erfindet eine KI Fakten, kann der Betreiber dafür herangezogen werden. Ein Beschluss des LG Hamburg zeigt: Nur ein Disclaimer reicht womöglich nicht aus.

"Vorstoß in #KI-Rechtsprechung: X haftet für halluzinierte Aussage" #Halluzination #Unterlassung

-> Nach Ansicht des LG Hamburg (Beschluss vom 23.09.2025 – 324 O 461/25) reicht ein Hin­weis auf die üb­li­chen KI-Dis­clai­mer wohl nicht mehr aus.

rsw.beck.de/aktuell/dail...

EuGH zur DSGVO: Xing-Nachricht an falsche Person Der Fehler einer HR-Mitarbeiterin der Quirin-Bank gibt dem EuGH nun die Möglichkeit, einige Unklarheiten aus der DSGVO zu lösen. Der BGH den Fall vorgelegt.

"EuGH entscheidet über #DSGVO-Ansprüche - Quirin-Bank sendet Xing-Nach­richt an fal­sche Person" #Schadenersatz #Unterlassung

-> Morgen wird der EuGH seine Entscheidung in der Rs. C‑655/23 verkünden.

www.lto.de/recht/hinter...

Nach all dem und drei Dutzend Veranstaltungstagen 2023 haben wir 2024 einen #Anwalt eingeschaltet.

Nach einer verstrichenen Frist für unsere #Unterlassung sforderung und einer Zwischenstation beim #Amtsgericht treffen wir die #Partypeople aka "engagierte Bürger" im Herbst vor dem #Landgericht.

Original post on mastodon.social

Rückgang gutartiger Hirntumoren bei Kindern

Rückgang gutartiger Myome der Gebärmutter

Absterben aggressiver Leukämiezellen

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#Unterlassung aus #Ideologie? #Anslinger

+++ #Cannabis gegen #Krebs: Der Stand der #Wissenschaft und praktische Folgerungen für die #Therapie. +++ […]

#Sabotage
#Verweigerung
#Unterlassung