#TeamHabeck 💚🌻🌈💕💚🌻

#Abschiebung #Vollstreckungsoffensive #Rassismus #Aufruestung #Neoliberalismus

Rechtsextreme auf freiem Fuß: 555 Neonazis mit offenen Haftbefehlen gesucht 730 offene Haftbefehle: Die Zahl der gesuchten Nazis ist seit Jahren auf hohem Niveau. Rechtsextreme Straftaten erreichten 2024 neuen Höchststand.

Wer die Vollstreckung von Haftbefehlen als weiteren Rechtsruck interpretieret, gehört auch eher zum Anarcho-Flügel unter uns #Antifa s. Bei allein 730 nicht vollstreckten Haftbefehlen wegen rechtsextremer Straftaten bin ich jedenfalls klar für eine #Vollstreckungsoffensive.

taz.de/Rechtsextrem...

@taschenorakel ... und um mit #Merz im Gespräch zu bleiben, kleidet #Habeck rassistische Forderungen in militärische Sprache (#Vollstreckungsoffensive)?! Schönen Dank auch!

#Vollstreckungsoffensive.

Der Begriff alleine schon... Haben die Grünen sich den von Agnes Strack Zimmermann ausgeliehen.

#Vollstreckungsoffensive 🤮
'Wer eine wirksame Kontrolle und Steuerung in Europa will, darf die Umsetzung von GEAS nicht blockieren."
Will #Melcher auch 10 Punkte für Rassismus & Polizeibefugnisse?
#noGruene #Rassimus #TeamHabeck #Rechtsruck

Wisst Ihr noch, wie nach den Fridays-Demonstrationen Umweltpolitik en vogue war und sich plötzlich alle Parteien bis hin zur AfD überschlagen haben mit scharfen Klimaschutzforderungen? Nein?
Ich auch nicht.
#Vollstreckungsoffensive

Habeck fordert in Migrationsstreit "Vollstreckungsoffensive" Die Parteien bringen sich beim Thema Migration in Stellung. Die Grünen legen einen Zehn-Punkte-Plan dazu vor. Wesentliche Forderungen sind mehr Befugnisse für die Bundespolizei, Abschiebungen von Schw...

Die Grünen legen Zehn-Punkte-Plan vor: Robert Habeck fordert " #Vollstreckungsoffensive" bei Migration - n-tv.de search.app/iUEs5JioejK6...

Ihr wollt es nicht sehen, oder?

Hier noch schnell ein #WahlOMat für Eilige:

#Vollstreckungsoffensive
oder
#AufDieBarrikaden

Habeck fordert in Migrationsstreit "Vollstreckungsoffensive" Die Parteien bringen sich beim Thema Migration in Stellung. Die Grünen legen einen Zehn-Punkte-Plan dazu vor. Wesentliche Forderungen sind mehr Befugnisse für die Bundespolizei, Abschiebungen von Schw...

#Migrationsstreit #Vollstreckungsoffensive

#Habeck will nichtdeutsche Gefährder, Schwerkriminelle konsequent abschieben

#Grünen legen 10 P.-Plan vor.

Wesentlich:
Bundespolizei mehr Befugnisse,

Abschiebungen Schwerkrimineller

Konsequenter Schutz der EU-Außengrenze

www.n-tv.de/politik/Die-...