Social-Media-Verbot: CSU lehnt Altersgrenze für Social Media ab Die CSU will anders als CDU und SPD keine Altersbegrenzung für soziale Medien. Landesgruppenchef Hoffmann spricht von einer realitätsfernen "Verbotsdebatte".

Die #CSU will anders als #CDU und #SPD keine #Altersbegrenzung für soziale Medien. Landesgruppenchef Hoffmann spricht von einer realitätsfernen #Verbotsdebatte". www.zeit.de/politik/deut...

Wenn die AfD-Schwesterpartei #FPÖ solche eindeutigen Kaliber beschäftigt, was bedeutet das für die zuletzt öffentlich um ein gemäßigtes Image bemühte #AfD?

#Verbotsdebatte #Rechtsextremismus #AfDVerbot

(S+) Matthias Helferich: E-Mails über Rassenlehre und Gewaltfantasien belasten AfD-Abgeordneten schwer Matthias Helferich nannte sich einst das »freundliche Gesicht des NS«, heute sitzt er für die AfD im Bundestag. SPIEGEL-Recherchen legen nahe, dass er noch extremer tickt als bislang bekannt.

Helferich behauptet, diese und andere Mails seien nicht von ihm (Mailaccount gehackt usw.).

Die AfD würde die neu aufgedeckten Tiraden Helferichs normalerweise ignorieren. Jetzt wären sie aber Futter für #Hochstufung und #Verbotsdebatte.
Spannend.

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Screenshot aus dem WELT-Ticket "16:18 Uhr – Linnemann und Söder für Ende der AfD-Verbotsdebatte Aus der Union kommen Forderungen nach einem baldigen Ende der Diskussion über einen AfD-Verbotsantrag. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte, möglicherweise werde Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) bald zu einer Einschätzung zum jüngsten Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD kommen – danach sei „hoffentlich die Debatte irgendwann mal vorbei“. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder äußerte ähnliche Überlegungen. Lesen Sie auch DWOSB_AFD_Gutachten_ms Geheimdokument durchgearbeitet Das sind die sieben Kernvorwürfe gegen die AfD im Gutachten des Verfassungsschutzes Ein Ende der Diskussion „würde uns guttun, diese Debatten helfen uns überhaupt nicht“, sagte Linnemann weiter. Ein möglicher AfD-Verbotsantrag sei „sehr stark eine Exekutiventscheidung“. Bayerns Ministerpräsident Söder plädierte dafür, dass die Verbotsdiskussion „zumindest in der Unionsfamilie“ aufhöre. Die bringe nichts, weil ein Verbot „rechtlich kaum durchsetzbar“ sei, sagte Söder. Er warnte davor, dass ein Verbotsverfahren der AfD einen „Märtyrerstatus“ verleihe. Ein mögliches Verbot der AfD nannte er einen falschen Weg."

#Linnemann und #Söder wollen die #AfD #Verbotsdebatte beenden – man will sich ja künftige Partner nicht vergraulen.

Auf dem Prüfstand - der rechte rand #Verbotsdebatte Die Aussage ist auch eine Ansage. Einem Verbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) steht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) skeptisch gegenüber.

Die Debatte um ein #AfD-Verbot wird im AntifaMagazin intensiv geführt.

»Auf dem Prüfstand«

von Andreas Speit im »der rechte rand« Ausgabe 205 #Verbotsdebatte #AfDVerbot

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