Frauen und Ältere befürworten mehrheitlich befristetes Tempolimit Die Forderung nach einem Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen sorgt regelmäßig für aufgeregte Debatten. Auch in der aktuellen Ölkrise bleibt die Bevölkerung gespalten.

Warum nicht mal einen #Volksentscheid zum unbefristeten #Tempolimit in Deutschland wagen? Gäbe doch kaum ein besseres Thema dafür. www.spiegel.de/mobilitaet/b...

Original post on mastodon.bits-und-baeume.org

„Und es gibt einfach Alternativen: Statt des #Amazon-Towers könnte es auch Kulturräume geben. Die Alternative zu KI-Überwachung ist keine #KI-#Überwachung, die zu militärischen Tech-Unternehmen in der Stadt sind keine #Militär-Tech-Unternehmen. Wenn man etwas für die Wirtschaft in Berlin tun […]

Nicht zuletzt, weil ein #Volksentscheid das Gegenteil von Verbieten ist - und weil unser Gesetz sogar vom Landesverfassungsgericht geprüft wurde.
Fazit: Die CDU hat offenbar keine besseren Ideen für die #Mobilitätswende als eine Plakatkampagne gegen eine direktdemokratische Initiative - schade!

Ampel setzt ersten Bürgerrat ein – die Grundlagen legten Rudolf-Steiner-Jünger Diesen Monat hat Deutschland seinen ersten vom Parlament eingesetzten Bürgerrat bekommen. Expertinnen und Experten sind sich uneinig, wie sinnvoll das Format wirklich ist. Wesentliche Impulse kamen au...

Bürgerräte sind [auch] ein Brainchild der Anthroposophie-Sekte:

"Lange Historie: Ampel setzt ersten Bürgerrat ein – die Grundlagen legten Rudolf-Steiner-Jünger"

- FOCUS, 16.05.2023

#DirekteDemokratie #Volksentscheid #MehrDemokratie #Democracy #Abstimmung21 #Omnibus #OpenPetition #Innnit

Volksentscheid „Gute Mobilität für alle“: Weniger Autos sind machbar Endlich Verbindlichkeit: Ein Volksentscheid im Land Bremen soll die beiden Städte auf die Verkehrswende festnageln. Der Gesetzesentwurf liegt jetzt vor.

'Der Erfolg misst sich an weniger Autos'
#Volksentscheid #Bremen
Unterstützen! ☝️👍
taz.de/Volksentsche...

Volksentscheid „Gute Mobilität für alle“: Weniger Autos sind machbar Endlich Verbindlichkeit: Ein Volksentscheid im Land Bremen soll die beiden Städte auf die Verkehrswende festnageln. Der Gesetzesentwurf liegt jetzt vor.

🚲🚌 Weniger Autos sind machbar!
#Volksentscheid in #Bremen startet
Verbindliche Ziele statt leere Worte:
- #Klimaneutral bis 2038
-15% Autoverkehr alle 5 Jahre
- Null Verkehrstote & barrierefreier ÖPNV
- alle 2 Jahre Bilanz und ggf. Nachbessern!
#Verkehrswende #VisionZero
taz.de/Volksentsche...

Gleich zwei #Volksbegehren gibt es aktuell in der Hauptstadt: #Berlin #Werbefrei und der #Verkehrsentscheid setzen sich für eine lebenswertere Stadt ein. Noch bis Mai sammeln beide Initiativen Unterschriften, damit im September alle Berliner*innen per #Volksentscheid für eine werbefreie,

Neben dem #Verkehrsentscheid bringt in diesem Jahr auch #Berlin #Werbefrei einen #Volksentscheid auf den Weg. Unsere beiden Initiativen müssen bis zum 8. Mai 240.000 Unterschriften sammeln, damit es im September 2026 zur Abstimmung kommt. Um das zu schaffen, braucht es viele engagierte Menschen.

👆🏻Da spricht d Verachtung d #Berliner #cdu #spd #Regierung #Senat #Bürgermeister u #Immobilien #Korruption über #Menschen u Freizeit Aktivitäten u wollen vor #Wahlen in Berlin Fakten auf Tempelhofer Feld schaffen trotz #Volksentscheid ~ ein #Skandal ! @dielinkeberlin.bsky.social @tagesspiegel.de

#sPD #cdU #Berlin #Tempelhof #TempelhoferFeld #Natur #Erholung #Volksentscheid #Korruption #Immobilien #Senat #Bezirk #kaiwegner #Aktion #Kreuzberg #Erholung #Grünfläche #Verrat

Berliner Senat stellt Pläne für Olympia-Bewerbung vor

Schneller? - Ja. Aber auch überzeugender? Berlin stellt heute seine Bewerbungskampagne für die Olympiaausrichtung vor und will die Leute begeistern noch bevor dann @nolympiaberlin.bsky.social die Berliner abstimmen lassen will in einem #volksentscheid.
www.rbb24.de/sport/beitra...

Berliner Mieten: SPD mit Scheinlösung statt Enteignung Die Berliner SPD will einen Mietendeckel einführen und behauptet so den seit 2021 verschleppten Volksentscheid umzusetzen. In Wirklichkeit würde der Vorschlag die katastrophalen Mietverhältnisse in Stein meißeln und den Vermieter:innen zu gute kommen. – Ein Kommentar von Eduard Dunker.

Die #Berlin|er #SPD will einen #Mietendeckel einführen und behauptet so den seit 2021 verschleppten #Volksentscheid umzusetzen. In Wirklichkeit würde der Vorschlag die katastrophalen Mietverhältnisse in Stein meißeln und den Vermieter:innen zu gute kommen.
perspektive-online.net/2026/01/berl...

Dieser hat nun offenbar eine Petition gegen das #Volksbegehren "Berlin autofrei" gestartet.

Ein Volksbegehren zielt auf die Durchführung eines #Volksentscheid ab.

Ein völlig legitimer Prozess, bei dem der Wunsch der Bevölkerung zum Tragen kommt.

In der Begründung übrigens Widersprüche en masse.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide dürfen nicht erschwert, sondern müssen einfacher, schneller und moderner werden.

www.freiewaehler-hessen.de/aktuelles/be...

#FreieWähler #Hessen #Bürgerbeteiligung #direkteDemokratie #Demokratie #Politik #Bürgerbegehren #Volksentscheid #AnpackenfürHessen

Volksentscheid geplant: Bremer Bündnis will Verkehrswende erzwingen Mit der Initiative „Einfach Unterwegs“ soll sichergestellt werden, dass der rot-grüne Senat seinen Verkehrsentwicklungsplan tatsächlich umsetzt.

Bremen: Viele der im Verkehrsentwicklungsplan angekündigten Maßnahmen liegen noch immer in der Schublade – jetzt reicht es den Bürger:innen. Mit einem #Volksentscheid will die Initiative „Einfach Unterwegs“ den Senat zum Handeln zwingen. Das Ziel: Echte #Verkehrswende und #Klimaneutralität bis 2038.

Volksbegehren Berlin autofrei: Im Kiez gibt’s Zuspruch Eine Initiative will private Autofahrten in Berlins Innenstadt drastisch reglementieren. Jetzt sammelt sie Unterschriften für einen Volksentscheid.

Für die nächsten Wochen haben sie sich einiges vorgenommen: Rund 175.000 gültige Unterschriften benötigen sie bis Anfang Mai, um einen #Volksentscheid zu erwirken.
taz.de/Volksbegehre...
#Verkehrsentscheid #Berlin

Volksentscheid Berlin autofrei startet: Die Wende der Wende Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren.

#Verkehrsentscheid @vberlinautofrei.de startet
"Die Wende der Wende: Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die #Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein #Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren." @taz.de @cproesser.bsky.social
taz.de/Volksentsche...
verkehrsentscheid.de

In dieser Situation hätte es einen deutschen #Volksentscheid geben müssen. Selbst, wenn es nicht zur Ausweitung des Konflikts kommt, wird die #Beteiligung an diesem #Konflikt unser #Land #ruinieren.

Bürger stimmen über weniger Autoverkehr in Berlin ab: Experten loben und warnen Der neue Termin steht. Am 9. Januar geht der Verkehrsentscheid in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf heftige Kritik. Eine Umfrage in Berlin.

„Es wird allerhöchste Zeit, dass die Verkehrswende sowie die Klimawende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angesehen werden, beides… gehört endlich… entideologisiert“, sagt der Straßenrechtsexperte Franz-Rudolf Herber. #Berlin #autofrei #Volksentscheid
www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...

Bürgerschaft: Hamburger Klimaentscheid wird nicht einkassiert AfD und CDU hatten beantragt, dem Volksentscheid nicht zu folgen. Der sieht vor, dass Hamburg schon 2040 klimaneutral wird.

#noCDU und #fckafd scheitern mit ihrem Antrag den #Klimaentscheid in #Hamburg zu stoppen.
#Volksentscheid
Gut so 👍
www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamb...

Die #CDU will dem #Volksentscheid zum Klima in #Hamburg nicht folgen? Was sagt das über die verfassungsmäßige Ausrichtung der CDU aus?

Titel des Standpunkts von Marie Wagner, Sprecherin der Initiative Berlin autofrei : "Zeit für Freiheit und Platz für alle" aus dem aktuellen Briefing Verkehr & Smart Mobilty.

@vberlinautofrei.de will den #Autoverkehr im Berliner S-Bahn-Ring deutlich reduzieren, für mehr Sicherheit, bessere Luft und mehr Platz für alle. Für die Initiatoren ist der #Volksentscheid überfällig, wird neue #Lebensqualität schaffen und eine mutige #Verkehrswende voranbringen 👉 t1p.de/zru97

Nach Volksentscheid: Berlin ist vergesellschaftungsfähig Anstelle des Berliner Senats hat Deutsche Wohnen und Co enteignen (DWE) selbst ein Gesetz zur Vergesellschaftung entworfen. Knapp eine Viertelmillion Wohnungen kann somit in das Gemeinwohl überführt w...

Für den #Volksentscheid von Deutsche Wohnen und Co enteignen (DWE) liegt ein Gesetzentwurf vor
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

#Verkehrsentscheid #Berlin trifft #Radentscheid #Köln 🚲

Auch Köln plant einen #Volksentscheid: Der #Fahrrad-Entscheid fordert u.a. 40km #Radwege und 30km #Fahrradstraßen jährlich. Doch der Kölner Stadtrat hält die Forderungen für rechtlich unzulässig. Dagegen hat die Initiative Klage eingereicht.

Die Ausgabe Nr. 252 der "vorgänge" ist da: #Demokratisierung.
- Hier geht es zu den frei verfügbaren Aufsätzen: www.humanistische-union.de/publikatione...
- Hier könnt ihr das Heft kaufen: www.humanistische-union.de/service/shop...

#Volksentscheid #Bürgerrat #Bürgerkammer #Wirtschaftsdemokratie

#Verkehrsentscheid #Berlin trifft #Radentscheid #Köln 🚲

Auch Köln plant einen #Volksentscheid: Der #Fahrrad-Entscheid fordert u.a. 40km #Radwege und 30km #Fahrradstraßen jährlich. Doch der Kölner Stadtrat hält die Forderungen für rechtlich unzulässig. Dagegen hat die Initiative Klage eingereicht.

Ich finde #Bürgerräte sinnvoller als einen #Volksentscheid.

Aber letztlich ist es die #CDU das Volk soll die Klappe halten. Und dummes Stimmvieh sein. Denn mehr verhindert #Korruption

(7/8) -topf gibt, genau diese Kosten der #Kitas zu tragen.

Hier haben schon 200.000 Eltern in #Bayern eine Petition unterschrieben für einen #Volksentscheid gegen #Söders Vorgehen.
Gleichzeitig zahlt der Staat für Limosinen & Unterkünfte von Geistlichen trotz fehlender

Original post on digitalcourage.social

@tinoeberl Die Hamburger CDU hat eine längere Tradition, sich über Volksentscheide hinwegzusetzen, wenn ihr die Ergebnisse nicht passen:

"Großes Aufsehen erregte 2004 der Volksentscheid "Gesundheit ist keine Ware", der sich gegen die Privatisierung von städtischen Krankenhäusern richtete. An […]

Original post on mastodon.online

Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.

Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine […]