Die #Palästina-Demonstration bewegt sich jetzt in Richtung Innenstadt. Zuvor kam es zu einem kurzen Handgemenge. Laut einem Polizeisprecher wurde das von der Stadt verfügte #Vermummungsverbot durchgesetzt. Ob Menschen in Gewahrsam genommen worden seien, könne er nicht sagen.

Richtig! #Vermummungsverbot ist damit ausgehebelt....das geht garnicht! Nicht unsere " #Religion" nicht unsere #Kultur!

Wie ist das mit dem #Vermummungsverbot in Ö bei Nazi Aufmärschen? Gilt das für die nicht? Oder wie oder was?

I´m not familiar with US demonstration rights/laws, in Germany you may not be masked at a demonstration as civilian. So why are authorities like the #FCKICE #BANICE in the USA allowed to be masked??? Is this legal at all???
🤬🤬🤬
Our law´s called #Vermummungsverbot.

Denken Sie daran: die eigene Identität zu verschleiern, ist bei Demonstrationen nicht zulässig.

Bild vom 31.05. in Münster mit vermummten Polizei-Beamten

Für morgen, 05.07., in Münster.
#vermummungsverbot

1419 ca. 65 #Neonazis beim #Neonazi Aufzug in #Braunschweig #bs2111. Trotz #Vermummungsverbot setzt POL das nicht um

Verstoß gegen Vermummungsgesetz? Freispruch für Dino-Demonstrant Verbotene Vermummung oder kreativer Protest? In Nürnberg stand ein 26-Jähriger vor Gericht, weil er auf einer Demonstration gegen den Frankenschnellweg ein Dino-Kostüm trug. Dies sei nicht Vermummung ...

Mangelnde Tatbestandsaufklärung oder Schikane gegen #Versammlungsfreiheit? Aktivist wegen Verstoß gegen #Vermummungsverbot vor Gericht gezerrt, obwohl Polizei bestätigte, dass Verdeckungsabsicht fehlte: Er zog sich Dino Kostüm vor ihren Augen an. #Nürnberg
www.br.de/nachrichten/...

Automatisierte Gesichtserkennung: Wie das Vermummungsverbot Menschen und Grundrechte gefährdet Es gibt gute Gründe, auf Versammlungen das Gesicht zu verhüllen. Filmende Neonazis und Polizist*innen zum Beispiel – und die wachsende Bedrohung durch automatisierte biometrische Identifikation. Amnes...

@netzpolitik.org hat uns gefragt, was wir vom #Vermummungsverbot in Zeiten biometrischer #Gesichtserkennung halten (Spoiler: nichts), und unser Geschäftsführer Philip Dingeldey hat geantwortet.

Automatisierte Gesichtserkennung: Wie das Vermummungsverbot Menschen und Grundrechte gefährdet Es gibt gute Gründe, auf Versammlungen das Gesicht zu verhüllen. Filmende Neonazis und Polizist*innen zum Beispiel – und die wachsende Bedrohung durch automatisierte biometrische Identifikation. Amnes...

Automatisierte #Gesichtserkennung: Wie das #Vermummungsverbot Menschen und #Grundrechte gefährdet

"Es gibt gute Gründe, auf Versammlungen das Gesicht zu verhüllen. Filmende Neonazis und Polizist*innen zum Beispiel – und die wachsende Bedrohung durch..."
netzpolitik.org/2024/automat...

Das österr. #Parlament schon lange durchsetzt von Coronaleugnern (nat. und gesichert, da die FPÖ und die Grünen dort sind und agieren)...

#covid19 #coronavirus #Vermummungsverbot #masken #Prävention #Covidioten

Links eine Weißblende mit folgendem Text: Kinder- & Jugendrecht: Freie Kleiderwahl und Prävention Die Bildungspiraten fordern Umkleiden mit Secondhand-Kleidung, Präventionsartikeln wie z.B. Masken und die Bereitstellung der Monatshygiene an Schulen. Das fördert: • Individualität • Nachhaltigkeit • Prävention • finanziell. Chancengleichheit Logo der Piratenpartei Deutschland PIRATEN Rechts ein Bild von Kindern mit bunten FFP2-Masken /bunten OpMasken und Einhorntüten mit Süßigkeiten. Das linke Kind trägt Katzenohrenhaarreif mit einem goldenen Horn.

Statt ein alles verbietendes #Vermummungsverbot wie in #HH, fordern wir die Kinder und Jugendlichen über ihre Selbstbestimmungsmöglichkeiten aufzuklären und Kindern die bunte Vielfalt dieser Welt näherzubringen. Um dies zu bewahren, fordern wir Gesundheitsbildung. #bslz #Bluelz #PIRATEN

Hat dann die @regierungbw.bsky.social zu Zeiten, wo das Tragen von Corona-Masken Pflicht war, selbst gegen dieses #Vermummungsverbot verstoßen?

Die #Regierungskommunikation beim Übergang von #Maskenpflicht zu #Maskenempfehlung hat so gut funktioniert, dass ich heute noch immer von Fremden darauf hingewiesen werde, dass Polizei mich aufhalten könne, weil das Tragen von #NMS unter das #Vermummungsverbot falle. 🤦🏻

#Betamax-Archiv 📼 (Wdh.) 13.12.1987: heute mit Siegfried Andrich/Sendeschluss (Programmtag: 12.12.87#ZDF #heute #SiegfriedAndrich #Vermummungsverbot #Reagan #Supertanker #Jemen #Länderspiel #Helgoland #Sendeschluss #80er #80s #TV #retro #vintage

youtu.be/Mg21MWsARPE

Als ich mich über das #Vermummungsverbot aufgeregt habe, fanden viele das lächerlich.

Jetzt finde ich lächerlich, dass man sich über die #Maskenpflicht aufregt.

Vielleicht zeigen manche Menschen einfach unglaublich gerne ihr Gesicht her??

Was sollte hiervon verboten werden? Umfrage im Nachfolgetweet.
#Strafnorm #Vermummungsverbot #Zensur

Ihr habt sicherlich alle schon in den § 17 SächsVersG geschaut? #Vermummungsverbot www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12206-Saechsi... https://t.co/6hCqLQylOY

Ihr habt sicherlich alle schon in den § 17 SächsVersG geschaut? #Vermummungsverbot www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12206-Saechsi... https://t.co/6hCqLQylOY

Vor 28 Jahren, 12. auf 13.12.1987: #heute mit #SiegfriedAndrich#ZDF #FDP #Vermummungsverbot #Fußball #BRAGER #Jemen

youtu.be/Mg21MWsARPE

Kennzeichnungspflicht ablehnen, aber #Vermummungsverbot einführen ist das Gegenteil von "Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen."